11 Ergebnisse für Nötigung
Suche wird geladen …
30.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… des Betriebsrats und den dadurch entstehenden Kosten zu orientieren. Fazit Arbeitgeber müssen Arbeitnehmer und vorliegend dem Betriebsrat die nötigen Sachmittel zur Verfügung stellen, damit diese ihre Aufgaben korrekt wahrnehmen können. Das Urteil …
24.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… und Maos hätten zusammen nicht so viel Leid und Tod verursacht wie die „Corona-Spritz-Nötiger“. Daraufhin hat das Land Berlin im Juli 2022 erneut fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt. Es sieht in dem Video von Juli 2022 eine eindeutige …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… in den seltensten Fällen ohne rechtskundigen Beistand möglich. Was ist ein Pflichtverteidiger? Das Strafprozessrecht kennt zwei Arten von Verteidiger, den Wahl- und den Pflichtverteidiger. Wer das nötige Kleingeld hat – jeder muss seine Verteidigung …
|
10.04.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… ist eine Straf-/Hauptverhandlung nicht nötig, sodass die Straftat mit einem Strafbefehl abgeurteilt werden kann. Legen Sie nicht rechtzeitig Einspruch ein, gelten Sie als verurteilt. Aufgrund eines Strafbefehl darf gem. § 407 Abs. 1 StPO nur …
|
25.01.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… nötig. Den Betroffenen wird der Abschluss des extrem teuren Abos durch eine Rechnung/Mahnung oder durch Kreditkartenabbuchungen eröffnet. Erhält die D.I.E. GmbH die geforderten Beträge nicht, wird das Inkassounternehmen „Jedermann-Inkasso …
04.01.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… eine Ausgleichszahlung verlangt werden könne und welche Unterlagen hierfür nötig sind. Artikel 14 der Verordnung regelt die Informationspflicht der Fluggäste über Ihre Rechte. Ein Ausgleichanspruch der Fluggäste wird aber auch dadurch begründet …
|
02.09.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Interesse daran, deren Haltung zu verbieten. Hier gibt es natürlich Ausnahmen. Gerichte vertreten oft die Meinung, dass für manche Tiere eine Zustimmung des Vermieters nötig ist. Ratten oder Frettchen werden beispielsweise nicht ohne …
|
09.08.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Zustimmung zu verlangen, die sich nur auf den sofortigen Download bezieht. Wichtig ist auch, die nötige Zustimmung auch nicht durch Voreinstellungen im Account herbeizuführen. Auch dies sei nämlich nicht rechtmäßig. Aussichten Das Urteil …
|
29.10.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… des BGH Der BGH entschied hier aber nun am 26.10.2018 (Az.: V ZR 143/17) wesentlich differenzierter als die Vorinstanzen dies für nötig empfunden. a) Ehefrau Die Klage gegen die Ehefrau des Trompeters wurde durch den BGH von vornherein …
|
10.09.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… nicht unverhältnismäßig hoch ausfallen können. Dabei ist es sinnvoll zu prüfen, ob ein Erbschein im jeweiligen Fall überhaupt nötig ist. Sollten Sie Hilfe bei der Prüfung der Erforderlichkeit eines Erbscheins benötigen oder möchten Sie einen entsprechenden …
|
15.01.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… gedacht, es nicht für nötig befunden hatte oder schlichtweg überraschend verstarb. Dann ist oft vermeintlich klar, wie die Erbfolge aussieht. Doch auch die gesetzliche Erbfolge hat ihre Tücken, welche manchen juristischen Laien vielleicht …