Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 125
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30.01.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Bei einer falschen oder unzureichenden Reaktion auf diesen Anspruch drohen Kostenrisiken aus gerichtlichen Verfahren (z.B. Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung), die schnell einen Bereich von über …“ Weiterlesen
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29.01.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… nach sich zieht. Durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wird zwar der Anteil der erstattungsfähigen Anwaltskosten begrenzt. Allerdings können im Rahmen einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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28.01.2014 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… nicht, droht ihm eine einstweilige Verfügung. Ein Rechtsanwalt sollte zumindest dann kontaktiert werden, wenn die Abmahnung mindestens teilweise unberechtigt zu sein scheint. Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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28.01.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… dieser nicht reagierte. Schließlich beantragte er vor Gericht die Einstweilige Verfügung auf den Ausspruch des Verbots weitere seiner Auktionen löschen zu lassen. Mit Erfolg. Das Gericht begründete …“ Weiterlesen
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27.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… gemachten Abmahnkosten oder sonstigen Schadensersatz enthält. Mit Abgabe einer ausreichenden (!) Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst ggf. auch ohne mündliche Verhandlung gegen …“ Weiterlesen
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27.01.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… oder einstweilige Verfügung), die schnell einen Bereich von über 2.500,- Euro erreichen können. Die Kanzlei Waldorf Frommer fügt den ausgesprochenen Abmahnungen üblicherweise bereits ein Muster …“ Weiterlesen
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24.01.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… , um ein kostenintensives einstweiliges Verfügungsverfahren ausschließen zu können. Die vorformulierte Unterlassungserklärung stellt ein Schuldeingeständnis dar und bindet Sie ein Leben lang …“ Weiterlesen
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24.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Mit Abgabe einer ausreichenden (!) Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst ggf. auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Hier sollten Abgemahnte …“ Weiterlesen
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22.01.2014 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… oder anderweitige Hindernisse für die Befriedigung des Gläubigers vor oder während des Prozesses zu schaffen. Dafür kann das Gericht folgende Sicherungsmaßnahmen im Wege einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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22.01.2014 Rechtsanwalt Martin Sundermann„… sich auf diese Rechtsprechung einstellen. Welche Schutzmöglichkeiten hat er hiergegen: Im Allgemeinen wird dem Arbeitnehmer in solchen Fällen empfohlen, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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21.01.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Sie. Der Unterlassungsanspruch kann von den Abmahnkanzleien auch in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Sie durchgesetzt werden, welches oftmals ohne mündliche Verhandlung stattfindet. Sie müssten dann …“ Weiterlesen
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21.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer rechtssicheren Unterlassungserklärung, die den Betroffenen nicht weiter bindet als unbedingt nötig, damit ein Gerichtsverfahren oder eine einstweilige Verfügung vermieden wird sowie das Führen …“ Weiterlesen
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20.01.2014 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… ist. Durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wird zwar der Anteil der erstattungsfähigen Anwaltskosten begrenzt. Allerdings können im Rahmen einer einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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17.01.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… dieser beim Landgericht Itzehoe den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Prokon beim Landgericht Itzehoe beantragt. Dadurch solle Prokon untersagt werden, weiter Druck auf die Anleger auszuüben …“ Weiterlesen
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16.01.2014 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… ein solches Anhörungsverfahren ablehnt, kann der Betriebsrat ihm notfalls per gerichtlicher einstweiliger Verfügung untersagen lassen, bis zu dessen Nachholung diesen Mitarbeiter weiter zu beschäftigen …“ Weiterlesen
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13.01.2014 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… geltend machen und die Forderung fällig stellen. Wenn die Forderung bereits fällig ist besteht die Möglichkeit, sich über ein Arrestverfahren oder eine einstweilige Verfügung innerhalb kurzer Zeit …“ Weiterlesen
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10.01.2014 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… gesetzten Fristen müssen Sie jeden Fall beachten um zu verhindern, dass die Kanzlei Waldorf Frommer im Wege der einstweiligen Verfügung gegen Sie vorgeht. Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei …“ Weiterlesen
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10.01.2014 Hager Hülsen Rechtsanwälte„… vom 12.12.2013 (Az: 1 HK O 8841/13) entschieden und damit seine einstweilige Verfügung vom 06.09.2013 bestätigt. Diese Auffassung deckt sich mit der herrschenden Rechtsprechung, beispielsweise …“ Weiterlesen
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09.01.2014 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ein Gerichtsverfahren oder eine Einstweilige Verfügung zu vermeiden. Das kostenlose Erstgespräch ist für Sie selbstverständlich nicht verbindlich. Sie fällen erst danach die Entscheidung, ob Sie unsere Kanzlei beauftragen wollen.“ Weiterlesen
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08.01.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde. Vorliegend beim Landgericht Hamburg. Eine einstweilige Verfügung bedeutet ein extrem hohes Kostenrisiko für …“ Weiterlesen
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07.01.2014 Rechtsanwalt Christian Reckling„Schlömer & Sperl Rechtsanwälte haben in einer beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeit eine einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht erwirkt (BVerfG, Beschl. v. 16.12.2013 - 2 …“ Weiterlesen
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07.01.2014 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… einen bis drei Tage Anwesenheit verlangen, so riskiert er, dass der betroffene Arbeitnehmer sich seinen Urlaub per gerichtlicher einstweiliger Verfügung erfolgreich erstreitet. Jon Heinrich , Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht, Berlin - Potsdam - Cottbus - Wildau www.mayr-arbeitsrecht.de“ Weiterlesen
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03.01.2014 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… auf einer Online-Tauschbörse automatisch die auf dem eigenen Rechner befindlichen Inhalte anderen Nutzern widerrechtlich zur Verfügung gestellt werden. Was fordert Waldorf Frommer von dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
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02.01.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Unterlassungserklärung nach unserer Erfahrung konsequent Anträge auf Erlass von einstweiligen Verfügungen stellt, sollte grundsätzlich erwogen werden, eine modifizierte strafbewehrte …“ Weiterlesen