Accountsperrungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg

Durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine, den wir alle entsetzt miterlebt haben, wird auch die Stimmung in den sozialen Netzwerken immer aufgeheizter. Es kursieren etliche Falschmeldungen, Vermutungen oder auch Beleidigungen.

Im Zuge dessen sind Plattformen wie Instagram und Facebook darum bemüht, der Flut an Fake News entgegenzutreten und unzulässige Inhalte zu sperren.

Overblocking durch Plattformbetreiber

Dabei kann es passieren, dass zulässige Meinungsäußerungen ebenfalls von der Plattform gelöscht werden, da die Betreiber der Netzwerke bei der Masse an Äußerungen in diesem Kontext eher zu viele Beiträge löschen als zu wenig, um auf der sicheren Seite zu sein. Ebenfalls ist es in diesem Zusammenhang möglich, dass Accounts von Nutzerinnen und Nutzern gesperrt werden, obwohl kein Verhalten vorliegt, welches eine solche Sperrung rechtfertigen würde.

Wann ist eine Sperrung des Profils erlaubt?

Zwischen dem Nutzer oder der Nutzerin und dem Plattformbetreiber besteht ein Vertragsverhältnis in Form des Nutzungsvertrages. Im Rahmen des Vertragsschlusses willigt der Nutzende ein, dass er sich an die Richtlinien und Gemeinschaftsstandards der entsprechenden Plattform hält. Als Gegenleistung willigt der Plattformbetreiber ein, dass der Nutzer oder die Nutzerin die Plattform wie jeder andere auch unbeschränkt benutzen kann.

Bei einer Verletzung der Nutzungsrichtlinien ist der Plattformbetreiber regelmäßig zu einer Sperrung oder Löschung berechtigt. Allerdings sind erfahrungsgemäß viele dieser Restriktionen ohne einen Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinien zustande gekommen, sodass den Betroffenen weiter ein Anspruch aus dem nutzungsvertrag zusteht.

Wie lässt sich das Profil wieder entsperren?

Zunächst ist es manchmal hilfreich, wenn Sie sich an den Support-Dienst des Plattformbetreibers wenden, um den Grund für Ihre Sperrung zu erfahren. Ebenso kann um die Entsperrung gebeten werden.

Leider erfahren wir immer wieder, dass Betroffene keine Rückmeldung vom Support Team erhalten oder die zu ergreifenden Maßnahmen nicht zu einer Entsperrung des Accounts führen.

Anwalt einschalten!

Daher ist es regelmäßig hilfreich, wenn Sie einen Anwalt einschalten, welcher zunächst außergerichtlich gegen die Plattform vorgeht. Dabei werden wir regelmäßig zuerst ein Schreiben aufsetzen und darin unter Fristsetzung die Freischaltung des Accounts einfordern.

Unserer Erfahrung nach ist ein anwaltliches Schreiben regelmäßig deutlich erfolgreicher als die vorherigen privaten Versuche.

Gerne beraten wir Sie zu diesem Thema. Weiterführende Informationen können Sie außerdem auch auf unserer Website finden: https://www.media-kanzlei.com/