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Cannabisgesetz - Bundestag verabschiedet Cannabis-Legalisierung
Cannabisgesetz - Bundestag verabschiedet Cannabis-Legalisierung
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
… und insgesamt 50 Gramm/Monat) abgeben – mit maximal 10 Prozent THC-Gehalt; an junge Erwachsene bis 21 Jahre jedoch nur 30 Gramm/Monat. Die kontrollierte Abgabe startet voraussichtlich im Juli. Diese Clubs sind rechtlich eingetragene Vereine (e.V …
Rechenfehler der KV: Profit des Arztes unantastbar
Rechenfehler der KV: Profit des Arztes unantastbar
19.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Manchmal hat es den Anschein, als wenn die "peinlich genaue Abrechnung" allein der ärztlichen Seite auferlegt ist. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) scheint grundsätzlich auf der Gewinnerstraße zu sein. Dies gilt jedoch nicht immer …
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
14.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben …
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
Auswirkungen der Corona-Krise auf Profiverträge im Fußball
Auswirkungen der Corona-Krise auf Profiverträge im Fußball
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
… und Kurzarbeit – geht das? Die Corona-Krise hat sämtliche Sportveranstaltungen zum Erliegen gebracht. Entsprechend haben einige Vereine Kurzarbeit angeordnet. Der DFB-Mustervertrag für Vertragsspieler sieht Möglichkeiten der Kurzarbeit …
Kein Schadenersatz für Verletzung durch Foul beim Sport!
Kein Schadenersatz für Verletzung durch Foul beim Sport!
| 29.11.2019 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… und hat darin zumeist beim Eintritt in den Verein auch eingewilligt, da mit derartigen Verletzungen immer gerechnet werden muss. Aber was ist, wenn man von seinem Gegenspieler oder seiner Gegenspielerin gefoult wird und eine schwere Verletzung …
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… zudem in ihrem Konzept klar, dass dieses nur gegenüber Unternehmen gilt. Es findet keine Anwendung bei Geldbußen gegen Vereine oder natürliche Personen außerhalb ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit. Ferner entfaltet es keine Bindung hinsichtlich …
Im Verein eingegliederter Sporttrainer ist angestellt und nicht selbstständig!
Im Verein eingegliederter Sporttrainer ist angestellt und nicht selbstständig!
| 22.10.2019 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… In diesem Fall trainierte ein leitender Angestellter des Vereins nebenberuflich eine Hockeymannschaft für ca. 18 Stunden monatlich. Dafür wurde er mit 80 € pro Stunde bezahlt. Seine Aufgabe bestand darin, mit der 1. Herrenmannschaft …
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
| 17.05.2011 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… der Einnahmeerzielung aufmerksam. Dabei sind Vereine, Verbände, Gruppen oder einzelne Institutionen, die sich der Verfolgung ideeler Zwecke, wie beispielsweise der Stärkung von Menschenrechten, dem Umweltschutz, der sozialen Fürsorge oder Kunst …
Genehmigung für angestellten Arzt übertragbar
Genehmigung für angestellten Arzt übertragbar
| 27.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… oder Entziehung und soll die Praxis von einem Nachfolger fortgeführt werden, schreibt die Kassenärztliche Vereinigung den Vertragsarztsitz neu aus. Der Nachfolger wird vom Zulassungsausschuss aus der Liste der Bewerber nach pflichtgemäßem Ermessen …
Ablehnungsgründe eines Kassen- bzw. GKV-Patienten vor Abschluss des Behandlungsvertrages
Ablehnungsgründe eines Kassen- bzw. GKV-Patienten vor Abschluss des Behandlungsvertrages
| 03.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… sich abzeichnet, dass eine besonders aufwändige Behandlung bzw. Verordnung notwendig sein wird. Insbesondere kann ein Patient nicht mit dem Hinweis abgelehnt werden, die Honorierung der Krankenkassen sei seitens der Kassenärztlichen Vereinigung nur …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Beschränkungen nicht. Zudem dürfen sich die ausländischen Vereine hoch verschulden und sind so in der Lage, die Stars des internationalen Fußballs in Ihr Land zu locken. Das großzügige Angebot beispielsweise der Kirch-Gruppe hätte es der DFL …