11 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… 22.000 Nutzer vertraglich zum Kloputzen. Wer liest sich schließlich vollständig die AGB durch? Im Kleingedruckten stand Folgendes. „Im Ermessen von ,Purple’ kann der Benutzer dazu verpflichtet werden, 1000 Stunden gemeinnützige Arbeit …
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27.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Entscheidung zum Subventionsbetrugsfall , in der ein gemeinnütziger Verein Soforthilfe beantragt hatte. Antragsberechtigt sind jedoch nur gewerbliche Unternehmen, nicht jedoch gemeinnützige Vereine. Im Sommer erhielt der Verurteilte …
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30.12.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… Arbeitnehmer seit 2011 – zunächst ehrenamtlich, seit 2014 festangestellt – für einen gemeinnützigen Verein als „Leiter des Sozialbereichs“ tätig. Vereinbart war eine Wochenarbeitszeit von 30 Stunden pro Woche. Eine gute Stunde wöchentlich …
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02.05.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im zugrundeliegenden Fall ist der Kläger ist ein Verbraucherschutzverband. Die Beklagte ist eine dem souveränen Malteserorden und seinen wohltätigen Zielen verbundene gemeinnützige Organisation, die Hausnotrufdienste für behinderte …
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27.02.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Zwischen einem Journalisten und einer großen gemeinnützigen Organisation wurde ein Interviewvertrag abgeschlossen. Darin verpflichtete sich der Journalist, die Interviewsequenzen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung zu verbreiten …
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24.10.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… die nicht hinreichend deutlich zwischen Rückkaufswert einerseits und Stornoabzug andererseits differenzieren. Im nunmehr entschiedenen Fall hatte ein gemeinnütziger Verbraucherschutzverein den Deutschen Ring auf Unterlassung der Verwendung …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und die fondsgebundene Rentenversicherung für den Fall der Kündigung sowie der Umwandlung in eine beitragsfreie Versicherung. Der Kläger, ein gemeinnütziger Verbraucherschutzverein, nimmt die Beklagte, einen deutschen Lebensversicherer …
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01.06.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… gegen Geldauflage zugunsten des Opfers oder einer gemeinnützigen Einrichtung. Insbesondere die Berufsgruppen der Beamten und Soldaten, aber auch Inhaber von Waffenscheinen sollten vor Annahme des Angebots unbedingt den Rat eines sachkundigen …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… aus der Haft entlassen, erteilt das Gericht in der Regel vor der Entlassung gewisse Auflagen. Als solche kommen Kontaktverbote, Schadenswiedergutmachung, Zahlung eines Geldbetrags zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung oder zugunsten …
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13.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… durch einen gemeinnützigen Verein, ohne wirtschaftliches Interesse, einverstanden war, die Bilder nun aber durch eine Kapitalgesellschaft, die sehr wohl wirtschaftliche Ziele verfolgt, veröffentlicht werden. Grundsätzlich muss aber die unberechtigte Verwertung …
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26.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des Internetportals www.hartplatzhelden.de fest. Dagegen kann insbesondere nicht vorgebracht werden, dass der Landesverband als gemeinnütziger Verein die Vermarktung der Spiele nicht aus eigener Gewinnerzielungsabsicht vornimmt, sondern um Mittel …