9 Ergebnisse für Patentschutz
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13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Quellen für bahnbrechende Ideen und disruptive Technologien. Indem ihnen der Zugang zu einem effektiven Patentschutz erleichtert wird, wird die Innovationsdynamik in Europa insgesamt gestärkt, was langfristig zu wirtschaftlichem Wachstum …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Hague-System ) und internationalen Patentanmeldungen in bis zu 157 Staaten ( PCT-System ). Zusätzlich können Sie geografische Herkunftsbezeichnungen in bis zu 70 Staaten ( Lissabon-System ) anmelden. Für den Patentschutz können …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… oder Verbesserungen an bestehenden Produkten zu schützen, die die Voraussetzungen für den Patentschutz nicht erfüllen. Die Eintragung eines Gebrauchsmusters geht oft schneller und ist weniger kostspielig. Marken sind Zeichen, Logos, Namen …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst nach Erteilung eines europäischen Patents entfalten, so …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim Deutschen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue Erfindung könnte geheim gehalten werden …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… diese unter Patentschutz stünde und ob der Patentinhaber selbst der Fabrikant gewesen sei oder ob er seine Zustimmung zur Herstellung gegeben habe. Wenn man dem Verkäufer vor jedem Geschäftsabschluss eine Überprüfung der Patentlage zumuten …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Aspekte von Cloud Computing Architekturen zu implementieren. Ein weiterer Aspekt des angegriffenen Softwarepatents ist das Server-seitige Erstellen von Websites, wie es nunmehr in vielen Anwendungen Standard ist. Der Patentschutz war daher …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… beispielsweise dann dem Patentschutz zugänglich ist, falls es ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Voraussetzung für die Patentierung von Software ist also zuerst einmal die geforderte Technizität. Diese ist regelmäßig …