Rechtstipps zu "Emissionen" | Seite 6
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27.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… des Prüfstands geknüpft. Wenn die Abgasreinigung nach rund 22 Minuten reduziert werde, habe dies einen Anstieg der Emissionen zur Folge“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung …“ Weiterlesen
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24.02.2023 Rechtsanwalt Dominik Wawra„… des Emissions-Kontrollsystems gemäß Art. 3 Nr. 10 VO (EG) 715/2007. Dabei werden die Emissionen offensichtlich gesteuert und kontrolliert. Das bedeutet, dass der Schadstoffausstoß nur …“ Weiterlesen
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23.02.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… verzögert und so der Stickoxid-Ausstoß reduziert wird. Unter normalen Betriebsbedingungen im Straßenverkehr ist die Funktion jedoch kaum aktiv, so dass der Ausstoß der Stickoxid-Emissionen steigt. Zudem sei …“ Weiterlesen
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23.02.2023 Rechtsanwalt Wanja Kleiber„… der Umweltbelange („Environmental Dimension“) kommt es auf die Risiken und Chancen des Unternehmens hinsichtlich der folgenden Punkte an: Klimawandel (generell) Emissionen Abfall Energie Wasser uvm. Hinsichtlich …“ Weiterlesen
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22.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz„… . Dieses bewirkt, dass die Abgasreinigung bei sinkenden Außentemperaturen reduziert wird. Das hat wiederum zur Folge, dass die Stickoxid-Emissionen steigen. VW argumentiert, dass das Thermofenster …“ Weiterlesen
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22.02.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… Straßenverkehr ist diese Funktion jedoch kaum aktiv, so dass die Stickoxid-Emissionen ansteigen. Das OLG Zweibrücken stellte klar, dass es sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung handele, die nahezu …“ Weiterlesen
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21.02.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… -Emissionen steigen. VW begründet diese Maßnahme mit Motorschutzgründen. EuGH: Thermofenster ist unzulässige Abschalteinrichtung Dieser Argumentation hat der Europäische Gerichtshof eine klare Absage erteilt …“ Weiterlesen
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20.02.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… Temperaturen reduziert, was einen Anstieg der Stickoxid-Emissionen zur Folge hat. Der Käufer machte daher Schadenersatzansprüche geltend und der EuGH-Generalanwalt Rantos machte deutlich …“ Weiterlesen
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15.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… . Auch bei einem KI-Token/Coin handelt es sich grundsätzlich um eine Emission auf der Blockchain, allerdings mit Bezug zum Thema Künstliche Intelligenz/KI. Mit KI-Token/Coins können Gelder …“ Weiterlesen
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13.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser„… werde, habe dies einen Anstieg der Emissionen zur Folge. Fiat konnte den Vorwurf, dass die Timerfunktion eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt, nicht entkräften. Denn selbst …“ Weiterlesen
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21.07.2023 Rechtsanwalt Jens Reime„… Market der Frankfurter Wertpapierbörse (Quotation Board) Handelsstart: vsl. 29. Mai 2020 (vorbehaltlich erfolgreicher Emission) Ausgabe-/Valutatag: vsl. 29. Mai 2020 (vorbehaltlich erfolgreicher Emission …“ Weiterlesen
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16.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… festgestellt und als unzulässige Abschalteinrichtung bewertet. Dem ist das Landgericht gefolgt, denn durch diese Timerfunktion werde bewirkt, dass die Emissionen in der Phase des Zulassungstests …“ Weiterlesen
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09.01.2023 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… hatte, die einen erhöhten Ausstoß von Stickoxid-Emissionen zur Folge haben können. Daher mussten die illegalen Abschalteinrichtungen entfernt werden. Der Kläger hatte das freiwillige Software-Update zwar …“ Weiterlesen
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23.02.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… Vorgaben zum Schutz der Verbraucher einzuhalten. Zudem geht es in dieser Verordnung um Anforderungen für die Emission von Kryptowerten. Allerdings betrifft das nicht alle Kryptowerte. Denn manche …“ Weiterlesen
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14.12.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… ist. Nach Ablauf der 22 Minuten wird die Abgasrückführung deaktiviert, was zu einem Anstieg der Stickoxid-Emissionen führt. Neben diversen Landgerichten gehen auch die Oberlandesgerichte Köln …“ Weiterlesen
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12.12.2022 Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho„… oder geschäftlichen Tätigkeit oder gewerblichen Handlung erwartet. B. Operationen im Zusammenhang mit der Emission von Kryptowerten 1. Umfang Gemäß dem neuen Unterabsatz o) von Artikel 4 Nummer 1 des CIRS …“ Weiterlesen
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08.12.2022 Rechtsanwältin Katja Werner„… Abschalteinrichtungen und massiv erhöhte Stickoxid-Emissionen bei Fiat-Wohnmobilen" vorgegangen sei. Aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe sei die Behörde seit Inkrafttreten einer neuen EU-Verordnung im September …“ Weiterlesen
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07.12.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… sie der Behörde Untätigkeit bei der Überwachung des Abgasverhaltens von Wohnmobilen vor. Hintergrund ist, dass die DUH schon Ende 2020 bei Messungen der Stickoxid-Emissionen bei zwei Wohnmobilen auf Basis …“ Weiterlesen
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01.12.2022 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… unzulässige Abschalteinrichtungen und massiv erhöhte Stickoxid-Emissionen bei Fiat-Wohnmobilen" vorgegangen zu sein. Dazu sei das KBA seit Inkrafttreten einer neuen EU-Verordnung im September 2020 …“ Weiterlesen
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22.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser„… -Einspritzung. Durch die Reduzierung der erforderlichen Zufuhr des Harnstoffs stoßen die Fahrzeuge mehr Emissionen aus. „Ein Beleg dafür, dass auch Fahrzeuge mit vermeintlich sauberen AdBlue-Motoren …“ Weiterlesen
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16.11.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Riegger„… aus, dass grundsätzlich alle wesentlichen Emissionen des Unternehmens vermieden oder kompensiert würden. Eine Ausklammerung bestimmter Emissionsarten - wie von der Antragsgegnerin vorgenommen - nehme er nicht ohne Weiteres an."“ Weiterlesen
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10.11.2022 Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser„… , was einen Anstieg der Stickoxid-Emissionen zur Folge hat. Nachdem der EuGH entschieden hat, dass die DUH klageberechtigt ist, liegt der Ball nun wieder beim VG Schleswig, das über die Klage …“ Weiterlesen
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04.11.2022 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… im Straßenverkehr ist die Funktion jedoch kaum aktiv, d.h. die Temperatur steigt und der Ausstoß der Stickoxid-Emissionen erhöht sich. Im Ergebnis werde der zulässige Grenzwert für den Stickoxidausstoß nur …“ Weiterlesen
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25.11.2022 Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho„… mit der Emission von Kryptowerte Gemäß dem neuen Unterabsatz o) von Artikel 4 Nummer 1 des portugiesischen Einkommensteuergesetzes ("Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Ausgabe von Kryptowerte …“ Weiterlesen