Geblitzt in Frankfurt (Oder), Rosa-Luxemburg-Straße Richtung Halbe Stadt - Bußgeld oft vermeidbar!

In Frankfurt (Oder) wird auf der Rosa-Luxemburg-Straße Richtung Halbe Stadt geblitzt. Erlaubt sind hier 30 km/h. Die Zentrale Bußgeldstelle der Stadt Frankfurt (Oder) nutzt hier das Messgerät Poliscan. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, warum Betroffene sich gegen Bußgeld, Punkte und ggf. ein Fahrverbot unbedingt zur Wehr setzen sollten. Dr. Bunzel ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Verkehrsrecht. Sein Team bearbeitet jährlich erfolgreich hunderte Ordnungswidrigkeitensachen im gesamten Bundesgebiet und weiß daher, worauf es bei der Verteidigung im Einzelfall ankommt.

Das Messgerät "Poliscan" ist ein Geschwindigkeitsmessgerät, das von der Firma Vitronic entwickelt wurde und sehr häufig von Strafverfolgungsbehörden zur Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr eingesetzt wird. Es verwendet die Lidartechnologie (Lichtdetektion und -messung), um die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu messen. Konkret funktioniert das so:

1. Laserstrahler: Das Gerät verwendet einen Infrarot-Laserstrahl, der in Richtung der Straße ausgesendet wird. Dieser unsichtbare Laserstrahl wird auf die Fahrbahn gerichtet, um die Messung der Geschwindigkeit durchzuführen.

2. Reflexion: Wenn ein Fahrzeug durch den Laserstrahl fährt, wird der Strahl von der reflektierenden Oberfläche des Fahrzeugs, in der Regel vom Nummernschild oder anderen reflektierenden Teilen, zurück zum Gerät reflektiert.

3. Messung der Laufzeit: Das Poliscan-Gerät misst die Laufzeit des Laserstrahls, um festzustellen, wie lange es dauert, bis der Strahl zum Gerät zurückkehrt. Da die Lichtgeschwindigkeit bekannt ist, kann das Gerät aus der Laufzeit des Laserstrahls die Entfernung zwischen dem Gerät und dem Fahrzeug berechnen.

4. Berechnung der Geschwindigkeit: Durch die kontinuierliche Messung der Entfernung zum Fahrzeug über die Zeit kann das Gerät die Geschwindigkeit des Fahrzeugs berechnen. Wenn sich die Entfernung zwischen dem Gerät und dem Fahrzeug schnell ändert, bedeutet dies, dass das Fahrzeug sich bewegt, und die Geschwindigkeit kann entsprechend berechnet werden.

5. Geschwindigkeitsüberschreitung: Das Poliscan-Gerät vergleicht die berechnete Geschwindigkeit des Fahrzeugs mit der erlaubten Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße. Wenn die gemessene Geschwindigkeit die zulässige Geschwindigkeit überschreitet, löst das Gerät eine Geschwindigkeitsüberschreitungsüberwachung aus, die zu einer Verkehrsstrafe führen kann.

Was sich liest wie eine technisch sichere Möglichkeit, Geschwindigkeitsverstöße gerichtsverwertbar festzustellen, weist bei näherer Betrachtung Einfallstore für technische Argumente auf. Solche Argumente macht Dr. Maik Bunzel sich regelmäßig zunutze - indem er jede Messung durch einen unabhängigen Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik - etwa vom TÜV - überprüfen lässt. 

Ein Sachverständiger kann verschiedene Aspekte des Poliscan-Geschwindigkeitsmessgeräts begutachten, um zu verifizieren, dass es korrekt und zuverlässig arbeitet. Hier sind einige der Dinge, die regelmäßig begutachtet werden:

1. Kalibrierung und Wartung: Der Sachverständige kann die Wartungshistorie des Geräts überprüfen, um sicherzustellen, dass es ordnungsgemäß gewartet und kalibriert wurde. Eine regelmäßige Kalibrierung ist entscheidend, um die Genauigkeit der Geschwindigkeitsmessungen sicherzustellen.

2. Technische Spezifikationen: Der Sachverständige kann die technischen Spezifikationen des Geräts überprüfen, um sicherzustellen, dass es den erforderlichen Standards und Vorschriften entspricht.

3. Aufstellungsort: Der Aufstellungsort des Geräts ist wichtig. Der Sachverständige kann überprüfen, ob es ordnungsgemäß aufgestellt ist und die Sichtlinien für den Laserstrahl frei von Hindernissen sind.

4. Umgebungsbedingungen: Der Sachverständige kann die Umgebungsbedingungen am Messstandort überprüfen, da Faktoren wie Witterungseinflüsse, Sonnenlicht oder reflektierende Oberflächen die Geschwindigkeitsmessungen beeinflussen können.

5. Messgenauigkeit: Der Sachverständige kann die Genauigkeit der Geschwindigkeitsmessungen überprüfen, indem er das Gerät anhand von geeichten Referenzfahrzeugen oder anderen geeigneten Mitteln testet.

6. Protokolle und Daten: Der Sachverständige kann die Aufzeichnungen und Daten über vergangene Geschwindigkeitsmessungen überprüfen, um sicherzustellen, dass sie ordnungsgemäß aufgezeichnet und aufbewahrt wurden.

7. Software und Firmware: Die Software und Firmware des Geräts sollten auf dem neuesten Stand sein. Der Sachverständige kann sicherstellen, dass die verwendete Software den aktuellen Anforderungen entspricht.

8. Dokumentation und Schulung: Der Sachverständige kann überprüfen, ob das Personal, das das Gerät bedient, angemessen geschult ist und die erforderliche Dokumentation ordnungsgemäß führt.

9. Fehlerquellen: Der Sachverständige kann auch mögliche Fehlerquellen identifizieren, die die Messungen beeinflussen könnten, und geeignete Maßnahmen zur Fehlerminimierung empfehlen.

Wichtig zu wissen: Wer über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, muss dieses Gutachten nicht selbst bezahlen. Auch dann nicht, wenn es keine Fehler ausfindig macht und es am Ende zu einer Verurteilung kommt.

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