Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 150
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29.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… und eine mögliche einstweilige Verfügung bezüglich dieses Anspruches zu verhindern. Es gilt dabei nämlich zu beachten, dass die einmal unterschriebene Erklärung eine Gültigkeitsdauer von 30 Jahren besitzt. 2 …“ Weiterlesen
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25.03.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… das vertragliche Konkurrenzverbot. Daher erreichte die Antragstellerin eine einstweilige Verfügung, gegen diese der Antragsgegner widersprach mit der Begründung, dass er bei Einhaltung der Verfügung …“ Weiterlesen
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24.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… zu unterschreiben und in unveränderter Form abzugeben. Vielmehr wird allenfalls die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung empfohlen, die ebenfalls das Risiko einer drohenden einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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24.03.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… verpflichtet nachzuweisen, dass die Abmahnung auf den Postweg gebracht wurde. Reagieren Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… es sich den Unterlassungsanspruch im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen. Dabei sind jedoch eine Vielzahl von prozessualen Hürden, beispielsweise die Einhaltung von Fristen, zu beachten …“ Weiterlesen
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22.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… . Eine modifizierte Unterlassungserklärung räumt ebenfalls die Wiederholungsgefahr der betreffenden Rechtsverletzung aus und vermeidet eine einstweilige Verfügung. Um weiteren Abmahnungen vorzubeugen …“ Weiterlesen
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21.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… , wenn er nicht vom Anschlussinhaber innerhalb der gesetzten Frist außergerichtlich erfüllt wird, ohne weiteres per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht durchgesetzt werden. Zur Abwehr eines solchen …“ Weiterlesen
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21.03.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich auch eine telefonische …“ Weiterlesen
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18.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Unterlassungsanspruchs und beseitigt dadurch bereits eine mögliche einstweilige Verfügung, d.h. die gerichtliche Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs. Zusammengefasst räumt die Abgabe …“ Weiterlesen
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17.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… angeboten. Wichtig ist die gesetzte Frist zur Abgabe einer modifizierten - nicht der von der Gegenseite vorformulierten - Unterlassungserklärung einzuhalten. Anderenfalls droht eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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16.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Bei qualifizierter fachanwaltlicher Beratung …“ Weiterlesen
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26.07.2021 Rechtsanwalt Christoph Birk„… aber auch nicht den Kopf in den Sand stecken. Wenn Sie eine Abmahnung einfach ignorieren, riskieren Sie, dass von der Gegenseite eine kostspielige einstweilige Verfügung erwirkt wird, selbst …“ Weiterlesen
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Filesharing-Abmahnung der Firma Fraserside Holdings Ltd (“Private“) durch C-S-R Rechtsanwaltskanzlei11.03.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten …“ Weiterlesen
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10.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… sollten dagegen nicht enthalten sein. Eine auch abgeänderte geprüfte und wirksame Unterlassungserklärung räumt die Wiederholungsgefahr der abgemahnten Rechtsverletzung aus und vermeidet so eine einstweilige …“ Weiterlesen
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09.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… vorformulierte - Unterlassungserklärung abgegeben werden. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden …“ Weiterlesen
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08.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist die gesetzte Frist zur Abgabe einer modifizierten - nicht der von der Gegenseite vorformulierten - Unterlassungserklärung einzuhalten. Anderenfalls droht eine einstweilige Verfügung, die ohne …“ Weiterlesen
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23.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige …“ Weiterlesen
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23.02.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… gerichtliches Unterlassungsverfahren und eine drohende einstweilige Verfügung vermieden. Offen sind dann - zu einem weit aus geringerem Streitwert - die Schadensersatzforderungen, die ggf …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… in die Lage versetzt, eine derartige Marke löschen zu lassen. Denn wenn der Markeninhaber aus einer eigentlich schutzunfähigen Marke abmahnt und Antrag auf einstweilige Verfügung stellt oder Klage erhebt …“ Weiterlesen
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21.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , so dass nach Einschaltung eines Rechtsbeistandes die geforderten Kosten oft reduziert werden können. 4. Behalten Sie im Hinterkopf, dass Ihrer Untätigkeit die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt!“ Weiterlesen
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18.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Germanwings mittels Erlass einer einstweiligen Verfügung untersagt, in der Werbung Preise anzugeben, in denen die Luftverkehrssteuer nicht enthalten ist. Diese ist seit Januar 2012 obligatorisch …“ Weiterlesen
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18.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sollte dem Unterlassungsanspruch gelten. Dieser lässt sich per Einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber durchsetzen, sofern nicht innerhalb der Frist eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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17.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie im Hinterkopf, dass Ihrer Untätigkeit die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Unsere Kanzlei betreut Mandanten aus dem ganzen Bundesgebiet!“ Weiterlesen
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16.02.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… , es empfiehlt sich vielmehr die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung, die zur Vermeidung eines einstweiligen Verfahrens ebenso geeignet ist. Der in der Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen