586 Anwälte für Arztrecht | Seite 23

Das Arztrecht ist keine eigenständige Rechtsmaterie und beschäftigt sich sowohl mit Fallgestaltungen aus der Perspektive des Arztes als auch aus der Perspektive des Patienten. Das Arztrecht ist eine Querschnittsmaterie, die sich rechtlichen Fragestellungen zum Thema „Arzt" widmet und dem Rechtsgebiet Medizinrecht (Fachanwalt) zuzuordnen ist. Das Arztrecht befasst sich z. B. mit Fragen des ärztlichen Berufsrechts bzw. Standesrechts, dem Arztvertrag bzw. Behandlungsvertrag oder Arzt-Patient-Vertrag, der Aufklärungspflicht des Arztes, der ärztlichen Hilfspflicht und mit Rechtsfragen rund um Transplantation, Intensivmedizin, ärztliche Schweigepflicht aber auch mit Fragen der Haftung für Behandlungsfehler (Arzthaftung).

Das ärztliche Berufsrecht als Teil des Arztrechts beschäftigt sich mit den rechtlichen Regeln der Berufsausübung des freien Berufes „Arzt" wie z. B. der Approbationsordnung, Bundesärzteordnung, Berufsordnung, Weiterbildungsordnung, der Regelungen zu Ärztekammern, der Berufsaufsicht und der Berufsgerichte oder dem Werberecht für Ärzte. Das Recht rund um den Arztvertrag beschäftigt sich mit der rechtlichen Beziehung zwischen Arzt und Patient. Der Arztvertrag bzw. Behandlungsvertrag kommt nach den allgemeinen Regelungen des Vertragsrechts (BGB) zustande. Er regelt die Pflichten von Arzt und Patient im Rahmen der Behandlung. Unterschiede bestehen z. B. abhängig davon, ob ein Vertrag mit einem niedergelassenen Arzt oder einem Krankenhaus geschlossen wird oder ob der Patient Privatpatient oder Kassenpatient ist. Zudem nehmen die Regelungen und die Behandlung der ärztlichen Aufklärungspflicht (Zeitpunkt, Rechtsfolgen mangelhafter Aufklärung etc.) und die ärztliche Schweigepflicht (v. a. Strafprozess) einen nicht unwesentlichen Teil des Arztrechts ein. Ebenfalls dem Arztrecht zuzuordnen sind Regelungen hinsichtlich der Transplantation von Organen etc. Wesentliche Regelungsmaterie ist das Transplantationsgesetz (TPG) bzgl. Organspende und Gewebespende (Lebendspende, postmortale Spende). Auch die rechtliche Behandlung der Intensivmedizin ist Teil des Arztrechts, vor allem Fragen der Palliativmedizin, der Sterbehilfe (aktive Sterbehilfe, passive Sterbehilfe, indirekte Sterbehilfe), der Patientenverfügung, Betreuung etc.  

Einen wesentlichen Teil des Arztrechts bildet das Arzthaftungsrecht, das sämtliche zivilrechtliche Zusammenhänge erfasst, die die Verantwortlichkeit des Arztes gegenüber seinem Patienten betreffen.

(LOE)

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