105 Ergebnisse für Prüfungsverfahren
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Rechtsanwälte helfen Ihnen kompetent und persönlich, die Erfolgsaussichten einer Anfechtung einzuschätzen und Fehler im Prüfungsverfahren oder bei der Bewertung aufzuzeigen. Wir unterstützen Sie bundesweit im Überdenkungs- und gegebenenfalls im Klageverfahren im Prüfungsrecht. Buchen Sie eine Erstberatung .
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
… für fehlerbehaftet, so können wir für Sie die Erfolgsaussichten einer Prüfungsanfechtung einschätzen und Fehler im Prüfungsverfahren oder in der Bewertung aufzeigen. Die Bekanntgabe der Abschlussnoten der Staatsexamina …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
… werden, wenn Mängel im Prüfungsverfahren vorliegen, die sich auf die Leistungsfeststellung und das Bewertungsergebnis ausgewirkt haben können. (Rn.9) Die in § 5 NotSan-APrV genannten Fachprüfer bilden denselben Personenkreis, der dann …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der EUIPO Gebühren und das Durchlaufen des Prüfungsverfahrens durch das EUIPO, wenn Sie eine EUIPO Marke anmelden. 1. Recherche und Vorbereitung Vor der EUIPO markenanmeldung ist eine gründliche Markenrecherche unerlässlich. Diese Recherche …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu setzen und zur Löschung aufzufordern. Dieser muss dann grundsätzlich ein Prüfungsverfahren einleiten und den Verfasser der Bewertung um Stellungnahme und ggf. Vorlage von Nachweisen bitten. Meldet sich der Verfasser der Bewertung daraufhin …
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24.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… wenn die Forderung zur Tabelle angemeldet ist. Zwingend notwendig ist die Teilnahme am insolvenzrechtlichen Anmeldungs- und Prüfungsverfahren insbesondere auch dann, wenn ein Gläubiger eine Forderung nach § 302 Nr. 1 InsO wegen vorsätzlich …
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03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… Abhilfemaßnahmen einstellen. Erlass, Beibehaltung, Änderung oder Aufhebung von Abhilfemaßnahmen werden durch das sogenannte Ausschussverfahren im Prüfungsverfahren entschieden – hier haben die EU-Mitgliedstaaten ein wesentliches …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… von Software und KI/4IR zu geben, sondern auch Erfindern, Mandanten und In-House-Patentanwalten bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen zu helfen, die optimal auf ein reibungsloses und erfolgreiches Prüfungsverfahren beim EPA vorbereitet …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… dass die Abrechnungen penibel nach den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt werden, um gar nicht erst einem vertieften Prüfungsverfahren unterzogen zu werden. Ist der Betreiber bereits einem vertieften Prüfungsverfahren unterworfen, muss …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… zu können. Schutzdauer: Gebrauchsmuster haben eine kürzere Schutzdauer von bis zu 10 Jahren, verglichen mit bis zu 20 Jahren beim Patenten. Kurzes Prüfungsverfahren, schneller Schutz: Gebrauchsmuster werden nicht wie Patente auf Neuheit …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… die jeweilige Prüfung beruht und ob diese Vorgaben eingehalten worden und mit höherrangigem Recht vereinbar sind. Daneben kann aber auch die fehlerhafte Besetzung der Prüfungskommission oder des Prüfungsausschusses ein Prüfungsverfahren fehlerhaft …
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27.08.2023
von Rechtsanwältin Anne Klein
… zum Prüfungsverfahren und der Bewertung der Prüfung müssen von der Prüfungsbehörde und den Prüfern und Prüferinnen eingehalten werden. Im Zuge einer Anfechtung können oftmals Verfahrens- und Bewertungsfehler aufgedeckt werden, die dann unter Umständen …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… nach § 200a AO aussprechen, Tipp! Die Möglichkeit, Rahmenbedingungen für eine Außenprüfung zu vereinbaren, besteht ab dem 01. Januar 2023 – auch für Prüfungsverfahren, die zu diesem Zeitpunkt schon anhängig, aber noch nicht abgeschlossen …
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17.12.2022
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… mit der lapidaren Antwort, dass die Sperrung aufgrund eines Prüfungsverfahrens erfolgt ist, abgespeist. Der Abwehrplan des betroffenen Händlers beinhaltet eine Prüfung, ob Amazon überhaupt gebraucht wird, und ob es Alternativen gibt. Sprechen …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… europäische Patentsystem wird für die Anmelder weiterhin verfügbar sein und sieht vor, dass ein Prüfungsverfahren vor dem europäischen Patentamt durchlaufen wird. Eine europäische Patentanmeldung kann direkt beim europäischen Patentamt eingereicht …
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25.07.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… dass zahlreiche Fehler im Prüfungsverfahren erfolgt waren. So konnten wir u.a. detailliert anhand der diffizilen Rechtsprechung zur Prüferbesetzung und Beisitzerbestellungen mehrere Verstöße gegen die Prüfungsordnung darlegen und beweisen …
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08.07.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ein Prüfungsverfahren, zu dem der Portalbetreiber aufgefordert werden kann. Genau aus diesem Grund ist jede Bewertung schon deswegen angreifbar, weil der Kundenkontakt geprüft werden kann. Fehlt es am Kundenkontakt, dann ist die Bewertung zu löschen …
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07.06.2022
von Rechtsanwältin Anne Klein
… vordergründig entweder beim Prüfungsverfahren oder/und bei der Bewertung der Leistung gemacht wurden. Verfahrensfehler Verfahrensfehler sind Fehler im Ablauf oder in der Ausgestaltung der Prüfung, wie bspw. Lärm während der Prüfung, Befangenheit …
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06.06.2022
von Rechtsanwältin Anne Klein
… es verschiedene Ansatzpunkte, sei es inhaltlicher Art über eine nicht gerechte Bewertung oder formeller Art durch Verfahrensfehler im Prüfungsverfahren. Achten Sie hier ebenfalls unbedingt auf die Frist, um noch rechtzeitig Widerspruch oder Klage …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Bewertung muss - so der BGH - ein tatsächlicher Kundenkontakt zwischen dem Verfasser der Bewertung und dem bewerteten Unternehmen sein. Das führt rechtlich zu einem Prüfungsverfahren, zu dem der Portalbetreiber aufgefordert werden kann. Genau …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… Monaten nach Abschluss des Prüfungsverfahrens durch eine zweite Veröffentlichung im BOPI formalisiert wird. Sie erhalten dann ein Eintragungszertifikat. Alle Änderungen an Ihrer Marke (teilweise Rücknahme, Einschränkung usw.) werden ebenfalls …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
… das Unternehmen führen kann als das verhängte Bußgeld. Weiterhin sind in §21 Mindestlohngesetz Verstöße im Rahmen des Prüfungsverfahrens, das vom Zoll geführt wird, beschrieben. Diese können mit einem Bußgeld von bis zu 30.000 Euro …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… der Votanten als unsachlich, unfair, willkürlich oder falsch erweisen. b) Verfahrensmängel Verfahrensmängel können sich auf den äußeren oder den inneren Rahmen des Prüfungsverfahrens beziehen. Zu den äußeren Bedingungen eines Prüfungsverfahrens …
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20.05.2021
von Rechtsanwältin Katrin C. Over
… erst zum 16. September 2020 erlassen (BayFEV vom 16.09.2020 GVBl. S. 570). Erst nach Abnahme der Prüfungen Im Juli/August 2020 wurden wichtige Grundlagen zum Online-Prüfungsverfahren geregelt. So bestimmt § 6 Abs. 1 BayFEV …