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Info Abfallrecht
Das Abfallrecht ist Teil des Umweltrechts und gehört somit zum großen Beeich des öffentlichen Rechts. Grundsätzlich zuständig für das Abfallrecht sind die Bundesländer, im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung hat jedoch auch der Bund von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht und 1994 das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Krw-/AbfG) erlassen.
Wesentliches Ziel des Abfallrechts ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft, um die natürlichen Ressourcen zu schonen, und die Sicherung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung.
Das Krw-/AbfG gilt für fast alle Arten von Abfällen mit einzelnen ausdrücklichen Ausnahmen, z.B. tierische Nebenprodukte oder Strahlenabfall, die gesondert geregelt sind. Es regelt detailliert die Grundsätze und Pflichten der Ereuger und Entsorger von Abfällen und bestimmt, wer auf welche Art und Weise Abfälle zu überwachen hat, so z.B. der Abfallverantwortliche eines Unternehmens.
Auf Landesebene werden Abfälle in gefährliche, nicht gefährliche und nicht überwachungsbedürftige und besonders überwachungsbedürftige Abfälle unterteilt. Die Abfallüberwachung beginnt bereits bei der Genehmigungüflicht von Abfall erzeugenden Alagen und reicht bis zur Nachsorgepflicht für stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen.
Abfäle können schließlich entweder verwertet oder beseitigt werden. Bei der Abfallverwertung werden neue Stoffe aus dem Abfall weider gewonnen, bei der Beseitigung wird der Abfall aus der Kreislaufwirtschaft entzogen und vernichtet bzw. gelagert (z.B. Deponie).
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