Abmahnung v. Hans Rix Handelsgesellschaft mbH durch die Brödermann Jahn Rechtsanwälte | Marke Apollo

Die Abmahner

Die in Kiel ansässige Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wird durch die Geschäftsführer Helge und Hans-Heinrich Rix vertreten. Das Unternehmen hat sich auf Camping- und Freizeitartikel spezialisiert und gilt zudem als Importeur und Großhändler dieser Warengruppen. 

Die Kanzlei Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH spricht im Namen der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH die Abmahnung aus. 

Der Vorwurf 

Vorliegend handelt es sich um einen markenrechtlichen Verstoß, da die Marke „Apollo“ durch einen eBay-Nutzer ohne Einwilligung des Inhabers genutzt wurde. 

Die Forderung

Es werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Anwaltskosten in Höhe von 2.316,81 € gefordert. 

Unsere Einschätzung

Nach § 14 Abs. 1 MarkenG steht dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht zu, sodass dieser bestimmen kann, wer die eingetragene Marke in welcher Form nutzen darf. Der Inhaber kann Dritten grundsätzlich untersagen, seine Marke zu nutzen und hat das Recht, Abmahnungen auszusprechen, wenn die Marke widerrechtlich genutzt wurde (§ 14 Abs. 5 Marken). 

Auch die Nutzung einer Marke, die einer eingetragenen Marke sehr nahe kommt, kann abgemahnt werden. Bei sehr ähnlichen Marken kann es nämlich zu einer Verwechslung kommen und somit die eingetragene und ggf. sehr bekannte Marke beeinträchtigen (§ 14 Abs. 2 MarkenG). 

Unser Rat

Wir raten Ihnen, fremde Marken nur mit Zustimmung des Markeninhabers zu nutzen. Sollte sich der Inhaber gegen eine Nutzung aussprechen, sollten Sie dies akzeptieren. 

Nutzen Sie fremde Marken ohne Zustimmung, ist eine Abmahnung nicht unwahrscheinlich. Sollten Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bereits im Rahmen unserer kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zur Verfügung. Unterzeichnen Sie die Unterlassungserklärung erst nach Überprüfung durch uns, da die meisten Unterlassungserklärung sehr weit gefasst sind und somit zu Ihren Gunsten modifiziert werden müssen. 

Sprechen Sie uns telefonisch oder über unsere Homepage an!

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.