13 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… zustande gekommen, das man nicht beanstanden könne. Zwar könne ein Gesellschafterbeschluss einer GmbH analog § 241 Nummer 1 Aktiengesetz nichtig sein, wenn die Regeln über eine Beschlussfassung außerhalb einer ordnungsgemäß einberufenen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… zumutbar ist, die Einziehung also ultima ratio ist, um einen zumutbaren Zustand wieder herzustellen. Das OLG München hatte bereits früher (OLG München, Urt. v. 08.01.1997 - 7 U 4025/96 - BB 1997, 491) erkannt, dass für den „wichtigen Grund …
|
09.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… eine Zielvereinbarung entsprechend dokumentieren. Tut er das nicht oder kommen Zielvereinbarungen nicht wirksam zustande, wird es für den Arbeitgeber schwierig. Dann haben Arbeitnehmer in der Regel Anspruch auf Zahlung der 100% Tantieme bzw. des 100% Bonus. Wir helfen Ihnen jederzeit gerne weiter!
|
23.03.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… von mit dem Erblasser in Kontakt stehenden Personen, insbesondere auch von den behandelnden Ärzten, eingeholt. Insoweit ergaben sich für das Gericht im Hinblick auf die Zeugenaussagen bzw. Stellungnahmen Dritter zum (Gesundheits-)Zustand auch unter …
|
06.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… keine detaillierteren Tatsachen zum Zustand des Erblassers im Zeitpunkt der Testamentserrichtung im Jahr 2009 benennen konnte, diese ihm vielmehr erst im Verlauf des Beschwerdeverfahrens durch das Sachverständigengutachten bekannt geworden …
|
28.11.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… des Datenschutzes vom Arbeitgeber weisungsunabhängig und darf weder abberufen noch benachteiligt werden. Er ist dafür zuständig, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu überprüfen. Mit Inkrafttreten der europäischen DSGVO wurde …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Helge Müller-Roden
… Zuständigkeit der Gerichte Von diesen Fragen sollte man sich nicht abschrecken lassen, denn: Die EU-Verbraucherschutzvorschriften sind genau zu Ihrem Schutz in diesen Angelegenheiten konzipiert! So ist es Ihnen als Verbraucher bei einem privaten …
|
09.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… Nr. 5 GmbHG ergibt sich, dass die Gesellschafterversammlung in der GmbH für die Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer zuständig ist. Daraus wird allgemein auch eine Annexkompetenz für Abschluss, Beendigung und Änderung …
|
07.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… dieser Gruppe von Arbeitnehmerinnen ist nur außerordentlich und unter Zustimmung der für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörde möglich. Mitglieder des Betriebsrats unterliegen auch einem besonderen Kündigungsschutz …
|
22.04.2021
von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
… der Mietsache im Sinne von § 536 Abs. 1 BGB. Zwar können behördliche Gebrauchsbeschränkung den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache beschränken oder aufheben, sie müssen allerdings unmittelbar mit der konkreten Beschaffenheit, den Zustand …
|
12.06.2019
von Rechtsanwältin Carmen Siedenhans
Was ist zu tun, wenn Ihr Auto einen Hagelschaden hat? Zuständig für die Regulierung des Hagelschadens ist die Teilkaskoversicherung. Die Schadenmeldung sollte so bald wie möglich bei der Versicherung erfolgen. Diese kann per Post, Telefax …
|
20.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
… die Wohnungseigentümer A daher auf, die Kamera abzubauen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. Nachdem dies von den Wohnungseigentümern A verweigert wird, wird der Unterlassungsanspruch von den übrigen Eigentümern gerichtlich …
|
07.07.2016
von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
… Das erstinstanzlich zuständige Landgericht war von einem weit überwiegenden Verschulden des Motorradfahrers ausgegangen und hatte deshalb die Klage vollständig abgewiesen. Das OLG beurteilte die Haftungsfrage in der zweiten Instanz etwas anders …