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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

Rechtstipp vom 24.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden.Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung ... Weiterlesen
(3,5) – 4 Bewertungen
Rechtstipp vom 21.02.2014 von Kanzlei IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage ... Weiterlesen
(3,3) – 7 Bewertungen
Rechtstipp vom 21.02.2014 von Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Trade Buzzer UG vorgelegt, die durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel ausgesprochen wurde.Gerügt wird eine vermeintliche ... Weiterlesen
(2,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 19.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Markenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändertDie Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die ... Weiterlesen
(4,0) – 3 Bewertungen
Rechtstipp vom 19.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Eine Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien spricht für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen aus. Nicht jede Abmahnung, selbst wenn sich ... Weiterlesen
(3,5) – 6 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
In der heutigen Zeit ist das Bestreben nach Individualität und Außergewöhnlichkeit so groß wie nie zuvor. Dies spiegelt sich auch bei der Eintragung von Marken wider. ... Weiterlesen
(3,9) – 11 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.02.2014 von Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner vorgelegt, die im Auftrag der bekannten Modefirma Louis Vuitton eine vermeintliche ... Weiterlesen
(3,5) – 12 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.02.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter (Dinter, Kreißig & Partner Rechts- und Patentanwälte)
Einem Vereinsnamen fehlt dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn dieser nicht mehr ist als ein Hinweis auf die Mitgliedschaft in diesem Verein oder Veranstaltungen ... Weiterlesen
(3,5) – 10 Bewertungen
Rechtstipp vom 31.01.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wenn ein Graphiker für einen Auftraggeber ein Logo erstellt, darf der Graphiker das Logo auf seine Webseite als „Referenz' stellen. So jedenfalls hat nun das Landgericht ... Weiterlesen
(3,9) – 13 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.01.2014 von Kanzlei IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln! Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele ... Weiterlesen
(3,7) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 24.01.2014 von Kanzlei Schweiger & Partner
Es war früher ein häufig gemachter Fehler beim Registrieren von „etwas' beschreibenden Marken: die Benutzung der Marke wird schon vor der Eintragung der Marke ... Weiterlesen
(3,9) – 13 Bewertungen
Rechtstipp vom 21.01.2014 von Kanzlei volke2.0
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.05.2013 (I ZR 216/11) entschieden, dass Betreiber von Internetverkaufsplattformen dann als Störer für verletzende Angebote ... Weiterlesen
(3,9) – 11 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter (Dinter, Kreißig & Partner Rechts- und Patentanwälte)
Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden'Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke ... Weiterlesen
(3,9) – 13 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Markenrecht: widerrechtliche Kennzeichnung von Whisky-FlaschenIn den letzten Tagen wurden uns weitere Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte vorgelegt. Uns liegen Abmahnungen der ... Weiterlesen
(4,0) – 21 Bewertungen
Rechtstipp vom 17.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter (Dinter, Kreißig & Partner Rechts- und Patentanwälte)
... der angesprochene Verbraucher aufgrund des Vertriebssystems des Markeninhabers (hier: Fleurop) und des Firmenschlagwortes des Werbenden (hier: Blumenbutler) von einer ... Weiterlesen
(3,5) – 10 Bewertungen
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Rechtstipp vom 13.05.2011 von Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Schäfer)
Wieder einmal ist ein äußerst spannendes Finale bei DSDS zu Ende gegangen.Pietro Lombardi hat sich wohl - wie Dieter Bohlen meint - auf Grund seines sogenannten ... Weiterlesen
(3,6) – 70 Bewertungen
Rechtstipp vom 27.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das LG Bochum hat am 19.06.2013 (Az.: I-15 O 50/12) ein Urteil zum sog. ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen gesprochen.Es ging um die ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz (REMMERTZ SON Rechtsanwälte)
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einer markenrechtlichen Entscheidung Wege aufgezeigt, wie Markenschutz auch für Werbeslogans erreicht werden kann (Beschluss v. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 14.12.2010 von Kanzlei IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Die Verlagsgruppe Random House GmbH lässt die einschlägig bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung ... Weiterlesen
(4,4) – 52 Bewertungen
