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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

Rechtstipp vom 17.01.2014 von Rechtsanwältin Bianca Mueller (Law Down Under Ltd)
Innovation und MarketingPeter Drucker hat einmal gesagt: Jedes Unternehmen hat zwei Kernfunktionen: Marketing und Innovation, alles andere verursacht nur Kosten.Peter Drucker ... Weiterlesen
(4,4) – 19 Bewertungen
Rechtstipp vom 16.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter (Dinter, Kreißig & Partner Rechts- und Patentanwälte)
Das weltbekannte Traditionsunternehmen Steiff (Margarete Steiff GmbH), dass vor allem älteren Generationen für die berühmten Teddybären bekannt ist, hat versucht, den ... Weiterlesen
(3,7) – 9 Bewertungen
Rechtstipp vom 14.01.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hauk (MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
Ausnahmen bestätigen die Regel - der BGH hatte mit „Fleurop' eine erneute Ausnahme vor sich. Mit Urteil vom 27.06.2013 (Az.: I ZR 53/12) hat er entschieden, dass eine bei ... Weiterlesen
(3,8) – 12 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.01.2014 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wir hatten es im Laufe des letzten Jahres bereits in einem Beitrag angekündigt: Das bisherige Geschmacksmustergesetz ist zum Jahreswechsel zum Designgesetz geworden.Das ... Weiterlesen
(3,5) – 6 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.01.2014 von Kanzlei volke2.0
Der Text des AdWord muss bei Buchung einer Marke eines Vertriebssystems auf fehlende wirtschaftliche Verbindung hinweisen. So das Gericht in einer aktuell veröffentlichten ... Weiterlesen
(3,8) – 15 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.01.2014 von GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich ... Weiterlesen
(3,5) – 18 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.12.2013 von Kanzlei Schweiger & Partner
Wichtig für den Mittelstand: aktuelle BGH-Entscheidung stärkt die Rechte der Inhaber von Markenportfolios, die in einem Bestandteil übereinstimmen, wenn diese richtig ... Weiterlesen
(3,6) – 36 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.12.2013 von Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
In einem aktuellen Urteil hat das LG Düsseldorf entschieden, dass die Aussage „Die Dose ist grün' für eine Getränkedose irreführend ist, weil sie geeignet ist, bei ... Weiterlesen
(4,1) – 16 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.12.2013 von Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wenn der Betreiber einer Internetplattform Anzeigen im Internet schaltet, die über einen Link unmittelbar zu rechtswidrigen Angeboten führen, treffen ihn erhöhte ... Weiterlesen
(3,7) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.12.2013 von Kanzlei volke2.0
Die reine Abgabe einer Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis des geltend gemachten Anspruchs aus dem Wettbewerbsrecht und auch nicht der geltend gemachten ... Weiterlesen
(3,7) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 11.12.2013 von Kanzlei volke2.0
Mit Beschluss vom 8. Oktober 2013 hat das Landgericht Hamburg entschieden (Az.: 327 O 104/13; n.rkr.), dass die Bezeichnung einer App grds. dem Werktitelschutz i.S.d. § 5 ... Weiterlesen
(3,7) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 05.12.2013 von Kanzlei volke2.0
Sie betrifft nicht die Gesellschafter, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für die GbR gehandelt haben. So der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung (Urteil vom 20. ... Weiterlesen
(3,8) – 17 Bewertungen
Rechtstipp vom 04.12.2013 von Kanzlei IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegt eine Abmahnung der JONAS Rechtsanwalts GmbH für die FUN-Concepts oHG vor. Diese lässt die werbliche Nutzung des Begriffs „Dildofee' durch nicht berechtigte ... Weiterlesen
(4,1) – 23 Bewertungen
Rechtstipp vom 02.12.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven (Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Markenrecht: Einfuhr von gefälschter SoftwareEin weiteres Mal hat uns eine markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte für das Softwareunternehmen Microsoft erreicht. ... Weiterlesen
(4,2) – 23 Bewertungen
Rechtstipp vom 02.12.2013 von GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Wenn zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte eine Abgrenzungsvereinbarung treffen, soll diese grundsätzlich zeitlich unbeschränkt gelten.GRP Rainer ... Weiterlesen
(3,8) – 15 Bewertungen
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Rechtstipp vom 01.03.2010 von Rechtsanwältin Katrin Freihof (FREIHOF.Rechtsanwälte.)
Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2009 (AZ 312 O 142/09) entschieden, dass Abmahnungen auch per Email erfolgen können. Landet nämlich eine solche Abmahnung dann im ... Weiterlesen
(3,6) – 27 Bewertungen
Rechtstipp vom 13.03.2013 von Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck (WKLegal)
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
(4,2) – 40 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
(4,2) – 65 Bewertungen
Rechtstipp vom 02.07.2013 von Kanzlei IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht ... Weiterlesen
(3,6) – 26 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.09.2008 von GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
(4,5) – 119 Bewertungen
Rechtstipp vom 01.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
(4,9) – 800 Bewertungen
Rechtstipp vom 21.06.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag der IPforceOne GmbH die unerlaubte Verwertung des Filmes - Big Tits Zombies in 3D - ab. Der Film - Big Tits ... Weiterlesen
(3,3) – 19 Bewertungen
Rechtstipp vom 24.06.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
(4,1) – 76 Bewertungen
Rechtstipp vom 18.10.2010 von Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
(5,0) – 5409 Bewertungen
Rechtstipp vom 30.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lassen Sony Music, Universum Film oder Constantin Film Inhaber von Internetanschlüssen von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abmahnen. Betroffene ... Weiterlesen
(4,8) – 165 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
(4,2) – 133 Bewertungen
Rechtstipp vom 23.07.2014 von Kanzlei volke2.0
Mit Beschluss vom 6. Mai 2014 hat das Oberlandesgericht in Frankfurt (Az.: 6 W 13/14) entschieden, dass den Kläger einer Markenlöschungsklage nach Rücknahme dieser Klage ... Weiterlesen
(0,0) – 0 Bewertungen
Rechtstipp vom 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven (Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen.Dass hier ... Weiterlesen
(4,2) – 37 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
(4,4) – 245 Bewertungen
Rechtstipp vom 14.06.2011 von GGR Rechtsanwälte
Filesharing-Abmahnung: „Prostitute Porn Tit Movie 1' - Abmahnung durch Kanzlei Schroeder im Auftrag von Max Foreman - Abmahnung vom 02. Juni 2011Die Kanzlei Schroeder aus ... Weiterlesen
(5,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 18.10.2010 von Rechtsanwalt Florian Giese (Kanzlei Giese Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Florian Giese ist nicht Urheber von betrügerischen E-Mails mit dem Betreff „Ermittlungsverfahren gegen Sie'.Die Kanzlei Giese Rechtsanwälte in Hamburg und ... Weiterlesen
(5,0) – 5409 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.08.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers (Sievers & Coll. Rechtsanwälte)
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer (ehemals Waldorf Rechtsanwälte oder Waldorf & Kollegen) hat sich umfirmiert. Ansonsten bleibt alles beim Alten:Um an die Daten der ... Weiterlesen
(4,6) – 554 Bewertungen
Rechtstipp vom 01.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die ... Weiterlesen
(4,9) – 800 Bewertungen
Rechtstipp vom 22.10.2010 von Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte
Achtung: Fälschung!Gegenwärtig kursiert eine gefälschte Abmahnung im Form einer massenhaft versandten Email, die angeblich von einem Rechtsanwalt Florian Giese herrührt ... Weiterlesen
(4,9) – 1732 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.01.2011 von Kanzlei MWW Rechtsanwälte Dr. Psczolla | Dr. Arens
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + ... Weiterlesen
(4,5) – 333 Bewertungen
Rechtstipp vom 28.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB)
In einer Abmahnung wegen Filesharing / Tauschbörsennutzung wird regelmäßig vorgeworfen, Musikwerke oder Filme seien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten worden. ... Weiterlesen
(4,4) – 245 Bewertungen
Rechtstipp vom 27.01.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie ... Weiterlesen
(4,6) – 336 Bewertungen
Rechtstipp vom 05.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von ... Weiterlesen
(4,8) – 293 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, ... Weiterlesen
(4,2) – 133 Bewertungen
Rechtstipp vom 09.08.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai)
Die Herren Alex Komlew und Christian Königseder lassen derzeit über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem ... Weiterlesen
(4,3) – 183 Bewertungen
Rechtstipp vom 27.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M. (Medienrecht) (KANZLEI WEINER)
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen Filesharing von Hörbücher Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in ... Weiterlesen
(4,4) – 270 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.09.2008 von GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
(4,5) – 119 Bewertungen
Rechtstipp vom 24.06.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
(4,1) – 76 Bewertungen
Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
(4,2) – 65 Bewertungen
Rechtstipp vom 10.03.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener ... Weiterlesen
(4,9) – 239 Bewertungen
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