142 Ergebnisse für WEG
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… die mit deiner Marke in Konflikt geraten könnten . Dies kann durch eine eigene Markenrecherche beim zuständigen Markenamt oder durch einen Anwalt erfolgen. Eine fehlende Recherche kann zu Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren wegen …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… von Longchamp wegen der Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche erhalten, sollten Sie sich umgehend an einen Anwalt für Wettbewerbsrecht wenden. Nur so können Sie sicherstellen, dass Ihre Rechte gewahrt werden.
11.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Partner-Anwalt Alexander Thorlton, Merrit Island, FL, bei der Beantragung des Visums und ebnen Ihnen den Weg zu Ihrer Karriere in den Vereinigten Staaten. Was ist ein L-1 Visum? Das L-1 Visum ist ein nicht-immigrantisches Arbeitsvisum …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Es gibt folgende Fristen: Löschung wegen Nichtbenutzung: Die Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung kann frühestens nach Ablauf von fünf Jahren nach der Eintragung der Marke beantragt werden. Löschung wegen Nichtigkeit: Die Löschung …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… anzustellen, daher unser Rat: Finger weg! Sonst droht eine teure Abmahnung. Ersatzteilgeschäft Um den Einsatz eines No-Name-Ersatzteils für Markenware, wie beispielsweise Drucker oder Staubsauger, zu kennzeichnen, erwähnen Sie den Markennamen nur …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen von der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag von Volkswagen (VW), Skoda und Seat wegen vermeintlicher Markenverletzungen. Es handelt sich hierbei um eine rechtliche Maßnahme, bei der Unternehmen …
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23.08.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… ist aber wahrscheinlich die Kostenfrage. Wenn der Mitgliedsbeitrag in einem messbaren Verhältnis zum Nutzen steht, steht einer Mitgliedschaft nichts im Wege. Ob das zutrifft, hängt sicher auch von den eigenen Erfahrungen und Erwartungen ab.
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09.06.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… des Lobbyregistergesetzes gab es seitens eintragungspflichtiger Organisationen Kritik wegen eines massiven Mehraufwands, der nicht im Verhältnis stehe zu dadurch gewonnen Informationen über die tatsächliche Einflussnahme auf politische Entscheidungen …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Die wiederholte Bestrafung wegen desselben Verstoßes ist ebenfalls ausgeschlossen. Bei der Höhe der Strafe sind dem Verein auch Grenzen gesetzt. Insbesondere ist zu beachten, dass, genau wie im staatlichen Strafverfahren auch, fehlende Reue …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… und Erfahrungen des Verfassers mit der Materie dar. Es macht meist wenig Sinn, wegen dieser 75 Euro einen kostenpflichtigen Rechstreit zu beauftragen. Um solchen Streitigkeiten vorzeitig begegnen zu können, hatte ich den Rechtstipp Kinderbonus Juli 2022 und Unterhalt verfasst. Vielen Dank, dass Sie bis zu Ende gelesen haben! Ihr Cornel Ehrentraut www.busch-schneider.de
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23.02.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Bundesjustizminister Marco Buschmann will, dass weniger Menschen wegen nicht bezahlter Freiheitstrafen in Haft müssen. Hintergrund ist, dass jeder zehnte Insasse deutscher Gefängnisse gar nicht zu einer Haftstrafe verurteilt wurde …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der insolventen AG wegen Verstoßes der Vorstände gegen das Zahlungsverbot in Anspruch genommen. Die Vorstände hatten nach Eintritt der Insolvenzreife noch Zahlungen an Gläubiger in siebenstelliger Höhe geleistet und damit gegen § 92 Abs. 2 AktG …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
… Arbeitsgericht zu erheben. Wird die Klage nicht innerhalb dieser Frist erhoben, wird die Kündigung von Gesetzes wegen als wirksam fingiert. Das Gesetz schreibt Ihnen in diesen Fällen zwar kein Anwaltszwang vor allerdings steht es Ihnen natürlich …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… wird die Verkürzungen nicht vom amts wegen beachten. Selbständige Tätigkeiten können weiterhin während der Restschuldbefreiungsphase aufgenommen oder fortgeführt werden. Allerdings hat der Schuldner den Verwalter unverzüglich über die Aufnahme …
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11.12.2020
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
… der Krankheit kündigen. Die Kündigung wegen der Krankheit stellt sogar einen der häufigsten Gründe in der Praxis dar. Vielleicht ist dieser Mythos entstanden, weil es viele Arbeitnehmer als ungerecht empfinden, wenn sie eine Kündigung …
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04.12.2020
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
… wegen einer gefährlichen statt einer einfachen Körperverletzung verfolgt und ggfs. bestraft werden, weil die Verwendung eines Stocks bei der Begehung der Körperverletzung den Strafrahmen erhöht. Ohne den genauen Akteninhalt zu kennen, würden …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… Haftung des Geschäftsführers * die durch das COVinsAG geregelte anfechtungsrechtliche Privilegierungen für gewährte Kredite im Aussetzungs- zeitraum entfällt = die Finanzierungsmöglichkeit durch neue Kredite fällt weg * gleiches gilt für …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… Rückzug, Niedergeschlagenheit, Appetitlosigkeit und Schlafstörung oder psychische Labilität . Dass Eltern auf all diese Umstände wegen der Beschränkung des Kontrollrechts möglicherweise erst zu einem Zeitpunkt aufmerksam werden, da bereits …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… entschieden: „Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Pfändungs- und Einziehungsverfügungen vom 19.03.2020 gegen Sicherheitsleistung der Antragsteller in Höhe von …….. Euro aufzuheben. Dem Antragsgegner …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… zu werden. Eine insolvenzrechtliche Anfechtung wegen Gläubigerbenachteiligung ist also ausgeschlossen (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 COVInsAG). Diese Bestimmung gilt auch für Rückzahlungen auf Gesellschafterdarlehen. Ergänzt wird diese Bestimmung um …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… führen, nämlich Kündigung des Darlehensvertrages wegen Zahlungsverzuges. Bitte des Schuldners um den Abschluss einer neuen Zahlungsvereinbarung. Selbst wenn aber ein Gericht als Ergebnis einer Einzelfallprüfung von der Kenntnis des Gläubigers …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… kann das Vollstreckungsgericht eine Maßnahme der Zwangsvollstreckung ganz oder teilweise aufheben, untersagen oder einstweilen einstellen, wenn die Maßnahme unter voller Würdigung des Schutzbedürfnisses des Gläubigers wegen ganz besonderer Umstände …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… zur Verpflichtung einen Insolvenzantrag stellen zu müssen. Einschränkung Diese Regel ist nicht anwendbar, d. h. es bleibt bei der Insolvenzantragspflicht, wegen Zahlungsunfähigkeit, wenn die Insolvenzreife schon vor der Krise gegeben war …