497 Anwälte für Barrierefreiheit | Seite 2
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Barrierefreiheit
Fragen und Antworten
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Barrierefreiheit: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Barrierefreiheit umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Barrierefreiheit und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Barrierefreiheit: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Barrierefreiheit sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Die Barrierefreiheit ist ein Begriff, der sich auf bauliche Gegebenheiten bezieht. Ein Gebäude ist danach beispielsweise barrierefrei, wenn es von Menschen mit einer Behinderung oder älteren Menschen ebenso genutzt werden kann wie von Menschen ohne Behinderung. Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, kurz: BGG. Eine Definition der Barrierefreiheit enthält § 4 BGG, die im Bauordnungsrecht der Bundesländer berücksichtigt wird:
„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind."
Welche konkreten Anforderungen ein barrierefreies Gebäude aufweisen muss, ist in DIN festgelegt. Diese sind etwa beim Anlegen von Straßen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden zu beachten. Darüber hinaus spielt die Barrierefreiheit auch im privatrechtlichen Baurecht - insbesondere bei Baumängeln - eine Rolle, zum Beispiel wenn die neu gebaute Eigentumswohnung nicht barrierefrei ausgestattet ist. Neben dem baulichen Aspekt bezieht sich die Barrierefreiheit zum Beispiel auch auf Verkehrsmittel, Arbeitsplätze und viele andere Bereiche, die von Menschen mit einer Behinderung ebenso nutzbar sind wie von Nichtbehinderten.
(WEL)
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