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Rechtstipps und Rechtsnews — alle Rechtsgebiete

vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Mathias Wenzler (WTB Rechtsanwälte Fachanwälte für Arbeitsrecht)
Alkoholismus ist nach ständiger Rechtsprechung kein verhaltensbedingter Kündigungsgrund. Wer alkoholkrank ist, ist krank. Krankheitsbedingte Auswirkungen auf das ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwältin Susanne Schäfer (Susanne Schäfer)
Anspruch auf Schadensersatz bei Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Keine Einladung zum Vorstellungsgespräch für ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 19. April ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Martin J. Haas (M.J.H. Rechtsanwälte)
Der Bundesgerichtshof entschied am 18. März 2014 unter dem Aktenzeichen II ZR 171/13 betreffend die Nachschusspflicht der Kommanditisten: Der Anspruch der Klägerin aus § ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
1. Unternehmen vorbereitenEine Unternehmensnachfolge kann geplant anstehen, sie kann einen aber auch ganz unvorbereitet treffen. Sie sollten sich also so früh wie möglich ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rössner Rechtsanwälte
Der Schiffsfonds „MS Pago“ wurde ausschließlich von der Lange Vermögensberatung GmbH vertrieben. Der Fonds weist in vielerlei Hinsicht Besonderheiten auf: Auch in ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Wittmann & Schmitt Rechtsanwälte
15.04.2014: Zwischenzeitlich hat die insolvente Unternehmensgruppe um den Windparkentwickler und -betreiber Prokon Zahlen für das Wirtschaftsjahr 2012 im Bundesanzeiger ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Die Abmahnwelle der Kanzlei Urmann & Collegen (U+C) im Redtube-Fall wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung der Nutzer könnte sich immer mehr als Eigentor herausstellen. ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Sascha Tawil (Kanzlei Tawil)
Regelmäßig verfolgt die Hamburger Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk für die MAD Dimension GmbH Urheberrechtsverletzungen, die im Internet begangen wurden. Gegenstand der ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Carsten Herrle
LG Köln, Urteil v. 13. Februar 2014 – 14 O 184/13Wer bei Amazon Bilder für ein Produkt hochlädt und auf der Seite veröffentlicht, muss nach einer Entscheidung des LG ... Weiterlesen
vom 14.04.2014: Rechtsanwalt Lars Hämmerling (ANWALTSKONTOR HÄMMERLING)
Die Pink Floyd (1987) Ltd. lässt durch Ihre Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße, z. B. auf eBay, abmahnen. In einer uns ... Weiterlesen
vom 14.04.2014: Rechtsanwalt Joachim Thiele (WTB Rechtsanwälte)
Der BGH hat in Gestalt des VII. Zivilsenats entschieden, dass ein Unternehmer, der vorsätzlich gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des SchwarzArbG verstößt, für seine Werkleistung ... Weiterlesen
vom 14.04.2014: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Es soll ja vorkommen: Ein Unternehmer arbeitet „schwarz”, d.h. dem Kunden wird keine Rechnung ausgestellt, es wird keine Umsatzsteuer bezahlt. Der Bundesgerichtshof hat ... Weiterlesen
vom 14.04.2014: Rechtsanwalt Dr. Henning Karl Hartmann (Dr. Hartmann & Partner)
Es gibt unterschiedliche in Deutschland zugelassene Geschwindigkeitsmessgeräte. Im Wesentlichen sind dies Lichtschrankenmessgeräte, Lasermessgeräte – und eben ... Weiterlesen
vom 14.04.2014: Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner - Fachanwälte
Unabhängig vom Gesundheitszustand eines Baumes kommt es gerade bei sogenannten Weichhölzern, zu denen die häufig in Alleen vorkommenden Pappeln zählen, zu natürlichen ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Wittmann & Schmitt Rechtsanwälte
15.04.2014: Zwischenzeitlich hat die insolvente Unternehmensgruppe um den Windparkentwickler und -betreiber Prokon Zahlen für das Wirtschaftsjahr 2012 im Bundesanzeiger ... Weiterlesen
vom 27.01.2014: Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München geht seit mehreren Jahren im Auftrag verschiedener Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Unserer ... Weiterlesen
vom 16.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Das ist jedenfalls nach einem Beschluss des EU-Parlamentes möglich. Rund 125 Jahre stand sie für Qualität aus deutschen Landen, die weltweit bekannte Herkunftsbezeichnung ... Weiterlesen
vom 02.03.2011: Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus (ZIMMLINGHAUS Anwaltsbüro)
Grundsätzlich schulden Eltern ihrem volljährigen Kind Unterhalt bis zum ersten Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Studiums.  Problematisch wird die Situation für ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Nur ganz kurz, dachte sich vermutlich der Fahrer, als er seinen Bus am Taxistand abstellte. Eine Handynummer hatte er gut sichtbar im Fahrzeug ausgelegt. Trotzdem wurde es am ... Weiterlesen
vom 14.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Parallel zu den Temperaturen nimmt auch die Anzahl der Fahrradfahrer auf den Straßen im Frühling immer mehr zu. Gerade in Städten passieren aufgrund der hohen ... Weiterlesen
vom 17.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Neben Weihnachten ist Ostern das wichtigste Fest für Christen. Doch viele Gläubige wissen nicht, dass die wenigsten Osterbräuche und -traditionen etwas mit der biblischen ... Weiterlesen
vom 23.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
