10 Ergebnisse für Schulden
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29.05.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Neigungen vorliegen oder wegen der Schwere der Schuld. Schädliche Neigungen liegen vor, wenn sich in einer Tat erhebliche Erziehungsmängel zeigen und die Gefahr der Begehung weiterer Straftaten besteht. Bei dem Jugendlichen muss eine längere …
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02.01.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… geringer Schuld. Die Staatsanwaltschaft kann bei Vergehen das Verfahren einstellen, wenn die Schuld der Täters als gering anzusehen wäre. Vergehen sind Taten, bei denen im Gegensatz zu Verbrechen keine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… aus dem mit dem Krankenhaus geschlossenen Behandlungsvertrag, § 630a Abs. 2 BGB. Strafrechtlich scheitert eine Haftung an der kaum nachweisbaren subjektiven Schuld (Verweis https://www.anwalt.de/rechtstipps/arzthaftung …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… berücksichtigt der Strafrichter auch die persönlichen Umstände des Arztes, sodass es häufig auch zu Verfahrenseinstellung aus tatsächlichen Gründen wegen geringer Schuld und fehlenden öffentlichen Interesses oder aber nach Erfüllung …
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22.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
… überschuldeten Nachlass konfrontiert sind, haben zunächst häufig die Vorstellung, sie müssten die Erbschaft möglichst schnell ausschlagen, um einer persönlichen Haftung für die Schulden des Erblassers zu entgehen. Die Ausschlagung der Erbschaft …
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09.07.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… hat ein Mandant von mir einmal den netten Polizisten auf der Wache erklärt, wie es zu einer Schlägerei gekommen sei und warum er gar keine Schuld habe (der Andere hat doch angefangen). Vorgeladen war er allerdings wegen eines Diebstahls …
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23.11.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… oder wenn dies wegen der Schwere der Schuld notwendig ist, § 17 JGG. Kann ein Verfahren auch eingestellt werden? Erfahrungsgemäß lässt sich in einem Verfahren gegen Jugendliche leichter eine Einstellung erreichen als im Erwachsenenstrafrecht. So kommt …
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24.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… wird. Eventuelle Schulden werden bei der Berechnung der Tagessatzhöhe außer Acht gelassen, anders verhält es sich bei Unterhaltsverpflichtungen. Sollten Sie keine Angaben zu Ihrem Einkommen machen, so kann das Gericht das Einkommen schätzen …
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11.11.2010
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… dass die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre. Es wird dabei nicht entschieden, ob der Beschuldigte die Tat wirklich begangen hat, vielmehr wird die Schwere der Schuld hypothetisch beurteilt. Zudem muss das öffentliche Interesse …
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06.09.2007
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… werden, dass der Täter auch verurteilt wird. Durch die Unschuldsvermutung unseres Grundgesetzes kann eine Person nämlich nur verurteilt werden, wenn die Schuld bewiesen ist. Dies kann dazu führen, dass ein Täter freigesprochen wird obwohl …