14 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… und auch nicht auf sonstige Weise auf die Regelungen der DSGVO hinweist. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche ein pauschaler Betrag gefordert. Es wird die Abgabe …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Administration GmbH abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, Hash-Wert. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… den er konkret aufzeigen muss. Dabei fordert er eine sogenannte Unterlassungserklärung ein, um eine künftige Wiederholungsgefahr des Rechtsverletzers zu unterbinden. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist in diesem Rahmen die Anforderung …
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06.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird. Neben der Unterlassungserklärung …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… zur unberechtigten illegalen Nutzung und löst auf der Gegenseite das Recht zur Abmahnung und Anspruch auf Schadensersatz aus. Neben der Unterlassungserklärung werden in den meisten Fällen die Kosten der Rechtsverfolgung und vermeintliche …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche ein pauschaler Betrag gefordert. Die Verteidigung gegen …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Netzwerks verstanden. Nachdem in einigen Fällen Unterlassungserklärungen abgegeben wurden, in anderen nicht, in einigen Fällen bereits Schadensersatz geleistet wurde, in anderen wiederum nicht, stellt sich zwischenzeitlich oftmals die Frage …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, Hash-Wert. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… amp; Haumann ausgesprochen. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche ein pauschaler Betrag gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die anwaltliche Tätigkeit …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Waldorf Frommer Rechtsanwälte ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen …
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02.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche ein pauschaler Betrag gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die anwaltliche Tätigkeit als solche und darüber hinaus …
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13.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Group, Künstler Udo Lindenberg zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Rasch ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse. Neben der Unterlassungserklärung …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Suchanek) zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von dem Rechtsanwalt Schroeder ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse. Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten …
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24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen der Gegenseite ist Vorsicht geboten: diese Erklärungen sind oftmals zu weit gefasst, so dass für den Erklärenden langfristige Verpflichtungen entstehen können. Ohne eingehende rechtliche …