17 Ergebnisse für Patentanmeldung
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… einer wirksamen Patentanmeldung erfordert jedoch nicht nur eine innovative Idee, sondern auch eine präzise und gut formulierte Beschreibung, um den Schutz zu gewährleisten, den Sie benötigen. Ein Patentanwalt ist ein Experte in diesem Bereich …
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13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Anspruch auf die Förderung haben einzelne Personen, Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht, Hochschulen oder öffentliche Forschungseinrichtung und Kleinstunterneehmen die nicht mehr als 10 Mitarbeiter, 5 europäische Patentanmeldungen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… meinen Mandanten, zu Ihren Europäischen Patenten einen Optout-Antrag zu stellen und darauf zu achten, dass auch bei Patentanmeldungen spätestens nach deren Erteilung ein Optout-Antrag gestellt wird. Ein Patentanwalt sollte dem Mandanten …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… von Software und KI/4IR zu geben, sondern auch Erfindern, Mandanten und In-House-Patentanwalten bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen zu helfen, die optimal auf ein reibungsloses und erfolgreiches Prüfungsverfahren beim EPA vorbereitet …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… entstandenen nationalen Patentrechte. Um die Zuständigkeit des EPG für EP-Patente zu vermeiden und stattdessen die bisherige Zuständigkeit der nationalen Gerichte beizubehalten, müssen die betreffenden Patentanmeldungen bzw. EP-Patente …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die ein unmittelbares Verfahrensprodukt betreffen, sind dennoch gebrauchsmusterrechtlich schützbar. Schutzansprüche : Im Gegensatz zu einer Patentanmeldung fallen bei einer Gebrauchsmusteranmeldung keine Anspruchsgebühren …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich ein wertvoller Indikator oder ein Frühwarnsystem für deren mittel …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Europäischen Union. Unabhängig von der Europäischen Union können sie Europäische Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt ( EPA ) einreichten, die potenziell in 39 Europäische Staaten wirksam werden können, nämlich in allen 27 EU …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen aber in der Regel einfachere Erfindungen und schließen …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… europäische Patentsystem wird für die Anmelder weiterhin verfügbar sein und sieht vor, dass ein Prüfungsverfahren vor dem europäischen Patentamt durchlaufen wird. Eine europäische Patentanmeldung kann direkt beim europäischen Patentamt eingereicht …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet und in einem Pitch dem Gründerzentrum vorgestellt. Rechtslage Nach dem Patentgesetz liegt …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… bis zu 50 % des erstrittenen Schadensersatzes. Die andere Hälfte bekommt der Patentinhaber ohne Prozesskostenrisiko. Das ist eine Win-Win-Situation für den Patentanmelder und den Prozesskostenfinanzierer. Die Vorgehensweise …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nach dem Datum, das er als früheste Priorität nutzen will, um zu entscheiden, in welchen Ländern er Schutz beanspruchen will. In diesem Jahr sollte eine Patentanmeldung entstehen, die wirklich möglichst perfekt ist. Diese Anmeldung …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… der Anmeldezahlen vor den USA und insbesondere sind diese beiden Volkswirtschaften in den Anmeldezahlen weit vor Deutschland und Europa. Häufig wird die Anzahl der Patentanmeldungen in einem Bereich als ein Indikator für die Innovationskraft …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… diese eben auch bei der Frage der erfinderischen Tätigkeit berücksichtigt. Die Frage wie die Patentanmeldung konkret abzufassen ist, ist seitens des Erfinders und des Patentanwalts bereits im Erstgespräch abzuklären. Hierbei bedarf …
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24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… nicht eingetragen ist, muss genau formuliert werden, damit der Verbraucher nicht in wettbewerbswidriger Weise in die Irre geführt wird. Das Unternehmen muss in einem solchen Fall darüber aufklären, dass die Patentanmeldung vor Offenlegung noch keinerlei …