38 Ergebnisse für Pass

Suche wird geladen …

Sportwetten-Abzocke: Spieler können nach Urteil des OLG Dresden Verluste leichter einklagen
Sportwetten-Abzocke: Spieler können nach Urteil des OLG Dresden Verluste leichter einklagen
| 15.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… dass sie sich selbst vor dem Zocken über die Rechtslage in ihrem Land informieren. Das OLG Frankfurt wies süffisant darauf hin, dass die Anbieter von Online-Glücksspielen selbst die Meinung vertreten, vollkommen legal zu handeln. Da passe
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
Zahnarzthaftung, Fachzahnarzt, Kassengutachten
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
… und des Kiefergelenks führen, wenn die Furchen des behandelten Backenzahnes beim Aufeinandertreffen des Gebisses nicht mit denen des oberen Zahnes genau passen. Neben Inlays gibt es noch sogenannte Onlays. Onlays sind nichts weiter …
ChatGPT: Risiken bei der Testamentserstellung
ChatGPT: Risiken bei der Testamentserstellung
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… zu entwickeln, die genau auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind. Wir überprüfen Ihre bisherigen Regelungen daraufhin, ob diese noch zu Ihrer derzeitigen Lebenssituation passen. Wir beraten Sie, falls bei einem Erbfall die Frage aufkommt, wem …
Anbieter von Online-Casino muss Spieler Verluste von knapp 29.000 Euro erstatten
Anbieter von Online-Casino muss Spieler Verluste von knapp 29.000 Euro erstatten
07.10.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… die Rechtslage in ihrem Land informieren sollten. Das Oberlandesgericht Frankfurt wies süffisant darauf hin, dass die Anbieter von Online-Glücksspielen selbst die Meinung vertreten, vollkommen legal zu handeln. Da passe es nicht, wenn sie dem Spieler …
Glücksspiel-Abzocke: Auch OLG Thüringen schlägt sich auf die Seite der Spieler
Glücksspiel-Abzocke: Auch OLG Thüringen schlägt sich auf die Seite der Spieler
05.10.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… die Rechtslage in ihrem Land informieren. Das OLG Frankfurt wies süffisant darauf hin, dass die Anbieter von Online-Glücksspielen selbst die Meinung vertreten, vollkommen legal zu handeln. Da passe es nicht, wenn sie dem Spieler unterstellen …
Höhere PKV-Beiträge: Gerichte erklären Beitragserhöhungen für unwirksam
Höhere PKV-Beiträge: Gerichte erklären Beitragserhöhungen für unwirksam
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… detailliert begründet werden Private Krankenkassen passen ihre Beiträge regelmäßig an. Die Anpassungen müssen jedoch nach den Urteilen des Bundesgerichtshofes ausreichend begründet werden. Die Rechnungsgrundlage muss detailliert erklärt werden …
Barmenia muss unzulässige Beitragserhöhungen von 10.000 Euro erstatten
Barmenia muss unzulässige Beitragserhöhungen von 10.000 Euro erstatten
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… einen kostenlosen Online-Check an. Wir holen für die Verbraucher die zu viel bezahlten Beiträge zurück. Beitragserhöhung des Barmenia nicht ausreichend begründet Private Krankenkassen passen ihre Beiträge regelmäßig an. Die Anpassungen müssen jedoch …
OLG Stuttgart sieht unzureichende Begründung der PKV
OLG Stuttgart sieht unzureichende Begründung der PKV
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… Beiträge zurück. Beitragserhöhung des AXA nicht ausreichend begründet Private Krankenkassen passen ihre Beiträge regelmäßig an. Die Anpassungen müssen jedoch nach den Urteilen des Bundesgerichtshofes ausreichend begründet werden. Im Mittelpunkt …
Ohne gültige Lizenz ist Online-Glücksspiel nach wie vor illegal
Ohne gültige Lizenz ist Online-Glücksspiel nach wie vor illegal
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… in ihrem Land informieren. Das OLG Frankfurt wies süffisant darauf hin, dass die Anbieter von Online-Glücksspielen selbst die Meinung vertreten, vollkommen legal zu handeln. Da passe es nicht, wenn sie dem Spieler unterstellen, dass er über …
Urteil: Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhungen erstatten
Urteil: Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhungen erstatten
24.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… bezahlten Beiträge zurück. Beitragserhöhung des SDK nicht ausreichend begründet Private Krankenkassen passen ihre Beiträge regelmäßig an. Die Anpassungen müssen jedoch nach den Urteilen des Bundesgerichtshofes ausreichend begründet werden …
PKV - SDK Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhung erstatten
PKV - SDK Süddeutsche Krankenversicherung muss unzulässige Beitragserhöhung erstatten
| 29.07.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… der SDK Süddeutsche Krankenversicherung unwirksam sind und der Kläger Anspruch auf Erstattung der zu viel gezahlten Beiträge hat. Private Krankenkassen passen die Beiträge ihrer Mitglieder regelmäßig an. Zulässig sind solche …
Zur Identitätsklärung im Einbürgerungsverfahren
Zur Identitätsklärung im Einbürgerungsverfahren
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Samir Talic
… Staatsbürgerschaft erhalten. Des Weiteren legte der Antragsteller Abschriften eines in Schweden erstellten Passes und anderer Dokumente aus dem Jahr 1973 vor, aus denen hervorging, dass sein Onkel somalischer Herkunft ist und mittlerweile die Schwedische …
Ist der Besitz eines gefälschten Impfpass auch seit 24.11.2021 immer strafbar ?
