22 Ergebnisse für Vertrag
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Schlüsselstrategien zur Vermeidung von Gesellschafterkonflikten: Frühzeitige Kommunikation: Klare und regelmäßige Kommunikation zwischen den Gesellschaftern kann viele Missverständnisse vermeiden. Vertragliche Vereinbarungen: Detaillierte …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… sellschafterversammlung“ ausschaltbar gewesen, da vorliegend die Satzung [der Gesellschafts-vertrag] dergleichen nicht regelt. Das hiernach grundsätzlich weiter erforderliche Quorum sei bei der Beschlussfassung nicht erreicht worden. Darauf …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… des Vertragspartners führen würde. Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verschaffung einer Beschäftigung gegen die Konzernmuttergesellschaft, mit der der Arbeitnehmer vertraglich nicht verbunden ist, wurde analog § 1 II erwogen …
11.12.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… Häufigkeit und Dauer der Raucherpausen. 4. Fazit In der Regel ergibt sich aus dem rein tatsächlichen Verbleib der Arbeitnehmer im Home Office kein Rechtsanspruch; der vertraglich geschuldete Arbeitsort konkretisiert sich hierdurch …
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20.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… Einziehungsgrundes unwirksam ist, hat der betroffene Gesellschafter den vertraglichen Anspruch, weiterhin als Gesellschafter mit allen Rechten und Pflichten behandelt zu werden. Der Anspruch auf Einreichung und nachträgliche Berichtigung …
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19.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… der genannten Entscheidung des EuGH abzurücken ist. 2. Hinweise für die Praxis: a) Wird der Arbeitnehmer gekündigt oder kündigt er selbst, greift die vertragliche Regelung für Überstunden – d.h. abfeiern oder ausbezahlen. Das gilt …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… der Entschädigungsansprüche aus bestehenden Verträgen. Daraus folgt, dass sich das weitere Schicksal des Anstellungsvertrags ebenfalls nach den allgemeinen Vorschriften über Dienstverträge richtet. Auch hier muss der Anstellungsvertrag also …
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10.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Befristung- Was ist das? Von einer Befristung spricht man, wenn man einen Arbeitsvertrag auf Zeit schließt. Das Besondere an einem solchen Vertrag ist, dass er automatisch endet und nicht gekündigt werden muss …
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09.01.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… durch sein gesamtes Verhalten zu erkennen gibt, dass ihn das Verhalten des Dienstverpflichteten bis zum Ablauf des Vertrags in keiner Weise mehr interessiert. Davon kann aber nur ausgegangen werden, wenn die Parteien über Zeitpunkt und Anlass …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… ist und der Geschäftsführer dies verhindern konnte oder die Forderung zwar vor Eintritt der Insolvenzreife entstanden ist, jedoch erst nach diesem Zeitpunkt dadurch werthaltig gemacht worden ist, dass die Gesellschaft die von ihr vertraglich zugesagte …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… zur gesellschaftsrechtlichen Geschäftschancenlehre liegt eine Geschäftschance der Gesellschaft vor, wenn diese den Vertrag bereits geschlossen oder jedenfalls soweit vorbereitet hat, dass der endgültige Vertragsschluss nur noch eine Formsache …
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27.05.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Befreiung eines Gesellschafters von einer Verbindlichkeit gegenüber der Gesellschaft Hiervon umfasst sind alle Verbindlichkeiten eines Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft, seien sie vertraglicher oder außervertraglicher Art, auf positives …
Unternehmensnachfolge bei Personengesellschaften – Abstimmung von Testament und Gesellschaftsvertrag
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14.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Mitgliedschaft der Personengesellschaft (§ 161 HGB). Einer vertraglichen Nachfolgeklausel bedarf es hierzu nicht. Vielmehr geht die Kommanditbeteiligung auf die Miterben als Einzelne im Wege einer Sondererbfolge in der Weise über …
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17.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Sie die Unternehmensnachfolge am besten schon Jahre voraus und nicht wenn es zu spät ist. VII. Unveränderlichkeit von Rechtsdokumenten
Testamente, Ehevertrag, geschäftliche Verträge und Grundbucheinträge sind unveränderliche Rechtsdokumente …
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07.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… umfassend besprochen und auch vertraglich geregelt sein – und zwar für alle Themen. Nach einer kurzen Beschreibung der Kooperationsformen sowie der wesentlichen Vor- und Nachteile möchte ich Ihnen die wichtigsten Besprechungspunkte (siehe Punkt C …
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28.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… wirtschaftlich da? Ist sie in der Krise, gibt es verborgene Risiken? Wie ist die Auftragslage? Welche Verträge mit Kunden und Lieferanten bestehen? „Hier stellt das Auskunfts- und Einsichtsrecht des Gesellschafters das scharfe Schwert …
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16.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… dass die Beteiligung an der einen nicht ohne Änderung der Beteiligung an der anderen Gesellschaft geändert werden kann. Dies muss vertraglich geschehen, da das Gesetz dafür keine Vorkehrungen trifft. Dies kann durch Vinkulierungen …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… kann das Handelsregisterverzeichnis von jedermann eingesehen werden, auch online unter „Unternehmensregister“. Dies dient der Rechtssicherheit vor dem Abschluss von Verträgen, und jeder Verbraucher oder Geschäftskunde kann feststellen, mit wem …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… zugegangen sein. Vergisst der Erblasser, die Anrechnung bei der Zuwendung wirksam festzulegen, kann er das später nicht einseitig nachholen. Allenfalls ein vertraglicher Verzicht zwischen dem Erblasser und dem Zuwendungsempfänger …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… und Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers sind in der zweigliedrigen GmbH aufgrund der in besonderem Maße personalistisch ausgeprägten Struktur nur unter Beachtung erhöhter Anforderungen möglich, wenn keine speziellen vertraglichen …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… ein Handelsvertreterausgleichsanspruch; dies ist jedoch nicht der Fall, wenn die Vertragsparteien vereinbaren, dass anstelle des Handelsvertreters ein Dritter in dessen Vertrag eintritt (§ 89b Abs. 3 Nr. 3). Diese Vereinbarung …
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24.12.2015
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… eines gemeinsamen Zwecks in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern, insbesondere die vereinbarten Beiträge zu leisten“. Gemeinsamer Zweck kann jede erlaubte Tätigkeit sein. Gewerbliche Aktivitäten sind also nicht zwingend …