Rechtstipps zu "Notwegerecht"

„… in der Frage, ob ein Notwegerecht gemäß § 917 BGB bestehe und die Beklagten befugt seien, das Straßengrundstück zu betreten und zu befahren. Vorgeschichte Die Parteien sind Eigentümer benachbarter …“ Weiterlesen

„… nicht auf ein Notwegerecht berufen konnte und auch eine öffentlich-rechtliche Befugnis, den Weg im Rahmen des straßenrechtlichen Gemeingebrauchs zu nutzen, nicht bestand, da das Verwaltungsgericht zuvor festgestellt hatte …“ Weiterlesen

„… sollen der Immissionsschutz, der Überbau und das Notwegerecht kurz beleuchtet werden. Der Grundsatz § 903 S. 1 BGB Zunächst kann der Eigentümer mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Dies it in § 903 S. 1 BGB …“ Weiterlesen

„… Regelungen, wie zum Beispiel das Notwegerecht, oder durch vertragliche Vereinbarungen, beispielsweise im Rahmen von Grunddienstbarkeiten , erfolgen. Sowohl der Grundstückseigentümer …“ Weiterlesen

„Immer wieder treffen in der Immobilienrechts- und Verwaltungsrechts-Kanzlei der Rechtsanwältin Schuback bundesweit Beratungsbitten und Vertretungsaufträge ein zu streitigen Notwegerechten - mal …“ Weiterlesen

„Ein Notwegerecht kann sich weder aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis noch aus dem Schikaneverbot des § 226 BGB, sondern nur unter den Voraussetzungen von § 917 Abs.1 BGB ergeben; danach …“ Weiterlesen

„… andere Anspruchsgrundlage ist ausgeschlossen. Notwegerecht nach dem BGB Wenn ein Grundstück selbst keinen eigenen Zugangsweg zum nächsten öffentlichem Weg hat, besteht nach § 917 Abs. 1 BGB ein Anspruch …“ Weiterlesen

„Ein Streit zwischen den Nachbarn wegen einem Notwegerecht? Keine Seltenheit! Der BGH hat sich Ende 2021 (Urt. v. 19.11.2021, Az. V ZR 262/20) erneut mit dem Notwegerecht nach § 917 Abs. 1 BGB befasst …“ Weiterlesen

„Dass die auf dem Grundstück genutzten Bauten baurechtlich genehmigt sind, stellt nur eine notwendige, aber noch keine hinreichende Voraussetzung für ein Notwegerecht dar. Die ordnungsgemäße Benutzung …“ Weiterlesen

„… Grundbuch oder bei einem Notwegerecht entstehen zu lassen. Eine Eintragung gab es nicht. Ein Notwegerecht kann entstehen, wenn das Grundstück der hierdurch berechtigten sonst gar nicht genutzt werden …“ Weiterlesen

„… Indizien und als Auffangberechtigung letztlich noch das Bestehen eines Notwegerechts zu prüfen, worauf hier aber nicht näher einzugehen ist. Gerade mit Blick auf den Beweis über Nachfahren von Zeitzeugen …“ Weiterlesen

„… auf Ihr Grundstück zu kommen, steht Ihnen immer noch der § 917 BGB, das sog. Notwegerecht zur Verfügung. Wenn Sie aber eine andere, wenn auch teure Ausweichmöglichkeit haben, müssen Sie dies wählen.“ Weiterlesen

„… Jahre faktisch ausgeübt worden war. Die Kläger des Verfahrens beriefen sich daher auf ein Wegerecht beziehungsweise Notwegerecht, welches nach Ansicht des Berufungsgerichts (OLG Köln) in Form …“ Weiterlesen

„… sich die Eigentümer nicht verständigt, stellt sich die Frage der Ansprüche untereinander. Im Gesetz ist in § 917 BGB das sog. Notwegerecht geregelt. Demnach muss der Grundstückseigentümer …“ Weiterlesen

„… schuldrechtlicher Vereinbarung oder als Notwegerecht bestehen, nicht jedoch aufgrund Gewohnheitsrechts. Betroffene, die sich bislang auf eine gewohnheitsrechtliche Fortdauer ihres seit Jahren ausgeübten Wegerechtes …“ Weiterlesen

„… der Bundesgerichtshof (BGH) ein Wegerecht aufgrund eines Gewohnheitsrechts. Da sich das Wegerecht weder aus dem Grundbuch noch aus einem Vertrag ergibt, können die Garagenbesitzer nur noch auf ein Notwegerecht …“ Weiterlesen

„… nicht vor. Das Gericht hob daher die Entscheidung der Vorinstanz auf und verwies an diese zurück. Hingewiesen wurde es vom BGH, dass ein Notwegerecht aber denkbar wäre. Dies setzt aber eine Geldzahlung …“ Weiterlesen

„… , weiterhin die Zufahrt über ihr Grundstück zu nutzen. Klage auf Einräumung eines Notwegerechts Weil den Klägern der regelmäßige Weg über die Treppe wohl zu mühsam erschien, klagten sie schließlich …“ Weiterlesen