Ist der Besitz eines gefälschten Impfpass auch seit 24.11.2021 immer strafbar ?
| 21.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Es handelt sich in diesen Fällen um keine Blankett-Ausweise, sondern um fertige, personalisierte Fälschungen. Soweit demjenigen, bei welchem diese Pässe gefunden wurden, nicht eines der anderen Tatbestandmerkmale zur Vorbereitung …
Welche Vorbereitungshandlung zur Herstellung unrichtiger Impfausweise ist strafbar ?
Welche Vorbereitungshandlung zur Herstellung unrichtiger Impfausweise ist strafbar ?
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Monaten werden solche Impfausweise nunmehr illegal angeboten. Im Internet sollen diese für Preise ab 50 € erhältlich sein. Solche gefälschten Pässe sollen mit Stempel, Unterschrift und Chargennummer des Impfstoffs versehen sein. Der gelbe …
Wie Kunden bei Parship, ElitePartner, Tinder & Co. aus einem kostenpflichtigen Abo rauskommen
Wie Kunden bei Parship, ElitePartner, Tinder & Co. aus einem kostenpflichtigen Abo rauskommen
| 26.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… zum Kunden passen könnten (sog. Single-Matching). Dies ist bei Parship und ElitePartner der Fall. Bei einem Vertrag mit einer Singlebörse handelt es sich um einen Dienstleistungsvertrag. Dieser ist nur mit der vereinbarten Kündigungsfrist …
Hinweis- und Informationspflichten zur Entsorgung von Batterien / Akkus in Elektro- bzw. Elektronikgeräten
Hinweis- und Informationspflichten zur Entsorgung von Batterien / Akkus in Elektro- bzw. Elektronikgeräten
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… und Entsorgungsmöglichkeiten für seine Altgeräte, welche dem bei der Stiftung EAR hinterlegten Rücknahmekonzept passen müssen. Unverbindliches Formulierungsbeispiel bzgl. geschaffener Rückgabemöglichkeiten gem. § 19a Nr. 1 ElektroG auf Anfrage …
Schenkungen zu Lebzeiten: Wie lässt sich Streit im Erbfall vermeiden?
Schenkungen zu Lebzeiten: Wie lässt sich Streit im Erbfall vermeiden?
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… sind. Wir überprüfen Ihre bisherigen Regelungen daraufhin, ob diese noch zu Ihrer derzeitigen Lebenssituation passen. Wir beraten Sie, falls bei einem Erbfall die Frage aufkommt, wem was zu steht. Wir entwerfen für Sie Schenkungsverträge. Wir beraten …
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… die Heiratsurkunde. Arten von Erbscheinen Es gibt zahlreiche Varianten von Erbscheinen, die auf bestimmte Konstellationen in Erbfällen passen, so dass vor Antragstellung zu entscheiden ist, welcher Erbschein am zweckmäßig-sten und kostengünstigsten …
T5 Benziner im Abgasskandal - Automatikgetriebe des TSI Bulli im Mittelpunkt
T5 Benziner im Abgasskandal - Automatikgetriebe des TSI Bulli im Mittelpunkt
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… auf „funktionierende“ Rollenprüfstandsmessungen vorbereitet werden können. Der Fahrer kann z.B. durch das Einschalten der Warnblinklichts und in Folge weiterer Aktionen die Schaltung des Automatikbetriebes so beeinflussen, dass die Abgaswerte passen
Abgasskandal – Benziner von Audi und Porsche unter Verdacht
Abgasskandal – Benziner von Audi und Porsche unter Verdacht
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Dazu passen interne VW-Dokumente, die dem SWR vorliegen. Dort ist bei Benzinern mit dem Automatikgetriebe AL 551 von einer „zyklusnahen Bedatung“ die Rede. Dabei sei dem KBA die konkrete Lenkwinkelerkennung …
Private Krankenversicherungen müssen unrechtmäßige Beitragserhöhung zurückzahlen
Private Krankenversicherungen müssen unrechtmäßige Beitragserhöhung zurückzahlen
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Private Krankenversicherungen passen in regelmäßigen Abständen die Beiträge ihrer Versicherten an – in der Regel werden sie erhöht. Das ist nicht ungewöhnlich und solange keine Willkür herrscht sind Beitragserhöhungen …
Corona-Shutdown – Hilfe für Verbraucher und Kleinstunternehmer
Corona-Shutdown – Hilfe für Verbraucher und Kleinstunternehmer
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
… nicht um Miet- oder Pachtverträge Darlehensverträge oder Arbeitsverträge handelt; denn für diese Vertragstypen bestehen eigene Regelungen, die auf die jeweilige Vertragskonstellation besser passen. Verbraucher Vom Moratorium erfasst …
Nach Vergleich im VW-Musterverfahren – Verbraucher haben mehrere Optionen
Nach Vergleich im VW-Musterverfahren – Verbraucher haben mehrere Optionen
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… auf: Nur ca. 260.000 Teilnehmer der Musterklage sollen ein Vergleichsangebot erhalten. Da sich rund 450.000 Personen an der Musterklage beteiligt haben, gehen rund 190.000 Kläger leer aus. Ihre Fälle passen nicht in das enge Raster der Klage …
Aufsichtspflicht der Eltern – Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 24.01.2018
Aufsichtspflicht der Eltern – Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 24.01.2018
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Der Beklagte Vater rief dem 5-jährigen Sohn sogar noch „Pass auf“ zu. Aus Unachtsamkeit fuhr der 5-jährige Sohn jedoch gegen das geparkte Fahrzeug des Klägers und verursachte hierdurch einen Sachschaden in Höhe von ca. 2.000 Euro bis 3.000 …