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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

Rechtstipp vom 25.07.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Der Veranstaltungsname ist nicht nur für das Marketing wichtig, sondern bringt oft auch viele rechtliche Probleme mit sich: Der Name darf nicht bereits anderweitig ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.07.2014 von Rechtsanwalt Markus Zöller
Der Deutsche Fußballbund mahnt aktuell vermehrt über die DFB-Wirtschaftsdienste GmbH Consulting & Sales Services und die Münchener Kanzlei Beiten Burkhardt den Vertrieb ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.07.2014 von Rechtsanwalt Frank Utikal (St-B-K Steuerberatung & Rechtsberatung Krefeld)
Das Unternehmen Apple erlangte für seine „Flagship Stores“ bereits im Jahr 2010 durch einen Antrag beim United States Patent and Trademark Office Markenschutz in den ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.07.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Mit Beschluss vom 6. Mai 2014 hat das Oberlandesgericht in Frankfurt (Az.: 6 W 13/14) entschieden, dass den Kläger einer Markenlöschungsklage nach Rücknahme dieser Klage ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.07.2014 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Presserklärung) entschieden, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche im Einzelfall ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.07.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Mit Urteil vom 30. April 2014 hat der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 224/12) entschieden, dass das automatisierte Abrufen von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.07.2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Markenrechtliche Abmahnungen sind, genau wie jene aus dem wettbewerbsrechtlichen Bereich, immer eine unangenehme Angelegenheit und sollten daher stets sofort und rechtlich ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.07.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
Derzeit geht das Bundeskartellamt gegen Markenartikler im Sportbereich vor, die ihren Händlern Vertriebsverbote und Vertriebsbeschränkungen auferlegen. So durften bspw. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 01.07.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Bekanntlich hat der neue Betreiber des Nürburgrings, Capricorn, dem Konzertveranstalter Mark Lieberberg den Vertrag über die jährliche Ausrichtung des bekannten ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.06.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Dies gilt zumindest für Urheberrechtsverletzungen von Unternehmen. Eine solche niedrige Vertragsstrafe lässt nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mit Standorten in Köln und Berlin mahnen für ihre Auftraggeberin CU Entertainment & Gastro GmbH angebliche marken- ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.06.2014 von Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Giese)
Was passiert mit dem Account am Ende des Arbeitsverhältnisses bspw. bei einer betriebsbedingten Kündigung?Eine Pflicht zur Herausgabe des gesamten Accounts lässt sich ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.06.2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Wer eine Marke deutschlandweit oder sogar EU-weit anmelden will, sollte sich zunächst etwas mit den rechtlichen Rahmenbedingungen auseinandersetzen. Nur so kann die Marke ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
In einem aktuellen Fall liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells LLP für die Firma Hästens Sängar AB vor. Hästens Sängar ist u.a. Inhaberin der ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Marken stehen für Individualität und Qualität und sorgen für Assoziationen. Sie sollen bei Verbraucher bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Dazu werden ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber (WeSaveYourCopyrights Rechtsanwalts-GmbH - Internetrecht, Medienrecht Urheberrecht, Markenrecht)
Häufiger Grund für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus §§ 3, 4 Ziff. 11 UWG sind Verstöße gegen die Bestimmungen der EU-Textilkennzeichnungsverordnung. Betroffen ... Weiterlesen
(4,5) – 8 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.03.2013 von Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck (WKLegal)
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
(4,2) – 42 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
(4,2) – 133 Bewertungen
Rechtstipp vom 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
(4,2) – 65 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Sowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben ... Weiterlesen
(4,5) – 4 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.09.2008 von GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
(4,5) – 119 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
In den letzten Wochen erreichen uns erneut weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt im Auftrag der Microsoft Corp. Wir haben über diese Abmahnungen von ... Weiterlesen
(3,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB ... Weiterlesen
(4,4) – 7 Bewertungen
Rechtstipp vom 23.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Die Hamburger Kanzlei KSP KANZLEI DR. SEEGERS, DR. FRANKENHEIM & PARTNER RECHTSANWÄLTE macht für die Lappan Verlag GmbH Schadensersatzforderungen aus Lizenzanalogie wegen ... Weiterlesen
(4,1) – 24 Bewertungen
Rechtstipp vom 17.11.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Diese aus rechtlicher Sicht spannende Frage hatte jüngst das Oberlandesgericht Köln zu entscheiden (Urteil vom 5. September 2014, Az.: 6 U 205/13, nicht rechtskräftig).In ... Weiterlesen
(4,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 27.02.2013 von IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den ... Weiterlesen
(4,3) – 25 Bewertungen
Rechtstipp vom 26.07.2010 von Rechtsanwalt Gregor Waschau (Rechtsanwaltskanzlei Waschau)
Das im Bereich Filesharing-Abmahnungen bisher nicht sehr präsente Anwaltsbüro Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter aus Köln und Berlin mahnt für die Herren Bob Arnz und ... Weiterlesen
(4,2) – 40 Bewertungen
Rechtstipp vom 26.11.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- ... Weiterlesen
(4,7) – 3 Bewertungen
Rechtstipp vom 25.11.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Unternehmen dürfen mit „Olympischen Preisen“ und „Olympia-Rabatten“ werben, auch wenn sie nicht offizielle Sponsoren der Olympischen Spiele sind. Das hat jetzt ... Weiterlesen
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Rechtstipps nach Rechtsgebieten