53 Ergebnisse für WEG
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
… davon ab, ihre Rechte geltend zu machen. Doch es gibt Situationen, in denen es trotzdem sinnvoll ist, den Weg vor das Arbeitsgericht zu gehen, auch ohne Versicherungsschutz. Ein wichtiger Aspekt ist, dass die Kündigungsschutzklage …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… Autokauf); mögliche Fahren: Händler, Werkstattinhaber oder Kaufinteressent (OLG Köln, Beschluss vom 02.02.2010, Az. 9 U 133/09). 3. Überführungsfahrten ausschließlich Fahrten zur Überführung auf direktem Weg (notwendige Fahrten zur Tankstelle …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ich durfte einen Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Amtsgericht Aue vertreten. Der Vorwurf war Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h. Das bedeutete …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Wir Menschen haben unterschiedliche Meinungen und sind fehlbar. Deswegen kommt es auch zu Streit, leider auch innerhalb der Familien. Das geht so weit, dass Eheleute sich wegen ihrer Kinder vor das Familiengericht bringen. So …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
… wenn an anderer Stelle die Steuern erhöht würden. Zudem müssten die Subventionen beim Kauf eingestellt werden. Damit wird ein Fahrzeug praktisch unbezahlbar. Dass die Politik unbeirrt den Weg des E-Autos mit Batterien weitergeht trotz schlechter …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Volker Dringenberg
… der an einer Kryptozoospermie litt und daher auf natürlichem Weg keine Kinder zeugen konnte, die Kosten dieser Behandlung (4 Behandlungszyklen zu insgesamt EUR 17.508,39) von seiner Krankenversicherung ersetzt verlangen kann. Nachdem das LG und das OLG …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… Schadenersatzanspruch wegen des Verdienstausfalls erwächst, so geht dieser Anspruch insoweit auf den Arbeitgeber über, als dieser dem Arbeitnehmer nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz Arbeitsentgelt fortgezahlt und darauf entfallende …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
… Inhaltsbegrenzung. Eine gegen diesen Grundsatz verstoßende Rechtsausübung oder Ausnutzung einer Rechtslage ist wegen der darin liegenden Rechtsüberschreitung als unzulässig anzusehen. Die Vorschrift des § 242 BGB ist aber auf Kündigungen neben § 1 KSchG …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… Folgekosten: - Buchführungs- und Bilanzierungspflicht, Offenlegungspflichten 5. Steuern: - Besteuerung beim Gesellschafter im Wege der einheitlichen und gesonderten Feststellung - Besteuerung bei der Gesellschaft (Körperschaftssteuer …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
… zum Nachteil der Sparer ergingen. So wurden z. B. Klagen wegen vermeintlicher Verjährung oder Verwirkung abgewiesen. Auch interpretieren die Sparkassen öffentlichkeitswirksam bewusst fehlerhaft die bisherigen Entscheidungen …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
… getroffen hat und bestätigt, dass die Verbraucherzentrale mit ihrer Rechtsauffassung einen richtigen Weg beschreitet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Kraft Gesetzes hat das OLG die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Es ist zu erwarten, dass die Sparkasse Revision einlegt.
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
… Vor allem wegen dieser S-Prämie waren die Sparverträge auch im heutigen Niedrigzinsumfeld für die Sparer interessant. Neben dieser S-Prämie wurde das Sparguthaben aber auch variabel verzinst. Wie sich der Zinssatz dabei jedoch verändern …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Raitzsch
… waschen etc. Das heißt, dass Sie nicht unbedingt in getrennten Wohnungen leben müssen. Eine Ausnahme vom Trennungsjahr stellt die Härtefallscheidung dar. Trennungsjahr verkürzen wegen Härtefall Bei Vorliegen eines Härtefalls muss …
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29.01.2018
von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
… durchzuhalten. Aber auch immer mehr Angestellte mit Bürotätigkeit werden berufsunfähig, etwa wegen Rückenbeschwerden oder – zunehmend – auch psychischen Problemen. Umso gravierender ist es, wenn man im Schadenfall von der Versicherung hören muss …
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26.01.2018
von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
… Gutachterstelle oder auch im Wege eines Privatgutachtens erfolgen. Gerne beraten wir bei DRINGENBERG RECHTSANWÄLTE Sie an unseren Standorten in Chemnitz, Grimma, Kamenz, Soest und Wilkau-Haßlau zu den geltend zu machenden Schadenersatz- wie auch zur Höhe der Schmerzensgeldansprüche und helfen Ihnen mit unserer langjährigen Expertise bei deren Durchsetzung!
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14.08.2017
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
… Forderungen gegen die A-Fin GmbH sind bis zum 18.09.2017 beim Insolvenzverwalter anzumelden. Anlegern, denen gegebenenfalls Schadensersatzansprüche gegen die A-Fin GmbH wegen Falschberatung zustehen, müssen ihre Forderung nicht unbedingt …
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16.07.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… abgewickelt wurde. Der Betrieb „Tierheim“ wurde im Wege einer übertragenen Sanierung auf einen neu gegründeten Verein übertragen, der alle Tiere, die bestehenden Arbeitsverhältnisse und das Inventar übernahm. Nun musste das OLG Düsseldorf …
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03.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… bejaht – Urteil vom 25.08.2016, Az. 8 U 347/16 . Was war geschehen? Im Rahmen einer Gesellschafterversammlung sollte über die Zwangseinziehung/-abtretung eines Geschäftsanteils des Minderheitsgesellschafters wegen geschäftsschädlichem …
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13.12.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Wer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde, sieht sich häufig mit dem Problem konfrontiert, dass die Bußgeldstelle und auch das Gericht bei der Geschwindigkeitsmessung, beispielsweise mit dem Messgerät es 3.0, TraffiStar …
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07.11.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
… auf die Funktionsbeeinträchtigung infolge des Mangels. Diese Funktionsbeeinträchtigung war aus Sicht des BGH erheblich wegen der Gefahren für die Verkehrssicherheit, die von dem mangelhaften Kupplungspedal ausgingen. Somit konnte der Käufer wirksam …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
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31.08.2016
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
… die Staatsanwaltschaft Hamburg wegen des Verdachts des Betrugs und des Verstoßes gegen das Kreditwesengesetz. Die Geschäftsräume der betroffenen Unternehmen wurden am 14.06.2016 durchsucht. Schlussendlich erhielten die Anleger gerichtliche Mahnbescheide …
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25.08.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, beispielsweise wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes, ist an sich schon ärgerlich genug. Besonders ärgerlich wird es aber dann, wenn die Bußgeldstelle neben …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… Verfahren (Az.: XI ZR 96/15) . Der 11. Zivilsenat des BGH hob in diesem Verfahren das Berufungsurteil auf und verwies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung wegen fehlender Feststellungen zum Vorliegen eines Verbraucherkreditvertrages …
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27.01.2016
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
… Zahlungsaufschub, eine Verzinsung der Anfechtungsansprüche nur noch ab Verzugseintritt und nicht mehr ab Insolvenzeröffnung sowie eine weitgehende Befreiung vom Anfechtungsrisiko, wenn die Forderung im Wege der Zwangsvollstreckung realisiert wurde. Wann die Gesetzesänderung in Kraft treten wird, ist noch nicht bekannt.