Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 5
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12.03.2024 Rechtsanwalt Christian Grotz„… ) auch für Hersteller wie Fiat-Chrysler gilt (Az.: 5U 136/22). Daher rät die Verbraucherkanzlei Dr. Stoll & Sauer Dieselfahrern, insbesondere Wohnmobil-Besitzern, zu einer anwaltlichen Beratung …“ Weiterlesen
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12.03.2024 Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.„… , dass in den Fahrzeugen noch andere anspruchsbegründende Abschalteinrichtungen verbaut sind. In aller Regel werden sich die Hersteller drüber hinaus, wie oben dargelegt, auch nicht über einen unvermeidbaren Verbotsirrtum …“ Weiterlesen
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12.03.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… sind Fahrzeugeunterschiedlicher Hersteller betroffen. Wie sollten sich geschädigte Käufer verhalten ? Vor einem Rücktritt vom Kaufvertrag ist dem Verkäufer die Möglichkeit zu geben den Fehler zu beseitigen. Es reicht …“ Weiterlesen
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11.03.2024 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… ein Verkaufsverbot und einen Rückruf von Modellen mit besonders großem Sicherheitsrisiko an. Eine solche für den Hersteller und alle Betroffenen äußerst belastende Maßnahme verhängt eine staatliche Behörde …“ Weiterlesen
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11.03.2024 Rechtsanwalt Julian Tietze„… , ob die zugesicherte Leistung klar definiert ist. Kommunikation mit dem Verkäufer/Hersteller: Direkte Verhandlungen mit dem Hersteller führen, um eine Lösung zu finden, sei es durch Reparaturen …“ Weiterlesen
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11.03.2024 Rechtsanwältin Vanessa Gerber„… im Zusammenhang mit Kinderpornografie und Kindesmissbrauch groß. Als Reaktion wurde die Herstellung, Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten vom Vergehen zum Verbrechen hochgestuft …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Vervielfältigungsrecht Das Recht zur Herstellung von Kopien oder weiteren Texten liegt allein beim Urheber. Dies beinhaltet die Erstellung von Kopien, das Drucken von Texten auf Papier oder das Speichern …“ Weiterlesen
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09.03.2024 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… , die eine Volljährigkeit oder zumindest Jugendlichkeit der Darsteller behaupten, der Annahme eines anderweitigen Alters nicht entgegen. Ansonsten könnten Hersteller und Verbreiter eines solchen Inhalts durch Angabe …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… handelt es sich um ein Opel MERIVA, Hersteller-Code „W0L", EURO 6, 136 KW. Die Erstzulassung erfolgte am 01.10.2015. Der Kläger hatte am 02.06.2017 das streitgegenständliche Fahrzeug von einem Händler …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… ist, nachdem der schwedische Hersteller Scania vor kurzem eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erlitten hatte, und das Rechtsmittel von Scania zurück gewiesen wurde und das frühere …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… ) Beratung und Vertretung von IT-Herstellern, Importeuren, Händlern von Geräten und Speichermedien (z.B. PC, Tablets, Mobiltelefone) und von Anbietern von Cloud-Diensten zu den Urheberrechtsabgaben (Forderungen der ZPÜ)“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… sich die Einstufung als Betäubungsmittel? Das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, kurz Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthält Vorschriften, welche die Herstellung, das Inverkehrbringen sowie …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Michael Voltz„… einer codierten CD. Tatbestandsmäßig sind hier das Herstellen, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf und die Vermietung. Strafe wegen unzulässigen Anbringens der Urheberbezeichnung? § 107 UrhG bestraft …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Kurt Spangenberg„… in den Messbetrieb gebracht werden konnte. Nach Rücksprache mit dem Hersteller wurde daraufhin der Versand eines Bauteiles veranlasst. Nach erfolgter Reparatur wurde das Messgerät am 04.05.2023 …“ Weiterlesen
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05.03.2024 Rechtsanwalt Claus Erhard„… als Hersteller der Aufnahmen damit umgehen sollte. Die beste Lösung ist, die Aufnahme so zuzuschneiden, dass die andere Person nicht mehr zu sehen ist oder sie unkenntlich zu machen. Natürlich kann man …“ Weiterlesen
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05.03.2024 Rechtsanwältin Christiane Dieckmann„Die Werbung mit Aligner-Lösungen unter Hinweis auf einen bestimmten Hersteller stellt eine berufswidrige Werbung dar. So entschied das Berufsgericht für Heilberufe Münster mit Beschluss …“ Weiterlesen
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03.03.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… . Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist nach eigenen Angaben einer der führenden Hersteller …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.„… des internationalen humanitären Völkerrechts durchgeführt wurden". Hervorgehoben wird die Lieferung von Munition für Maschinengewehre, von Landfahrzeugen sowie von Technologie für die Entwicklung, Herstellung …“ Weiterlesen
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29.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… geben, Produkte oder Werbematerial aus den Vertriebswegen zurückzurufen. Dies gilt insbesondere dann, wenn das abgemahnte Unternehmen die Produkte z.B. als Hersteller oder als Großhändler gegenüber …“ Weiterlesen
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28.02.2024 Rechtsanwalt Michael Below LL.M.„… Digitalisierung ist auch die Frage der Urheberrechtsabgabe immer bedeutender geworden. So sind Hersteller bestimmter Speichermedien oder Vervielfältigungsgeräte verpflichtet, eine Urheberechtsabgabe zu zahlen, so …“ Weiterlesen
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07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… auf der Blockchain analysieren und Verbindungen zu realen Personen herstellen, sofern die Wallet mit einer realen Identität auf einer Kryptobörse verbunden ist. Internationale Regulierungen …“ Weiterlesen
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27.02.2024 Rechtsanwalt Josef Mühlenbein„… Auflagen nachzukommen. Bis zur nächsten Reform … Die Hersteller von Waffenschränken wird es freuen. -------------------------------------------------------------------- Die Zukunft der Waffentresorschlüssel …“ Weiterlesen
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26.02.2024 Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.„… aller Handlungsanweisungen des Erblassers Herbeiführung der Grundbuchberichtigung Erstellung der Erbschaftsteuererklärung Herstellung von Teilungsreife und Auseinandersetzung des Nachlasses …“ Weiterlesen
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25.02.2024 Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov„Kupferspiralen von Eurogine In den letzten Jahren haben viele Frauen mit Kupferspiralen des spanischen Herstellers Eurogine verhütet. Leider hat es sich herausgestellt …“ Weiterlesen