Rechtstipp vom 02.07.2013 von Kanzlei IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht ... Weiterlesen
(3,6) – 26 Bewertungen
Rechtstipp vom 23.05.2012 von Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und ... Weiterlesen
(4,1) – 73 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.07.2011 von Rechtsanwalt Max Jelinek (Kanzlei Jelinek)
Vor ein paar Tagen rief mich eine Frau völlig aufgelöst an. Sie sei hochschwanger, auf dem Weg zu Ihrem Frauenarzt Sie brauche einen Anwalt für Urheber- und IT-Recht, sie ... Weiterlesen
(4,6) – 7 Bewertungen
Rechtstipp vom 06.12.2010 von Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel mahnt für Herrn Kevin Mcleod aus London die Verletzung von Urheberrrechten am Pornofilm „Busty Babes #1', wegen illegalem Filesharing ... Weiterlesen
(3,6) – 31 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.08.2012 von Rechtsanwalt Stefan Mannheim (Anwaltskanzlei Stefan Mannheim)
Immer wieder fragen Unternehmensgründer, wie sie ihr Firmenlogo „patentieren' lassen können, damit niemand es nachahmt und damit Kunden abzieht, die durch das gelungene ... Weiterlesen
(4,7) – 60 Bewertungen
Rechtstipp vom 25.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB)
Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z. B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die ... Weiterlesen
(4,0) – 22 Bewertungen
Rechtstipp vom 25.06.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Verdacht, Dateien in Filesharingbörsen anzubieten, kann weitreichende Konsequenzen haben. Der Rechteinhaber beauftragt in diesem Fall sogenannte Anti-Piracy-Firmen, die ... Weiterlesen
(3,8) – 30 Bewertungen
Rechtstipp vom 19.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner spricht jetzt auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ... Weiterlesen
(4,8) – 120 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.02.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner (Internetrecht - Urheberrecht - Strafrecht Kanzlei)
Wie mir nun bekannt wurde, kommt es zu strafrechtlichen Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet. Dabei geht es um den Vorwurf, urheberrechtlich geschützte ... Weiterlesen
(3,7) – 21 Bewertungen
Rechtstipp vom 15.05.2012 von Rechtsanwalt Martin Winterfeld (Rechtsanwaltskanzlei Winterfeld Urheber- und Medienrecht)
Die Problematik um die rechtskonforme Verwendung des Analysetools „Google Analytics' im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) auf deutschen Websites ist ... Weiterlesen
(3,9) – 22 Bewertungen
Rechtstipp vom 05.02.2010 von Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow Audacious Admonish)
Derzeit gibt es Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München für die Constantin Film Verleih GmbH München, betreffend den Film 'Horst Schlämmer - Isch ... Weiterlesen
(4,1) – 17 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.10.2010 von Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
(5,0) – 5409 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.08.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers (Sievers & Coll. Rechtsanwälte)
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer (ehemals Waldorf Rechtsanwälte oder Waldorf & Kollegen) hat sich umfirmiert. Ansonsten bleibt alles beim Alten:Um an die Daten der ... Weiterlesen
(4,6) – 554 Bewertungen
Rechtstipp vom 01.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
(4,9) – 800 Bewertungen
Rechtstipp vom 22.10.2010 von Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Achtung: Fälschung!Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt ... Weiterlesen
(4,9) – 1732 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.01.2011 von Kanzlei MWW Rechtsanwälte Dr. Psczolla | Dr. Arens
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
(4,5) – 333 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
(4,4) – 245 Bewertungen
Rechtstipp vom 27.01.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie ... Weiterlesen
(4,6) – 336 Bewertungen
Rechtstipp vom 05.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von ... Weiterlesen
(4,8) – 293 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
(4,2) – 133 Bewertungen
Rechtstipp vom 09.08.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die Herren Alex Komlew und Christian Königseder lassen derzeit über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem ... Weiterlesen
(4,3) – 183 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.09.2008 von GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
(4,5) – 119 Bewertungen
Rechtstipp vom 27.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M. (Medienrecht) (KANZLEI WEINER)
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen Filesharing von Hörbücher Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in ... Weiterlesen
(4,4) – 270 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
(4,2) – 65 Bewertungen
Rechtstipp vom 24.06.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
(4,1) – 76 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener ... Weiterlesen
(4,9) – 239 Bewertungen
Rechtstipps nach Rechtsgebieten