Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 500
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12.04.2011 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… , der ein Tier für dessen Übernehmer beaufsichtigt, dieses medizinisch behandelt oder ausbildet möchte dem Übernehmer einen Gefallen tun, oder er geht seinem Beruf nach. Sicherlich hat er jedoch nicht im Sinn …“ Weiterlesen
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11.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… gegen Rückübertragung der sieben Lehman-Zertifikate. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten blieb ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hat zwar …“ Weiterlesen
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30.07.2019 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… des Mannes auf Zahlung der Entschädigung wies das Landgericht ab, die Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte keinen Erfolg. Auch die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) war erfolglos. Die Richter …“ Weiterlesen
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07.04.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , kann sich jedenfalls für die Zeit nach 1990 nicht auf einen unvermeidbaren Rechtsirrtum über Bestehen und Umfang einer entsprechenden Aufklärungspflicht berufen." CLLB Rechtsanwälte Liebigstr. 21 80538 München Tel. 089 …“ Weiterlesen
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05.04.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… , das die BBBank in erster Instanz verlor. Sie ging in die Berufung, nahm diese aber zurück, nachdem ihr das Landgericht die Aussichtslosigkeit ihrer Verweigerungshaltung vor Augen geführt hatte. Für Anwalt Nittel …“ Weiterlesen
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05.04.2011 Rechtsanwalt Marc Oliver Giel„… vom Webseitenbetreiber erstatten zu lassen. Beachtet werden muss jedoch, dass das Gericht die Berufung zugelassen hat, d.h. die Beklagte kann innerhalb der Rechtsmittelfrist die 2. Instanz anrufen und das Urteil …“ Weiterlesen
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04.04.2011 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… kann die Gewährung nicht verweigern und sich nicht auf ein Erlöschen berufen. Im Fall einer auf die Krankheit folgenden Kündigung oder anderweitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses, auf Grund …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , kann er sich später nicht mehr darauf berufen, es sei eine Forderung aus einer unerlaubten Handlung gewesen. Eine nicht oder ohne den Hinweis auf den Rechtsgrund der vorsätzlich begangenen …“ Weiterlesen
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31.03.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… mit einer Forderung in Höhe von 653,19 Euro für die Nutzung eines Autoradios von 1996 bis 2006. Gegen diesen Bescheid klagte der Mann vor dem Verwaltungsgericht und verlor. Mit seiner Berufung zum BayVGH …“ Weiterlesen
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31.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… , soweit die Schulpflicht nach § 39 Absatz 1 HmbSchulG erfüllt ist, und aus den Bildungsgängen der beruflichen Schulen, soweit die Schulpflicht nach § 39 Absatz 2 HmbSchulG erfüllt …“ Weiterlesen
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31.03.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… der Gesellschafter einschränken, unwirksam seien. Jeder Treugeber kann sich also darauf berufen, dass die im Treuhandvertrag (Ziffer 9.3 Satz 3) enthaltene Beschränkung unwirksam ist. Ärgerlicher Weise …“ Weiterlesen
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30.03.2011 Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich„… ) berufen, sondern muss ihn „je Reisenden", vorliegend also 2-fach, gewähren. Laut Urteil des BGH vom 15. März 2011 (X ZR 99/10) steht der Ersatzanspruch nach Art. 17 Abs. 2 Satz 1 MÜ nicht nur …“ Weiterlesen
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30.03.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… des § 309 Nr. 6 BGB berufen, muss er beweisen, dass die (vermeintlich) individuelle Regelung doch eine Allgemeine Geschäftsbedingung ist. Das wäre u.a. dann der Fall, wenn die Regelung für …“ Weiterlesen
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30.03.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… die Klage des Vaters ab und schloss sich dabei der Begründung des Rentenversicherungsträgers an. Gegen dieses Urteil legte der Mann Berufung vor dem Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg …“ Weiterlesen
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29.03.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… einen Schriftsatz trotz vorherigen Hinweises beim falschen Gericht einwirft und dadurch eine Frist nicht gewahrt wird. Im zugrunde liegenden Fall wollte die Mandantin des betreffenden Rechtsanwalts Berufung gegen …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… der Beklagten zu 1) und deren 100 % iger Tochtergesellschaft, der Beklagten zu 2), berufen. Diese Aufgabe nahm ca. 30 % ihrer Arbeitszeit in Anspruch. Seit 1994 ist die Klägerin auch Mitglied …“ Weiterlesen
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25.03.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Im Zweifel ist ein Untersagungstitel aufzuheben, falls der Antragsgegner dadurch in seiner beruflichen Existenz besonders beeinträchtigt ist. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war die Antragstellerin …“ Weiterlesen
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24.03.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… zulässig: Welchen Beruf der Mieter ausübt, sagt etwas über seine Bonität aus. Das gilt ebenfalls für Fragen nach dem Arbeitgeber und nach dem durchschnittlichen Nettoeinkommen (LG München, Urteil v …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… und Bauland GmbH und DOBA Grund Beteiligungs GmbH, die Berufung nach entsprechenden Hinweisen des 28. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München zurückgenommen haben. Das Landgericht hatte seine Entscheidung …“ Weiterlesen
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Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH23.03.2011 Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft„… Aufklärungspflicht berufen kann. Dies stellt die Fortführung der sog. Kick-Back Rechtsprechung des BGH seit dem Jahr 2000 dar. Damals hatte am 19.12.2000 (Az.: XI ZR 349/99) der Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
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22.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… Faktoren ab. In der Regel sind Prüfungsanfechtungen, die sich auf Verfahrensfehler berufen, erfolgversprechender. Bei Prüfungsanfechtungen wegen eines Bewertungsfehlers sind die Erfolgsaussichten …“ Weiterlesen
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21.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… diese Entscheidung legte der Kläger Berufung ein. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof konnte der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts Gießen nicht folgen und entschied, dass dem Kläger durchaus …“ Weiterlesen
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21.03.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… S. 6 BDSG ein Jahr nach der Beendigung der Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter fort Es spielt keine Rolle, warum die Berufung endete. Auch bei einer berechtigten Abberufung aus wichtigem Grund …“ Weiterlesen
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18.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… ist. Durch diese versuchte Betrugshandlung der Beklagten sind letztlich auch die zur Abwehr dieses Anspruchs angefallenen Rechtsanwaltskosten als adäquat kausaler Schaden im Sinne der §§ 823, 249 BGB entstanden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Berufung wurde zugelassen.“ Weiterlesen