Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

vom 26.03.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen.GRP Rainer Rechtsanwälte und ... Weiterlesen
vom 22.03.2013: Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Dr. Wallscheid & Drouven (Rechtsanwälte am Kreuztor))
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte v. Nieding Ehrlinger Marquardt im Auftrag der Firma VSM Deutschland GmbH vor.Gegenstand der Abmahnung der Firma VSM ... Weiterlesen
vom 21.03.2013: Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Pkw-EnVKV vor. Beanstandet wird die Anzeige eines Pkw auf der ... Weiterlesen
vom 18.03.2013: Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles
Die Zahl der im Wettbewerbsrecht ausgesprochenen Abmahnungen ist weiterhin konstant hoch. Zwar wird ein Großteil der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen von Mitbewerbern der ... Weiterlesen
vom 15.03.2013: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung ... Weiterlesen
vom 13.03.2013: Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Derzeit mahnt die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Video Art Holland wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus dem illegalen Down-/Upload aus ... Weiterlesen
vom 13.03.2013: Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck (WKLegal)
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
vom 11.03.2013: Kanzlei volke2.0
... ist fraglich, was mit den Daten Ihrer Kunden passiert. Haben Sie einen Aussonderungs- und Herausgabeanspruch bzgl. Kundendaten? Mit Urteil vom 27. September 2012 hat das ... Weiterlesen
vom 11.03.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, dass der Eintragung einer Marke unter anderem ihre mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen kann.GRP Rainer ... Weiterlesen
vom 08.03.2013: Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus dem illegalen Down-/Upload aus sog. ... Weiterlesen
vom 05.03.2013: Rechtsanwalt Michael Rainer (GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater)
Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn ... Weiterlesen
vom 28.02.2013: Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer für die Filmproduktion 20th Century wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus dem illegalen Down-/Upload aus sog. ... Weiterlesen
vom 28.02.2013: Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH mahnte in den letzten Jahren massenweise Anschlussinhaber wegen Filesharings ab und schreckt dabei auch ... Weiterlesen
vom 27.02.2013: Rechtsanwalt Lars Rieck (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den ... Weiterlesen
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vom 24.02.2011: Juristische Redaktion anwalt.de
Wie der aktuelle Fall mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt, sind auch Politiker nicht gegen Plagiatsvorwürfe gefeit. Wird man beim plagiieren erwischt, hat dies meist ... Weiterlesen
vom 24.06.2010: Juristische Redaktion anwalt.de
Das WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofs hat viel öffentliche Aufmerksamkeit erregt. Allerdings ließ die Pressemeldung aus Karlsruhe einige wichtige Fragen zum Thema Filesharing offen, zum Beispiel ... Weiterlesen
vom 03.03.2010: GGR Rechtsanwälte
Seit dem heutigen Ausspruch des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung stehen die Telefone nicht mehr still, da insbesondere Abgemahnte aus dem Filesharingbereich wissen ... Weiterlesen
vom 17.05.2013: Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Waldorf Frommer verschickt derzeit wieder verstärkt Abmahnungen für den illegalen Down-/Upload von Filmen wie 'Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben' Teil 5, wegen ... Weiterlesen
vom 27.02.2013: Rechtsanwalt Lars Rieck (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den ... Weiterlesen
vom 24.06.2011: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
vom 10.01.2011: Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
vom 08.02.2012: Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
vom 05.10.2012: Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA zur rechtlichen Überprüfung vor.Unserer Mandantschaft wird ... Weiterlesen
vom 18.02.2013: Rechtsanwalt Lars Rieck (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Uns liegt wieder eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der Nutzung von Produktfotos in Angeboten auf der Internet-Plattform eBay vor. Herr Thomas Burchardt aus Hannover ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 01.03.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
vom 09.12.2009: Rechtsanwalt Thomas Feil (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Im Rahmen einer Beratung wird uns eine Abmahnung der Firma Koch Media GmbH vorgelegt. Es geht um das Werk „Risen'.Die Abmahnung wurde ausgesprochen durch die Kanzlei U+C ... Weiterlesen
vom 30.08.2011: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lassen Sony Music, Universum Film oder Constantin Film Inhaber von Internetanschlüssen von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abmahnen. Betroffene ... Weiterlesen
vom 03.09.2008: GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
vom 13.05.2013: Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte (Dr. Schulte und Partner)
Wenn man eine Abmahnung von Daniel Sebastian bekommt, dann ist das üblicherweise ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit ... Weiterlesen
vom 08.07.2011: Rechtsanwalt Marko Setzer (Setzer & Partner - Rechtsanwälte)
„Mache ich mich als Nutzer von Film-Streaming-Portalen strafbar?', „Stellt das Anschauen von gestreamten Medien im Internet eine Verletzungshandlung i. S. d. ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 03.08.2010: Rechtsanwalt Florian Sievers (Sievers & Coll. Rechtsanwälte)
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer (ehemals Waldorf Rechtsanwälte oder Waldorf & Kollegen) hat sich umfirmiert. Ansonsten bleibt alles beim Alten:Um an die Daten der ... Weiterlesen
vom 01.03.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
vom 22.10.2010: Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Achtung: Fälschung!Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt ... Weiterlesen
vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
vom 28.05.2010: Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
vom 27.01.2010: Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie ... Weiterlesen
vom 05.02.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von ... Weiterlesen
vom 09.08.2010: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die Herren Alex Komlew und Christian Königseder lassen derzeit über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem ... Weiterlesen
vom 27.02.2008: Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M. (Medienrecht) (KANZLEI WEINER)
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen Filesharing von Hörbücher Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in ... Weiterlesen
vom 24.06.2011: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
vom 11.03.2010: Rechtsanwalt Steffan Schwerin (Rechtsanwaltskanzlei Steffan Schwerin)
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer.Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die ... Weiterlesen
vom 10.03.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener ... Weiterlesen
vom 10.01.2011: Kanzlei IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
vom 03.09.2008: GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
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