79 Ergebnisse für Markenamt
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzen Sie dazu die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Ist dies nicht der Fall, melden Sie die Marke beim Markenamt (z.B. DPMA) an. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte Widerspruch einlegen können, wenn Sie Ihre Rechte durch Ihre Marke verletzt sehen …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… der Registernummer 39924648 bereits seit 1999 zu Gunsten des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. die Marke "BPP" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Seit dem Jahr 1999 ist das genannte Kennzeichen ebenfalls unter der Registernummer …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten sind mit einer Markenanmeldung verbunden? In diesem Artikel erfahren …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… bis zu drei Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich 750 € betragen. Die DMSV UG veranschlagt also 550 € für ihre Dienstleistung, die lediglich aus der Einreichung des Verlängerungsantrags besteht – ohne jegliche konkrete …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Kostenpositionen hängen die Kosten wiederum von verschiedenen Faktoren ab: A. Amtsgebühren Amtsgebühren sind die Gebühren, die das jeweilige Markenamt für die Bearbeitung Ihrer Anmeldung und die Eintragung Ihrer Marke erhebt. Sie hängen …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Markenrecherche hilfreich. Das Klassifikations-Tool des Europäischen Markenamts ermöglicht eine effektive Suche nach geeigneten Klassen und Begriffen. Eine Markenrecherche durch einen externen, spezialisierten Dienstleister deckt …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
01.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… Dies kann bei nationalen und internationalen Markenämtern erfolgen. Um sicherzustellen, dass Ihr Logo weiterhin geschützt bleibt, sollten Sie auch regelmäßig Überwachungen durchführen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten, wenn jemand …
16.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Matter. Genau an diesem Streifendesign störte sich der deutsche Sportartikelhersteller Adidas und legte gegen die Markenanmeldung beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt Widerspruch ein. Begründet wurde der Schritt …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal …
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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… Das Portal hat eine Vielzahl an registrierten Nutzern und verfügt über eine gewisse Bekanntheit. Die Betreiberin des Portals hat beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Wortmarke „poppen“ eintragen lassen. Darüber hinaus ist das Zeichen …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… SAM“ eine beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Kategorie Bekleidungsstücke eingetragene Marke der Time Gate GmbH mit der Registernummer: 2004517. Ziel der Abmahnungen sind Verkäufer im Internet, die Bekleidungsstücke o.ä …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… der jeweiligen Markenämter an. Jetzt noch Geld sparen! Dies gilt auch, wenn die Verlängerung der Unionsmarke noch vor dem Jahreswechsel beantragt wurde. Es kommt entscheidend auf das Ende der Schutzzeit an. Endet der Schutz der Unionsmarke …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… regionaler Unternehmer sich die Rechte an der Marke „Pilsumer Leuchtturm" als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in der Nizzaklasse 16 für Papier-, Druckerei- und Schreibwaren sicherte. Ab da standen mit der Nutzung …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… schutzfähig sein, sofern sie nicht in zu großer Nähe an der Beschreibung stehen. Kann eine Marke trotz Freihaltebedürfnis eintragungsfähig sein? Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren u.a. ob der Eintragung absolute …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Backwaren für die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei und somit markenrechtlichen Schutz genieße. Zu den Forderungen Die Kanzlei fordert vom Abgemahnten zunächst die Abgabe einer strafbewehrten …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die seit 1977 für den Bereich der Back-, Konditor-, Schokoladen- und Zuckerwaren“ beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt ist. Die Münchener Bäckerei veräußert unter der Bezeichnung „Sonne“ ein kreisrundes Sonnenblumenkernbrot. Abgemahnt …