Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 7
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18.02.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… dem Kunden deutlich vor Augen zu führen, welcher Zahlungsdienst hier freigegeben werden soll, um so ersichtlich zu machen, dass es um Endgeräte eines bestimmten Herstellers und die Nutzung als Wallet …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… aber aufgrund des Herstellers deutlich länger dauert, sollte dies im Vorfeld mitgeteilt und die Lieferzeiten entsprechend angepasst werden. Tip 4: Kundenfeedback ernst nehmen und Service verbessern Google …“ Weiterlesen
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18.02.2024 Rechtsanwalt Mustafa Ertunc„… , das die Zulassung, Herstellung, Abgabe und Überwachung von Arzneimitteln regelt. Im Kontext des Arzneimittelstrafrechts werden Verstöße gegen die Bestimmungen des AMG strafrechtlich verfolgt …“ Weiterlesen
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16.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… „Kraftfahrzeugfelgen II“ gemacht. Unter anderem ist ein Angebot von Drittherstellern nur dann zulässig, wenn die Verwendung des Produktes ausschließlich zu Reparaturzwecken erfolgt. Der Hersteller …“ Weiterlesen
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16.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… es dem Hersteller und dem Anbieter, den nachgelagerten Benutzer mit einem klaren, gut sichtbaren Hinweis auf dem Erzeugnis, auf dessen Verpackung, in den Katalogen oder in den Verkaufsunterlagen …“ Weiterlesen
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15.02.2024 Rechtsanwalt Andrzej Mikulski„… erfolgt häufig auf der Grundlage der allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen des Verkäufers/Herstellers (kurz AGB genannt). Diese ersetzen den schriftlichen Vertrag. Es kommt vor, dass nicht nur …“ Weiterlesen
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15.02.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… ). Als Hersteller des Motors in dem Jeep sei der Mutterkonzern Fiat Chrysler Automobiles (inzwischen Stellantis) für die unzulässige Abschalteinrichtung in der Verantwortung und habe sich schadenersatzpflichtig …“ Weiterlesen
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14.02.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„Viele Hersteller und Importeure bestimmter Geräte (z. B. Drucker) und Speichermedien sind dazu verpflichtet, eine Urheberrechtsabgabe zu zahlen. Damit will der Gesetzgeber einen Ausgleich für …“ Weiterlesen
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14.02.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… und sich dadurch zumindest fahrlässig verhalten. Es liege auch kein unvermeidbarer Verbotsirrtum vor, stellte das LG Stuttgart klar. Nach der Rechtsprechung des BGH hat der Autokäufer bei Fahrlässigkeit des Herstellers …“ Weiterlesen
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14.02.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… und Markenfälschungen . Es ermöglicht es den Strafverfolgungsbehörden, gegen Personen und Organisationen vorzugehen, die gefälschte Produkte herstellen, vertreiben oder bewerben, und trägt so …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Ist die Geräteeichung abgelaufen, ist die gesamte Messreihe unverwertbar. Der Hersteller fordert eine Schulung des Messpersonals vor dem ersten Einsatz. Findet sich kein entsprechender Nachweis …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… -Einkäufe oder Dienstleistungen. Skimming: Das illegale Kopieren von Daten einer Zahlungskarte, beispielsweise durch manipulierte Geldautomaten. Fälschung von Zahlungsmitteln: Das Herstellen …“ Weiterlesen
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12.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… von bestimmten völkerverachtenden Schriften sowie u.a. auch die Herstellung, Beziehung, Lieferung, vorrätig Haltung, Anbietung, Bewerbung, Ein- oder Ausführung entsprechender Schriften (Abs. 2 …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Andrzej Mikulski„… einen führenden Hersteller oder zumindest einen Hersteller einzelner Maschinen und Geräte. Heute besteht jedoch das Problem, dass die Maschinen und Geräte oft von verschiedenen Herstellern stammen …“ Weiterlesen
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12.02.2024 Rechtsanwalt Mustafa Ertunc„… die Herstellung, den Vertrieb und die Anwendung von Arzneimitteln. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Im Falle eines Verdachts …“ Weiterlesen
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11.02.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… der Daimler AG ausgesprochen. Mal geht es um Felgenmodelle, die Schutzrechte des abmahnenden Konzerns verletzen solen. Mal geht es um Verletzungen von Rechten an bekannten Marken des Herstellers …“ Weiterlesen
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09.02.2024 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„Berlin, München 09.02.2024 – Die Kanzlei CLLB berichtete bereits über das wegweisende Urteil des Landgerichts Aachens, welches einer Klägerin, wegen einer gebrochenen Kupferspirale des Herstellers …“ Weiterlesen
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09.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist einer der führenden Hersteller von Haushaltsgeräten. Im letzten Jahr …“ Weiterlesen
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09.02.2024 Rechtsanwalt Jochen Resch„… ) und Telefonnummern ( +31203699503 (NL), +6531596848 (SG) ), die angeblich den direkten Draht zu den Beratern herstellen sollen (ergänzend sind weitere Nummern ( +31203698065 (NL), +31203690518 (NL …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwalt Andreas Junge„… zur Autobahn. Jedoch erfolgt die Justierung beim Aufbau nicht immer exakt genug, was automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Der Hersteller fordert eine Schulung des Messpersonals …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwalt Andreas Junge„… kein sicherer Nachweis möglich, dass auch tatsächlich das auf dem Foto abgebildete Auto gemessen wurde. Der Hersteller fordert eine genaue Ausrichtung des Messsensors im rechten Winkel zur Fahrbahn …“ Weiterlesen
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29.02.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Auskunftsansprüche geltend gemacht, wonach Name und Anschrift des Herstellers, des Lieferanten sowie weiterer Vorbesitzer gefordert werden. Weitere Angaben sollen gemacht werden zu den gewerblichen oder privaten …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… oder Dienstleistung, wie Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Vorteile, Risiken, Zusammensetzung, Zubehör, Verfahren oder Zeitpunkt der Herstellung, Lieferung oder Erbringen, Zwecktauglichkeit …“ Weiterlesen
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05.02.2024 Rechtsanwalt Andreas Junge„… - Berechnung, deren Ergebnis die gefahrene Geschwindigkeit ist. Sobald der eingegebene Grenzwert überschritten ist, wird die Kamera ausgelöst. Aber dieser Blitzertyp ist vom Hersteller nur für eine Länge …“ Weiterlesen