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Entscheidung des Monats Oktober 2023: Newsletter-Versand trotz Widerspruch
Entscheidung des Monats Oktober 2023: Newsletter-Versand trotz Widerspruch
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… zu beachten sind. Beim E-Mail-Marketing handelt es sich um Werbung. Diese gilt gem. § 7 Abs. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) als unzumutbare Belästigung, wenn erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer …
Crowdworker = Arbeitnehmer?
Crowdworker = Arbeitnehmer?
03.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… im Einzelhandel und an Tankstellen. Die Kontrolltätigkeiten selbst ließ er durch Crowdworker ausführen, die vor allem Fotos von der Warenpräsentation anzufertigen und Fragen zur Werbung von Produkten zu beantworten hatten. Auf der Grundlage …
DSGVO für Websitebetreiber – Teil 4 Drittinhalte und Online-Shop
DSGVO für Websitebetreiber – Teil 4 Drittinhalte und Online-Shop
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… dass vorliegend Google „Verantwortlicher“ im Sinne der DSGVO ist. Um daneben die Betroffenenrechte zu wahren, muss in der Datenschutzerklärung über den Einsatz von Werbediensten informiert werden, sofern nicht nur kontextbezogene Werbung
DSGVO und Office 365 – was bedeutet dies für Unternehmen?
DSGVO und Office 365 – was bedeutet dies für Unternehmen?
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Power Point, Excel und den Cloudspeicher OneDrive – Größe der bearbeiteten Datei, User-, und Client ID und die verwendete Programmsprache. Laut Microsoft werden diese Daten nicht für Profiling, Marktforschung oder Werbung, sondern für …
Geschützte Berufsbezeichnung „Architekt“
Geschützte Berufsbezeichnung „Architekt“
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… dass im geschäftlichen Verkehr durch Werbung auf einer Homepage mit dem Begriff „ Architektur “, regelmäßig der Eindruck erweckt werde, dass das Unternehmen die beworbenen Leistungen mittels eines in die Architektenliste eingetragenen Berufsträgers …
DSGVO und ePrivacy auf Websites – Analytics, Tracking und die allgemeine Websitesicherheit
DSGVO und ePrivacy auf Websites – Analytics, Tracking und die allgemeine Websitesicherheit
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… welches seine Interessen und persönlichen Merkmale widergibt. In der Regel geschieht dies zu Zwecken der personalisierten Werbung. Die Datenverarbeitung durch die Benutzung eines Analytics-Tools erfordert nicht die Einwilligung der Websitenutzer …
Vertrag als Rechtsgrundlage nach DS-GVO bei Online Diensten?
Vertrag als Rechtsgrundlage nach DS-GVO bei Online Diensten?
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… zu umfangreich und damit ggf. intransparent. Laut EDSA soll allerdings weder die Analyse des Nutzerverhaltens für eine anschließende gezielte Online-Werbung, noch zur Verbesserung der Online-Dienste erforderlich für die Vertragserfüllung …
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… oder nach Rechtsvorschriften zur Umsetzung europarechtlicher Richtlinien für kommerzielle Kommunikation einschließlich Werbung und Marketing nicht vorenthalten werden dürfen. Aus Art. 12 der Richtlinie 2010/31/EU ergibt sich nämlich für Makler …
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
Werbung per E-Mail: Double-Opt-In-Verfahren zulässig?
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
1. Den Versender von Werbung per E-Mail trifft die Beweislast, dass die Inhaber der jeweiligen E-Mail-Adresse ihre Einwilligung hierfür erteilt haben. 2. Die im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens verschickte Bestätigungs-E-Mail stellt …
Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?
Browser-Plugins: Filter für Werbeinhalte zulässig?
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Werbung blockieren, ist eine aggressive Praktik im Sinne § 4a Abs. 2 Nr. 3 UWG, wenn die Blockade technisch vom Anbieter erst gelöst wird, wenn und soweit hierfür vom Werbewilligen eine Vergütung gezahlt wird. vgl. OLG Köln, Urteil vom 24.06.2016 …
Kündigung durch die Bausparkasse – genau prüfen!
Kündigung durch die Bausparkasse – genau prüfen!
| 25.03.2017 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… darauf ab, dass der Zweck des Bausparvertrages mit Zuteilungsreife erfüllt sei – was nicht jedem ohne weiteres einleuchten dürfte, wenn man die Praxis der Bausparkassen und deren Werbung für ein „Sparen ohne Zwang“ berücksichtigt …
Müssen auch negative Bewertungen publiziert werden?
Müssen auch negative Bewertungen publiziert werden?
22.02.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… die Berücksichtigung neutraler oder negativer Bewertungen einschränken kann (amtliche Leitsätze). Vgl. BGH, Urteil vom 21.01.2016, Az.: 1 ZR 252/14 Werbung mit Kundenbewertung Klägerin in dem vorgenannten Verfahren war ein Unternehmen …
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen
11.02.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen „Der Adressat einer Werbung, bei der waagerecht angeordnete, fünfzackige Sterne neben der Geschäftsbezeichnung eines Hotels stehen, nimmt an, dass diesen Sternen eine offizielle …
Verweis in Fußnote auf Internetseite mit genauen Angebotsbedingungen ausreichend?
Verweis in Fußnote auf Internetseite mit genauen Angebotsbedingungen ausreichend?
| 08.10.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Bei Verkaufsförderungsmaßnahmen von Print-Medien ist der bloße Sternchenverweis auf die Internetseite des Unternehmens für den Zugang zu den genauen Angebotsbedingungen nicht ausreichend. Eine solche Werbung ist wegen …
Zur Verlängerung von Rabattaktionen
Zur Verlängerung von Rabattaktionen
| 08.08.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… der Verbraucher wird regelmäßig dann vorliegen, wenn der Händler bereits bei Erscheinen der Werbung die Absicht hat, die Aktion zu verlängern. Erfolgt die Verlängerung aufgrund von Umständen, die nach Beginn der Werbemaßnahme eingetreten …
Umgehungssoftware für „AdBlocker“-Filterprogramme zulässig?
Umgehungssoftware für „AdBlocker“-Filterprogramme zulässig?
| 13.07.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… der Antragsgegnerin betrifft indes nur die konkrete Filterregelung hinsichtlich des „Werbeblocker-Blockers“. Das Blockieren der Werbung an sich bleibt weiter zulässig. RA Marc E. Evers / Wiss. Mit. Julius Pieper
Irreführende Tabakwerbung
Irreführende Tabakwerbung
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Auch die aufgrund der RL 2014/40/EU in Kraft getretene Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (04.04.2016) impliziert eine restriktive Werbung mit dem Begriff „mild“. Durch diese Urteile werden erneut die hohen Anforderungen …
Facebook I – Pflicht zur Verwendung von Klarnamen
Facebook I – Pflicht zur Verwendung von Klarnamen
| 20.06.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… bedeutungslos, als diese vorwiegend im Bereich der Werbung tätig ist. Facebook darf seine Nutzer weiterhin zwingen, im Netzwerk nur unter Klarnamen aufzutreten. Andernfalls droht eine Sperrung des Accounts. Da sich der Unternehmenssitz …