Rechtstipps zu "Aufklärungspflicht" | Seite 2
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22.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… im Handelsblatt und der F.A.Z. veröffentlichten Presseberichte zu Unregelmäßigkeiten bei Wirecard für klar aufklärungspflichtig. Sofern der Anlageberater diese Berichte unerwähnt ließ, steht den Anlegern …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger„… Vernehmung des Messbeamten bedarf es ausnahmsweise - entweder auf Grund der richterlichen Aufklärungspflicht oder anlässlich eines entsprechenden Beweisantrags des Betroffenen bzw. seines Verteidigers …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… vorliegen. 7. Aktuell: BGH vom 15.9.2023, Az V ZR 77/22 Aufmerksamkeit erregt hat kürzlich eine Entscheidung des BGH, die die (vorvertraglichen) Aufklärungspflichten eines Immobilienverkäufers verschärft …“ Weiterlesen
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09.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… -back"-Rechtsprechung des BGH bietet nach Ansicht von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten gute Chancen, sofern der Kunde nicht über aufklärungspflichtige Rückvergütungen "hinter seinem Rücken …“ Weiterlesen
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08.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… , aber in der Berufung sprach das Oberlandesgericht dem Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 € zu. Das Gericht argumentierte, dass der Beklagte seine Aufklärungspflicht vernachlässigt habe, indem er versäumt …“ Weiterlesen
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02.11.2023 Rechtsanwalt Matthias Steinfartz„… mit der Vermittlung der Police betraut, steht also im Lager des Versicherers . Allerdings treffen auch den Versicherungsvertreter Beratungs- und Aufklärungspflichten bei Abschluß des Versicherungsvertrages …“ Weiterlesen
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26.10.2023 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… ihr Geld zurück. Als die Rückzahlung ausblieb, wurde beim zuständigen LG in Hamburg Klage eingereicht. LG Hamburg: Vermittler hat Aufklärungspflicht verletzt Das LG stellte sich auf die Seite …“ Weiterlesen
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23.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Koloskopie Gemäß einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden ist es vor einer Koloskopie notwendig, den Patienten über das Risiko …“ Weiterlesen
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22.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… diesen Befall bestand. Der Verkäufer hatte jedoch diese Aufklärungspflicht nicht vorsätzlich verletzt, da er weder von dem Mangel wusste, noch ihn für möglich hielt oder in Kauf nahm. Insbesondere, weil …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… unmöglich sein. Teilweise kann dem Käufer aber auch die Rechtsprechung entgegenkommen, die für manche Mängel auch eine Aufklärungspflicht angenommen hat. In solchen Fällen muss der Verkäufer – ähnlich …“ Weiterlesen
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20.10.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„Der Verkäufer eines bebauten Grundstückes, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen gewährt, erfüllt hierdurch seine Aufklärungspflicht, wenn und soweit er aufgrund …“ Weiterlesen
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20.10.2023 Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel„In einem Grundsatzurteil verschärft nun der BGH die Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf. Beim Verkauf einer Immobilie trifft nun den Verkäufer die Pflicht, Kaufinteressenten und potentielle …“ Weiterlesen
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19.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… während des Aufklärungsgesprächs und die Notwendigkeit einer schriftlichen Aufklärungsdokumentation, sind formelle und verfahrenstechnische Vorschriften, die die Aufklärungspflicht des Arztes begleiten …“ Weiterlesen
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16.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Christian Ruso„von Dr. Christian Ruso* Einleitung: Beim Kauf einer Immobilie ist es wichtig zu wissen, welche Kosten auf den Käufer zukommen. Doch wie weit gehen die Aufklärungspflichten des Verkäufers? Ein Urteil …“ Weiterlesen
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15.10.2023 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„Verschärfte Aufklärungspflichten beim Verkauf einer Immobilie bei Mängeln und anstehenden Sanierungskosten Datenraum bei Verkauf Immobilie: Eine Firma hatte mehrere Gewerbeeinheiten für …“ Weiterlesen
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15.10.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… mit dem Eingriff verbundenen Risiken gestellt. Wenn ein Arzt dieser Aufklärungspflicht nicht ausreichend nachkommt, können Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche entstehen. Es ist wichtig …“ Weiterlesen
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12.10.2023 Rechtsanwalt Arno Wolf„… als Verfahren der sogenannten freiwilligen Gerichtsbarkeit, ist die Frage der Testierungsfähigkeit im Rahmen der Amtsermittlung von Amts wegen zu klären, § 26 FamFG. Die Aufklärungspflicht besteht allerdings …“ Weiterlesen
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09.10.2023 Rechtsanwältin Anna Zajac„Bei gescheiterten Projekten besteht für viele Anlegerinnen und Anleger die Möglichkeit, aufgrund der Verletzung von Aufklärungspflichten eine Erstattung ihrer Investitionen zu verlangen. 1. Schaden …“ Weiterlesen
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09.10.2023 Rechtsanwalt & Notar Tobias Scheidacker„Mit Urteil vom 15. September 2023 ( V ZR 77/22 ) entschied der BGH, dass der Verkäufer einer Immobilie bei Bereitstellung von Unterlagen seine Aufklärungspflicht nur erfüllt, wenn er davon ausgehen …“ Weiterlesen
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06.10.2023 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… zu Anlagevermittlern gelockt. Viele Berater oder Vermittler erfüllen ihre Aufklärungspflichten dabei nicht. Dass Anleger ihr Geld im Zweifel zurückholen können, zeigt ein aktuelles Urteil des Landgerichts (LG …“ Weiterlesen
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02.10.2023 Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira„… des Urlaubsanspruchs beeinflusst auch die Rechtsprechung des BAG. Aus diesem Grund hat das Gericht schon im Jahr 2019 eine Hinweis- und Aufklärungspflicht für Arbeitgeber eingeführt. Es stellte damals fest …“ Weiterlesen
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28.09.2023 Rechtsanwalt Olaf Graf„… Angaben: Wenn der Verkäufer falsche Angaben zur Nutzung oder zum Zustand des Fahrzeugs gemacht hat, die den Käufer in die Irre führen. 4. Verletzung der Aufklärungspflicht: Wenn der Verkäufer eine ihm …“ Weiterlesen
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29.09.2023 Rechtsanwältin Carolin Rogoz„… Juristischen Wochenschrift (NJW 2023, 2231 ff.) veröffentlicht. Darin wurde überzeugend dargestellt, wie hoch die Aufklärungspflichten der Impfärzte in Bezug auf die nicht zugelassenen Impfstoffe waren …“ Weiterlesen
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26.09.2023 Rechtsanwalt Folker Schönigt„Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich einmal mehr damit beschäftigt welche Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf einzuhalten sind. So hat der Verkäufer eines bebauten Grundstücks …“ Weiterlesen