Die 10 größten Irrtümer über Ehe, Scheidung und Unterhalt! Wir räumen auf mit Halbwissen und Falschinformationen!Irrtum 1: „Eine Kurzehe kann ich einfach annullieren ... Weiterlesen
vom 11.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Mit Einführung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) wurde der Schwarzarbeit wortwörtlich der Kampf angesagt. Diesbezüglich hatte der Bundesgerichtshof ... Weiterlesen
vom 10.04.2014: anwalt.de kurios
Online-Bestellungen können meist grundlos zurückgegeben werden. Für schnell verderbliche Waren gilt das nicht. Ob ein fast 100 Jahre alter Cognac darunter fällt, musste ... Weiterlesen
vom 07.08.2007: Recht und Recht
Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere Nicht-Unionsbürgern) treten oftmals eine Reihe von Fragen auf. Dieser Artikel soll eine Übersicht der ... Weiterlesen
vom 01.10.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Nach der Trennung betreuen zunehmend beide Eltern weiterhin das gemeinsame Kind. Das hat je nach Aufteilung jedoch unterschiedliche Auswirkungen auf die Unterhaltszahlungen. Weiterlesen
vom 09.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Stevens (Kanzlei Stevens GbR)
Allgemeines zur strafrechtlichen Verjährung und ihrer Wirkung:Im Strafrecht unterscheidet man zwischen der sog. Strafverfolgungsverjährung, also ab wann eine Straftat nicht ... Weiterlesen
vom 29.09.2011: Kanzlei Löber & Sonneborn
Nach dem Zugang einer Kündigung haben demzufolge die meisten Menschen das Gefühl, sprichwörtlich den Boden unter den Füßen zu verlieren. Die Zeit, um sich von diesem ... Weiterlesen
vom 01.04.2010: Juristische Redaktion anwalt.de
Wer sich mit dem Gedanken trägt, eine Immobilie zu kaufen, ein Eigenheim zu bauen, zu vererben oder zu verschenken, der sollte neben den baulichen, vertraglichen und ... Weiterlesen
vom 28.08.2006: Juristische Redaktion anwalt.de
Der Mietvertrag ist gekündigt, die Wohnung wurde bereits in einwandfreiem Zustand an den Vermieter übergeben, jetzt fehlt nur noch die Rückzahlung der Mietkaution. Weiterlesen
vom 07.08.2007: Recht und Recht
Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere Nicht-Unionsbürgern) treten oftmals eine Reihe von Fragen auf. Dieser Artikel soll eine Übersicht der ... Weiterlesen
vom 02.03.2011: Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus (ZIMMLINGHAUS Anwaltsbüro)
Grundsätzlich schulden Eltern ihrem volljährigen Kind Unterhalt bis zum ersten Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Studiums.  Problematisch wird die Situation für ... Weiterlesen
vom 17.09.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Ein Mietvertrag regelt die Überlassung einer Sache an einen anderen, der hierfür ein Entgelt, den sog. Mietzins zahlt. Als Mietgegenstand kommen beliebige Sachen in ... Weiterlesen
vom 01.10.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Nach der Trennung betreuen zunehmend beide Eltern weiterhin das gemeinsame Kind. Das hat je nach Aufteilung jedoch unterschiedliche Auswirkungen auf die Unterhaltszahlungen. Weiterlesen
vom 11.09.2008: Juristische Redaktion anwalt.de
Am 14. August hat das Bundessozialgericht in vier Entscheidungen seine bisherige Rechtsprechung zur Erwerbsminderungsrente geändert. Am 14. August hat das Bundessozialgericht ... Weiterlesen
vom 25.01.2010: Rechtsanwalt Andreas Will (WNS Will+Partner Fachanwälte | Rechtsanwälte)
Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob einem Arbeitnehmer während der Dauer einer Erkrankung die Kündigung ausgesprochen werden darf und welche ... Der folgende ... Weiterlesen
vom 03.02.2011: Juristische Redaktion anwalt.de
Beim Anblick des Hausflurs mag manch einer denken: Ich glaub, ich steh in der Abstellkammer! Immer wieder sorgen Gegenstände in Treppenhaus und Hausflur für Ärger. Diese ... Weiterlesen
vom 09.04.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Der Mietspiegel ist gemäß § 558c BGB eine Übersicht für die ortsüblichen Mieten. Er wird von den Gemeinden oder Interessenverbänden im regelmäßigen Abstand von zwei ... Weiterlesen
vom 05.10.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Es gibt unterschiedliche Gründe, warum ein Betrieb den Mitarbeitern Kleidung stellt oder vorschreibt. Dabei gibt es erhebliche rechtliche Unterschiede nach den verschiedenen ... Weiterlesen
vom 12.03.2012: Rechtsanwalt Dipl.-Finw.(FH) Kai Webers (Kanzlei WEBERS Rechtsanwälte | Steuerberater | Fachanwalt)
Kann eine Kündigung ausgesprochen werden, obwohl der Arbeitnehmer krank (arbeitsunfähig) ist?Ja!Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass einem Arbeitnehmer während seiner ... Weiterlesen
vom 24.07.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Die Angst geht um auf den Straßen. Mit Auffahren, Hupen und Ausbremsen verwechseln Rowdys immer wieder den öffentlichen Verkehrsraum mit einem Wildwest Saloon. Solche ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 02.08.2007: Recht und Recht
Die wenigsten Privatverkäufer wissen, welche genauen rechtlichen Vorgaben man bei einem Verkauf zu beachten hat. Oft wird einfach abgeschaut, wie es andere Privatverkäufer ... Weiterlesen
vom 23.08.2011: GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider
Die 10 größten Irrtümer über Ehe, Scheidung und Unterhalt! Wir räumen auf mit Halbwissen und Falschinformationen!Irrtum 1: „Eine Kurzehe kann ich einfach annullieren ... Weiterlesen
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