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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

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Rechtstipp vom 22.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Eine Auseinandersetzung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder Urheberrecht beginnt in der Regel mit einer Abmahnung. Die betroffenen Unternehmer stehen dabei vor einer ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.09.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die Farbe „Magenta“ im ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Diese Woche wurden uns drei weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt am Main im Auftrag der Firma Microsoft vorgelegt.Gegenstand der Abmahnung ist dabei ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB ... Weiterlesen
(4,6) – 9 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Die Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB haben nach Versendung einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung/ sklavischen Nachahmung/ unlauteren ... Weiterlesen
(4,7) – 3 Bewertungen
Rechtstipp vom 09.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte haben im Auftrag der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme aus Frankreich Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen aufgrund ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt.Die ... Weiterlesen
(5,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz (REMMERTZ SON Rechtsanwälte)
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einer markenrechtlichen Entscheidung Wege aufgezeigt, wie Markenschutz auch für Werbeslogans erreicht werden kann (Beschluss v. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das LG Bochum hat am 19.06.2013 (Az.: I-15 O 50/12) ein Urteil zum sog. ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen gesprochen.Es ging um die ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.08.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth (Anwaltskanzlei Neuwirth)
Meiner Kanzlei wurde erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf vorgelegt.Der Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Anmahnung der Patentanwälte Hoefer & Partner im Auftrag der Firma Mag Instrument, Inc. vorgelegt. Die Firma Mag Instrument, Inc. ist ... Weiterlesen
(5,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 22.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Aktuell wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Patentanwälte und Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner im Auftrag der Rimowa GmbH vorgelegt. Gegenstand dieser ... Weiterlesen
(5,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 21.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Wir vertreten seit mehreren Jahren bundesweit mehrere Mandanten, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner wegen der Verletzung der Marken ... Weiterlesen
(5,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 20.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Derzeit liegen uns weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“ vor.Gegenstand der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.08.2014 von Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Borussia VFL Mönchengladbach GmbH wurde uns nunmehr vorgelegt. Die Abmahnung ist datiert vom 08.08.2014.Unserem Mandanten, bei ... Weiterlesen
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Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
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Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
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Die Verlagsgruppe Random House GmbH lässt die einschlägig bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung ... Weiterlesen
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Don Ed Hardy: Abmahnung d. Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics wegen Urheberrechtsverletzung des Modelabels Don Ed Hardy infolge Ebay Angebot ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.09.2008 von GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Uns liegen wieder Mahnbescheide der Rechtsanwälte Hass & Kollegen Ra GmbH vor. Den Anträgen liegen Abmahnungen der Rechtsanwältin Doreen Kruse* aus Dortmund für Studija ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 02.05.2011 von Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado)
Gesellschaftsspiele und das UrheberrechtWenngleich gerichtliche Entscheidungen zum Thema Urheberrecht und Spiele bzw. Spielideen nicht gerade zum juristischen Alltag ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.05.2012 von Rechtsanwalt Jorma Hein
Uns ist bekannt geworden, dass die Schiedermair Rechtsanwälte aus Frankfurt/Main im Auftrag der Ferrero Deutschland GmbH gegen den rechtsverletzenden Verkauf von ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 15.12.2010 von Rechtsanwalt Jorma Hein
Im Namen der Procter & Gamble Gruppe, zu der auch die Braun GmbH aus Frankfurt gehört, mahnen die Rechtsanwälte FPS (Fritze, Wicke, Seelig) von ihrem Frankfurter Standort ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.02.2013 von IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegt wieder eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der Nutzung von Produktfotos in Angeboten auf der Internet-Plattform eBay vor. Herr Thomas Burchardt aus Hannover ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.09.2009 von Rechtsanwalt Jorma Hein
Das mittlerweile in der 3. Generation erhältliche iPhone von Apple genießt seit seiner Markteinführung 2007 Kultstatus unter den Smartphones. Viele Mobilfunknutzer ... Weiterlesen
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