12 Ergebnisse für Gesetzliche Rente
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06.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung den Vorrang eingeräumt (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Der Kläger war zunächst familienversichert. Durch eine Rentenerhöhung wurde seine Rente auf ca. 428 € angehoben. Damit …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei Beschäftigten gilt, dass bei Bezug von Kurzarbeitergeld keine Änderungen im Versicherungsschutz eintreten. In der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung bleibt das Versicherungsverhältnis unverändert bestehen, solange …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung kommt grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn der Antragsteller weniger als 3 Stunden täglich arbeiten kann. Bei einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden wird eine Rente wegen teilweiser …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu erfolgen hat. Das LSG Rheinland-Pfalz hat mit Beschluss vom 13.08.2018, - L 5 KR 81/18 B - , entschieden: „(…) Der Arbeitgeber hat nach § 28a SGB IV (…) für jeden kraft Gesetzes in der Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung …
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25.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kommt nach dem Gesetz grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn das Leistungsvermögen des Antragstellers unter 6 Stunden täglich gefallen ist. Dazu werden in der Regel durch Gutachten medizinische …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… unterschieden, ob sich der Antragsteller (erfolglos) einer fachkundigen Therapie/ Behandlung unterzogen hat. Insoweit hatten die psychischen Erkrankungen im Bereich der Rente wegen Erwerbsminderung nach wie vor eine Sonderstellung. Zur Frage …
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17.05.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Zahlung einer Rente als Dauerverwaltungsakt unterliegt besonderen Regeln. So muss der Rentner einerseits alle wesentlichen Änderungen in den Verhältnissen unverzüglich ungefragt mitteilen. Anderseits werden durch das Sozialgesetzbuch …
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21.01.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Erwerbsminderung nach den nunmehr geänderten vorliegenden Verhältnissen nicht mehr erlassen werden dürfte. Im Bereich der Renten wegen gesetzlicher Erwerbsminderung sind damit alle Umstände wesentlich, die zur Herbeiführung oder Beseitigung …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Muss die nach dem Tod weitergezahlte Rente von demjenigen erstattet werden, der nach dem Tode weitere Überweisungen getätigt hat? Regelmäßig haben ältere Personen einen Betreuer für Vermögensangelegenheiten. Dabei kann es passieren …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Sozialversicherungspflicht einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin entschieden: Allgemein unterliegen der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung diejenigen Personen, die gegen …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Allgemein unterliegen der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung diejenigen Personen, die gegen ein Arbeitsentgelt bei einem Arbeitgeber beschäftigt sind. Was genau eine Beschäftigung darstellt, findet …
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27.06.2016
von Rechtsanwalt Malte Rüther
Sie sind 66, könnten Ihren wohlverdienten Ruhestand antreten, möchten aber noch weiterarbeiten? Sie sind Arbeitgeber, Ihr bester Mitarbeiter geht in Rente, einen Nachfolger haben Sie noch nicht, sie möchten Ihren Mitarbeiter daher noch …