130 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Vielfach finden sich in Arbeitsverträgen Klauseln, die den Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis regeln. Die (finanziellen) Folgen können für die Vertragsparteien gravierend sein. Denn sie bewirken, dass Ansprüche wie …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie in einen Unfall verwickelt waren, bei dem jemand verletzt oder getötet wurde, können die rechtlichen Folgen je nach den Umständen des Unfalls unterschiedlich sein. Nachfolgend sind einige mögliche Folgen aufgeführt: 1. …
22.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Benutzt ein Mitarbeiter eine ihm für den Dienstwagen überlassene Tankkarte auch um seine Privatfahrzeuge zu betanken, ist eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt . Darüber, ob der Mitarbeiter jedoch vorher abgemahnt werden muss, …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt , so ist er zur Mitteilung und zum Nachweis der Arbeitsunfähigkeit verpflichtet. Doch müssen bei einer Erkrankung im Ausland – beispielsweise während eines Urlaubs – besondere Vorschriften …
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25.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Interview für das Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 24.10.2023 zum Thema Assistenzhunde am Arbeitsplatz: Assistenzhunde unterstützen Menschen mit Einschränkungen im Alltag. Häufig begleiten sie ihr Herrchen oder Frauchen auch bei der …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
In der Praxis werden statt des Ausspruchs einer Kündigung immer häufiger Aufhebungsverträge abgeschlossen. Für den Arbeitgeber liegen die Vorteile auf der Hand: Er erspart sich die Unsicherheit eines Kündigungsschutzprozesses und die damit …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Nicht selten werden Arbeitsverträge mit lukrativen Bonusregelungen aufgehübscht. Wenn es aber um die konkrete Ausgestaltung geht, entsteht häufig Streit. Grund hierfür ist oftmals, dass keine konkreten Zielvereinbarungen getroffen wurden. …
18.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Vereinfachter Ausgangsfall: Der Ehemann der Klägerin wurde notfallmäßig in das von der Beklagten betriebene Krankenhaus eingeliefert, wo er infolge einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung verstarb. Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin als …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 23.03.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Blasen- und Nierenentzündung und Urosepsis in Pflegeheim, OLG Köln Az. 5/U/109/22 Chronologie: Die Klägerin macht Ansprüche aus Pflichtverletzungen …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine böse Überraschung für den Bodenleger! Es gibt rechtliche Situationen in der Baupraxis, die zu einer bösen Überraschung führen können, insbesondere wenn man der Auffassung ist, dass der Mängelanspruch seines Vertragspartners verjährt …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Wenn Sie AGB-Änderungen ignoriert haben und Ihnen droht Ihre Bank mit einer Kündigung des Kontos, sind Sie nicht allein. Die Sparda-Bank Baden-Württemberg hat beispielsweise bereits Ende Januar einige Kündigungen rausgeschickt. Auch bei der …
Bei der Erstellung des Nachlassverzeichnisses sollte der Testamentsvollstrecker keine Zeit verlieren
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26.07.2022
von Rechtsanwalt Martin Diefenbach LL.M.
Die verzögerte Erstellung des Nachlassverzeichnisses und ihre Konsequenzen Die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses gehört zu den ersten Aufgaben eines Testamentsvollstreckers nach Annahme seines Amtes. Der Erbe, der bei Anordnung einer …
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16.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Nach Abebben der Coronavirus-Pandemiesituation stellt sich die Frage, welche Rechtsfolgen eintreten, wenn sich nach Erlass des Anerkennungsbescheides herausstellt, dass die vom Arbeitgeber in der Anzeige angegebenen Tatsachen und Umstände …
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07.04.2022
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Ein angestellter Berufsfahrer, der im Sommer 2021 die vom Arbeitgeber angeordneten Corona Schnelltests mehrfach verweigerte und schließlich gekündigt wurde, bekam Recht im Kündigungsschutzverfahren (Arbeitsgericht Hamburg, Urteil vom …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Das Landgericht („LG“) München I hat am 14.03.2022 einen Vorlagebeschluss nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz („KapMuG“) gegen u.a. die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft („EY“) wegen Anlegerklagen im …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13.10.2021 entschieden, dass eine Nachzahlung des Mietrückstandes innerhalb der gesetzlichen Schonfrist von 2 Monaten lediglich zu der Unwirksamkeit einer außerordentlich, fristlosen Kündigung führt, …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Bevor Sie Ihr neues Amt als Geschäftsführer oder Vorstand einer GmbH oder Aktiengesellschaft antreten, ist die Prüfung des angebotenen Dienstvertrags ein absolutes MUSS. In diesem Beitrag geben wir Ihnen Tipps, auf welche Vertragsklauseln …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt, Steuerberater Dr. Matthias Diete
Dieser rechtliche Leitfaden soll Erwerbern eine erste Hilfestellung geben, auf welche Umstände bei Grundstückserwerben von Bauträgern verstärkt zu achten ist. 1. Rechtliche Einordnung des Bauträgervertrags Ein Bauträger zeichnet sich …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In der Baupraxis wird immer wieder danach gefragt, wann Kosten für Privatgutachten erstattungsfähig sind, wenn der Auftraggeber ein solches Privatgutachten vorgerichtlich in Auftrag gegeben hat. Berechtigterweise fragt der Auftragnehmer …
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27.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft Haben Ehegatten vor oder während der Ehe keinen Ehevertrag miteinander abgeschlossen, leben sie automatisch im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Dieser endet regelmäßig …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LAG: Lehrer konnte wegen Protest gegen Maskentragen gekündigt werden 11.10.2021 Dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Coronaschutzmaßnahmen polarisiert haben, ist bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen an …
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18.08.2021
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Die Schichteinteilung kann leicht einen Anlass für Konflikte im Betrieb bieten. Dies gilt insbesondere, wenn Arbeitnehmer Beruf und Familie unter einen Hut bringen müssen. Darf man aber als Arbeitnehmer mit einer Krankschreibung drohen, …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Ein in der vertragsrechtlichen Alltagspraxis immer wieder auftretendes Beratungsthema ist die Handhabung von rechtswidrigen AGB, die der Vertragspartner des AGB-Verwenders zumeist erst genauer zur Kenntnis nimmt, wenn es bei …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Viele Arbeitnehmer*innen bessern ihr Einkommen mit einem Nebenjob auf. Grundsätzlich steht es Arbeitnehmern frei, einer weiteren Tätigkeit nachzugehen, wenn sich dadurch keine Konflikte mit dem hauptsächlichen Arbeitsverhältnis ergeben. Ist …