14 Ergebnisse für Vertrag
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
… der vertraglich vereinbarten Leistungsdauer. Der Versicherer kann aber das Fortbestehen seiner Einstandspflicht überprüfen, die versicherte Person hat hieran mitzuwirken. Ein nicht einfach zu durchschauendes Verfahren, ganz maßgeblich …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
In der Berufsunfähigkeitsversicherung gilt als berufsunfähig, wer zu mindestens 50 % seine berufliche Tätigkeit (dauerhaft) nicht mehr ausüben kann; manche ältere Vertrags- und Bedingungswerke gehen von einem andere Grad aus (z.B. 75 …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… die Fortdauer seiner Leistungspflicht regelmäßig zu überprüfen. 1. Wie reagiere ich, wenn der Versicherer seine Leistungspflicht überprüfen möchte? Unabhängig davon, dass es im Vertrag Obliegenheiten ("Pflichten") geben kann, gewisse Änderungen …
18.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
… vorzunehmen. Es ist zunächst festzustellen, ob die dem individuellen Vertrag zugrunde liegenden Versicherungsbedingungen überhaupt ein derartiges befristetes Anerkenntnis vorsehen oder aber nicht. Anderenfalls ist möglicherweise eine Befristung …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
… Januar 2008 abgeschlossenen Verträge. Bei Altverträgen gilt § 174 VVG gemäß Art. 4 Abs. 3 des Einführungsgesetztes zum VVG nicht. Hier ergibt sich die einzuhaltende (regelmäßig deutlich kürzere) Frist allein aus den zugrunde liegenden …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
… grundsätzlich nur Produkte der von ihm vertretenen Gesellschaft bzw. Gesellschaften anbieten. Etwaig bessere Verträge anderer Anbieter muss er nicht bewerben. Meines Erachtens bietet es sich vor diesem Hintergrund an, einen Versicherungsmakler bzw …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
… als auch inhaltlich gerechtfertigt ist. 2. Rechtsgrundlagen Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG), welches auf alle private Versicherungsverträge Anwendung findet, hat zum 01. Januar 2008 erhebliche Änderungen erfahren. Für Verträge, die ab …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… an. 4. Praxistipp Sollte Ihr Vertrag über ein Berufsunfähigkeitsversicherung eine solche Angemessenheitsprüfung vorsehen, lohnt es sich nach Anerkenntnis des Leistungsfalls die Abrechnung und den Standpunkt des Versicherers zu prüfen …
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… durch eine Ärztin für Neurologie begutachtet. Diese kam zur Auffassung, dass sich die Beschwerden merklich gebessert haben und nur noch eine Berufsunfähigkeit von 20 % vorlag (statt der im Vertrag vorgesehenen 50 %). Der Versicherer nahm …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Rüdiger Klingmann
… bei Immobiliendarlehensverträgen aus den Jahren 2002 und 2010 zu einem ganz erheblichen Anteil fehlerhaft – Studien gehen insofern von bis zu 80 % fehlerhafter Verträge aus – was auch mit meiner persönlichen Expertise übereinstimmt …
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29.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… eine Erinnerungsfunktion = Erinnerung an vertraglichen Pflichten 3. eine Ermahnungsfunktion = Aufforderung zu künftigem vertragsgemäßen Verhalten 4. eine Warnfunktion bzw. Androhungsfunktion= Hinweis auf arbeitsrechtliche Konsequenzen …
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25.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… folgendes Beispiel: Arbeitnehmer A hat beim Arbeitgeber B von 2001 - 2002 gearbeitet. Im Jahr 2012 möchte B den A erneut einstellen, allerdings mit einem sachgrundlos befristeten Vertrag. Ist dies rechtlich möglich? III. Entscheidung des BAG …
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24.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… werden können. Ohne eine Mindestanzahl von Assistenzärzten sei die Einhaltung seiner vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllbar, weshalb ein einklagbarer Anspruch auf die erforderlichen personellen Mittel bestehe. Er beantragte daher …
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23.04.2010
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… nach der EZ zu den Bedingungen weiterbeschäftigt werden, zu welchen er vor der Elternzeit beschäftigt war. Über den Einsatz des zurückgekehrten Arbeitnehmers auf seinem alten Arbeitsplatz oder an anderer Stelle entscheiden die vertraglichen …