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Markenrecht
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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

vom 18.10.2013: Rechtsanwalt Tilo Dinter (Dinter, Kreißig & Partner Rechts- und Patentanwälte)
Nach einer Anmeldung des Buchstabens 'M' als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens 'M' als Markenbezeichnung für Waren der ... Weiterlesen
vom 18.10.2013: Kanzlei volke2.0
Bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung mit dem sog. neuen Hamburger Brauch räumt eine weitere Unterlassungserklärung, ebenfalls strafbewehrt mit dem sog. ... Weiterlesen
vom 18.10.2013: Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Eintragung von 'Knut - Der Eisbär' als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP ... Weiterlesen
vom 17.10.2013: Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Markenrecht: hochgradige Ähnlichkeit mit „Mensch ärgere Dich nicht“ Die Schmidt Spiele GmbH wird in einer weiteren markenrechtlichen Abmahnung von der 24IP Law Group ... Weiterlesen
vom 16.10.2013: Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Markenrecht: Unerlaubter Verkauf von Produkten der Marke „Thug Life' Uns liegen weitere Abmahnungen im Zusammenhang mit der Marke 'Thug Life' vor. Die Winterstein ... Weiterlesen
vom 16.10.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte treffen, gilt grundsätzlich zeitlich unbeschränkt.GRP Rainer Rechtsanwälte ... Weiterlesen
vom 10.10.2013: Rechtsanwalt Philipp Obladen (Obladen Gaessler)
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Heinz v. Rothkirch Nachtwey vor. Abgemahnt wird die unberechtigte Nutzung der Marke „Evolash Eyelash Formular'. Die Marke ist unter ... Weiterlesen
vom 10.10.2013: Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bei Auseinandersetzungen im Markenanmeldeverfahren und bei der Widersprüchen schließen die Parteien häufig Abgrenzungsvereinbarungen. Damit wird die Streitigkeit beigelegt ... Weiterlesen
vom 09.10.2013: Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Auftrag des Unternehmens Digirights geht Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen der Rechtsverletzung an dem Musikwerk Margaret - Thank you very much vor. Wer in den Verdacht ... Weiterlesen
vom 09.10.2013: Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte in dieser Entscheidung das Zeichen „Silver Edition' als beschreibend angesehen und die Eintragung verweigert, mit der Beschwerde ... Weiterlesen
vom 08.10.2013: Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der APW Rechtsanwälte und Notar wegen des Films Ich einfach unverbesserlich 2 im Auftrag der Universal Pictures International Germany GmbHDa Gesetzesinitiativen ... Weiterlesen
vom 07.10.2013: Rechtsanwalt Lars Hämmerling (ANWALTSKONTOR HÄMMERLING)
Die auf den Versand von urheberrechtlichen Abmahnungen spezialisierten Kanzleien Negele Zimmel Greuter Beller, Schulenberg & Schenk und rka. Rechtsanwälte verklagen derzeit ... Weiterlesen
vom 04.10.2013: Rechtsanwalt Philipp Obladen (Obladen Gaessler)
Wir haben davon Kenntnis erlangt, dass die Rechtsanwaltskanzlei Sandhage Abmahnungen für die Firma ZOPO GmbH wegen der Verletzung von Markenrechten ausspricht.Gefordert ... Weiterlesen
vom 02.10.2013: Kanzlei volke2.0
Zumindest im Bereich des Kennzeichenrechts. Mit Urteil vom 25. Juli 2013 (Az.: 4 W 33/12) hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass ein in einer Gesamtfirma ... Weiterlesen
vom 25.09.2013: Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
In einem aktuellen Urteil hat das Hanseatisches OLG entschieden, dass ein entstandenes Bildnis einer Person dann ohne Einwilligung veröffentlicht (§ 22 S. 1 KUG) wird, wenn ... Weiterlesen
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vom 14.04.2014: Rechtsanwalt Lars Hämmerling (ANWALTSKONTOR HÄMMERLING)
Die Pink Floyd (1987) Ltd. lässt durch Ihre Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße, z. B. auf eBay, abmahnen. In einer uns ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgelegt. Unter dem Briefkopf „Bear & Wolf“ gehen Winterstein Rechtsanwälte gegen die Verletzung ... Weiterlesen
vom 16.04.2014: Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen.Die ... Weiterlesen
vom 02.07.2013: Rechtsanwalt Lars Rieck (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft)
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht ... Weiterlesen
vom 08.02.2012: Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
vom 13.03.2013: Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck (WKLegal)
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
vom 16.04.2014: Rechtsanwalt Carsten Herrle
LG Düsseldorf, Urteil v. 20. Januar 2014 – 2a O 58/13Die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Minderjährigen, der mit Zustimmung seiner Eltern einen ... Weiterlesen
vom 10.01.2011: Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
vom 18.09.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Treffen zwei konkurrierende Unternehmen eine Abgrenzungsvereinbarung zur Vermarktung ihrer Produkte, so gilt diese grundsätzlich zeitlich unbeschränkt.GRP Rainer ... Weiterlesen
vom 10.12.2010: Rechtsanwalt Jacob Metzler (Rechtsanwalt Metzler)
Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Universal Music GmbH den illegalen Download von „German Top 100 Single Charts” ab.Den Adressaten des ... Weiterlesen
vom 03.09.2008: GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
vom 02.05.2011: Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado)
Gesellschaftsspiele und das UrheberrechtWenngleich gerichtliche Entscheidungen zum Thema Urheberrecht und Spiele bzw. Spielideen nicht gerade zum juristischen Alltag ... Weiterlesen
vom 25.05.2010: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die in Hamburg ansässige Rechtsanwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte verfolgt seit langem Rechtsverletzungen an Musikwerken im Auftrage der Universal Music GmbH. Zumeist folgt ... Weiterlesen
vom 02.08.2010: Rechtsanwalt Thilo Zachow (Anwaltskanzlei Thilo Zachow)
Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt neuerdings einzelne Musiktitel für die Universal Music GmbH aus Berlin ab. In der Regel sind so genannte German Top 100 Single Charts ... Weiterlesen
vom 20.09.2010: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die Trak Music GnbR lässt durch die Kanzlei ra meier aus Lünen Abmahnungen wegen Verstößen an dem Dancefloor Tonträger „Hold On' der Interpreten Darius & Finlay ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
vom 03.08.2010: Rechtsanwalt Florian Sievers (Sievers & Coll. Rechtsanwälte)
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer (ehemals Waldorf Rechtsanwälte oder Waldorf & Kollegen) hat sich umfirmiert. Ansonsten bleibt alles beim Alten:Um an die Daten der ... Weiterlesen
vom 01.03.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
vom 22.10.2010: Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Achtung: Fälschung!Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt ... Weiterlesen
vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte Dr. Psczolla | Dr. Arens
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
vom 28.05.2010: Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
vom 27.01.2010: Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie ... Weiterlesen
vom 05.02.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von ... Weiterlesen
vom 10.01.2011: Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
vom 09.08.2010: Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die Herren Alex Komlew und Christian Königseder lassen derzeit über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem ... Weiterlesen
vom 27.02.2008: Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M. (Medienrecht) (KANZLEI WEINER)
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen Filesharing von Hörbücher Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in ... Weiterlesen
vom 03.09.2008: GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
vom 24.06.2011: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
vom 10.03.2010: WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener ... Weiterlesen
vom 11.03.2010: Rechtsanwalt Steffan Schwerin (Rechtsanwaltskanzlei Schwerin)
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer.Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die ... Weiterlesen
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