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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

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Rechtstipp vom 02.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JusDirekt)
Aktuell erreichen und Abmahnungen aus dem Hause Microsoft – ausgesprochen durch die Kanzlei FPS – wegen angeblicher gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 01.12.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
Was ist eine „Lizenz“Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
MarkenInformationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.11.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.11.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Unternehmen dürfen mit „Olympischen Preisen“ und „Olympia-Rabatten“ werben, auch wenn sie nicht offizielle Sponsoren der Olympischen Spiele sind. Das hat jetzt ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch die Diesel/ Schmitt/ Ammer Rechtsanwälte für das Unternehmen SPIGEN Korea Co. Ltd. wegen des Verkaufs von ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 20.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
In den letzten Wochen erreichen uns erneut weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt im Auftrag der Microsoft Corp. Wir haben über diese Abmahnungen von ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling (SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte in Partnerschaft)
Sowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 17.11.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Diese aus rechtlicher Sicht spannende Frage hatte jüngst das Oberlandesgericht Köln zu entscheiden (Urteil vom 5. September 2014, Az.: 6 U 205/13, nicht rechtskräftig).In ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 11.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wer mahnt ab?Mein heutiger Ratgeberartikel behandelt das Thema Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts. Berichterstattungen im Internet zufolge spricht die ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.11.2014 von LEXEA Rechtsanwälte
Der Name einer App kann als Werktitel schutzfähig sein gem. § 5 Abs. 1, 3 MarkenG. Der Bezeichnung wetter.de fehlt dafür aber die Kennzeichnungskraft. Eine ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.11.2014 von LEXEA Rechtsanwälte
Der Online-Händler Amazon hat beim Angebot von Fernsehern und bei deren Bewerbung wettbewerbswidrig Informationspflichten verletzt. Amazon hatte es unterlassen, die ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz (REMMERTZ SON Rechtsanwälte)
Die Firma Apple Inc. sorgt zurzeit nicht nur mit neuen Produkten für Aufsehen. Sie hat auch im Bereich des Markenschutzes einen werbewirksamen Erfolg für sich verbuchen ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 07.11.2014 von Rechtsanwältin Katrin Freihof (FREIHOF.Rechtsanwälte.)
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 06.11.2014 von Kanzlei WeSaveYourCopyrights RA-GmbH - Internetrecht, Urheberrecht, Medienrecht Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Häufiger Grund für eine Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Markengesetz bzw. gegen die Markenrechte eines DrittenZum HintergrundMit einer Marke werden häufig besondere ... Weiterlesen
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anwalt.de-Redaktion

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Rechtstipp vom 13.03.2013 von Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck (WKLegal)
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 02.07.2013 von IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.04.2015 von Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der DKH Retail Limited: Vorwurf der Verletzung der Marke „Superdry“ Aktuell liegt uns eine markenrechtliche ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.04.2015 von Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen eBay-Angebot von Babyschuhen vom 15.4.2015 Unsere Kanzlei hat ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Die Gefahr, dass Kunden im Internet ein Plagiat erwerben, ist nicht nur bei Arzneimitteln besonders groß. Auch Modeartikel (wie die bekannten Ray-Ban-Sonnenbrillen) werden ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.04.2015 von Rechtsanwältin Bettina Clefsen (b/cl Kanzlei für Marken-, Design und Wettbewerbsrecht)
Ein guter Name aus Marketingsicht ist nicht unbedingt auch in rechtlicher Hinsicht ein guter Name. Es ist sinnvoll, rechtzeitig einen Markenanwalt in den ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.04.2015 von Rechtsanwältin Dominique Calcò Labbruzzo (ART & LAW by CALCÒ)
Unternehmen können vor der Frage stehen, ob sie ihr Produkt durch eine Marke oder ein Design schützen lassen. Worin besteht der Unterschied? Das Bundesgesetz vom 28. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.09.2008 von gulden röttger | rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.09.2009 von Rechtsanwalt Jorma Hein
Das mittlerweile in der 3. Generation erhältliche iPhone von Apple genießt seit seiner Markteinführung 2007 Kultstatus unter den Smartphones. Viele Mobilfunknutzer ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven (Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen.Dass hier ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts durch Produzenten wie Händler gleichermaßen, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, ... Weiterlesen
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