(0)Rechtsanwalt Patentanmeldung Rechtsanwälte | anwalt.de
anwalt.de | Patentanmeldung Rechtsanwälte
Rechtsanwälte Patentanmeldung: Die größten Städte
Rechtsanwälte Patentanmeldung: Alle Orte im Überblick
Sie sind Anwalt?
Thema Patentanmeldung
ist Bestandteil des Rechtsgebietes
|
Patentrecht |
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patentanmeldung
BGH stärkt Position fremdsprachiger Patentanmelder
Fehler in einer deutschen Übersetzung einer in einer Fremdsprache eingereichten Patentanmeldung können jederzeit korrigiert werden und führen nicht zu einem Verlust des Patents. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann auch eine ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Patentanmeldung)
Fehler in einer deutschen Übersetzung einer in einer Fremdsprache eingereichten Patentanmeldung können jederzeit korrigiert werden und führen nicht zu einem Verlust des Patents. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann auch eine ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Patentanmeldung)
Arbeitnehmererfindungsrecht - Meldung einer Diensterfindung
Die meisten Erfindungen in Deutschland, die zu werthaltigen Patenten und Gebrauchsmustern führen, werden nicht von selbstständigen freien Erfindern gemacht, sondern von Erfindern, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Diese ... mehr
(von Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Patentanmeldung)
Die meisten Erfindungen in Deutschland, die zu werthaltigen Patenten und Gebrauchsmustern führen, werden nicht von selbstständigen freien Erfindern gemacht, sondern von Erfindern, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Diese ... mehr
(von Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Patentanmeldung)
Zur Neuheit bei Erfindungen – „Notlösung“ Gebrauchsmuster
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny zum Thema Patentanmeldung)
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny zum Thema Patentanmeldung)
Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patentanmeldung)
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patentanmeldung)
Wettbewerbsklage: Hilft bei nachteiligen Äußerungen in einer Patentschrift nicht weiter
Finden sich in einer Patentschrift nachteilige Äußerungen über ein Produkt der Konkurrenz, so kann der Konkurrent hiergegen nicht per Wettbewerbsklage vorgehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine solche Klage ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentanmeldung)
Finden sich in einer Patentschrift nachteilige Äußerungen über ein Produkt der Konkurrenz, so kann der Konkurrent hiergegen nicht per Wettbewerbsklage vorgehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine solche Klage ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentanmeldung)