Rechtstipps zu "Nutzungsänderung" | Seite 2
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17.01.2019 Rechtsanwalt Peter Mouqué„… 1979, 148). Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Königstein (WuM 1991, 171) ist eine Kündigung wegen geplanten Abrisses bzw. Nutzungsänderung nicht gerechtfertigt, wenn eine angemessene Nutzung …“ Weiterlesen
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25.10.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„Der Fall Der Unternehmer wurde vom Bauherrn mit dem Einbau einer Heizungs- und Lüftungsanlage in ein Geschäftshaus beruft. Dort sollte im Rahmen einer Nutzungsänderung und Erweiterung …“ Weiterlesen
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27.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein„Als Nachbar kann man gegen die Baugenehmigung für eine geplante Bebauung (Umbau/Neubau/Nutzungsänderung) auf dem Nachbargrundstück nur vorgehen, wenn man in eigenen Rechten verletzt ist. Eine solche …“ Weiterlesen
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24.05.2017 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… Pachtdauer hat es keine Nutzungsänderung gegeben – wohl aber Änderungen in den gesetzlichen Vorgaben. Durch die ununterbrochene Nutzung als Grünland ist die Fläche nun nach europarechtlicher Vorgabe …“ Weiterlesen
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01.03.2019 Fachanwalt Boris Nolting„… . Oft wird die Zustimmung zu den Vertragsänderungen an die Fähigkeit gekoppelt, eine Software oder eine App (weiter) nutzen zu können. Stimmt man den Nutzungsänderungen von Apple zu, kann iTunes …“ Weiterlesen
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28.03.2017 SALEO Rechtsanwälte PartGmbB„… in der obigen Entscheidung ein nachbarliches Abwehrrecht gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines bestehenden Bürogebäudes in ein Mehrfamilienhaus mit neun Wohnungen ab …“ Weiterlesen
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17.02.2021 Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme„… aber nicht, dass nach dem öffentlich-rechtlichen Baurecht bei dauerhafter Ferienwohnnutzung eine Nutzungsänderung im Sinne des § 29 BauGB vorliegt, die einer Baugenehmigung bedarf (OVG Berlin …“ Weiterlesen
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25.01.2016 Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk„… genutzten, Gebäudes in eine Flüchtlingsunterkunft. Wie ist dies Situation baurechtlich zu beurteilen? Eine solche Umnutzung (oder auch Nutzungsänderung) erfolgt in Form einer Baugenehmigung. Mittels …“ Weiterlesen
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05.10.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… überschreite den Rahmen der einst dafür erteilten Baugenehmigung als Wohnhaus. Aus Sicht der Behörde sei eine Nutzungsänderung in ein Arbeitnehmerwohnheim notwendig, damit die Mieter weiter dort wohnen …“ Weiterlesen
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05.10.2015 anwalt.de-Redaktion„… in der Südwestpfalz hatte im Jahr 2000 eine Nutzungsänderung seines Dachstuhls und seiner Garage beantragt. Außerdem wollte er einen neuen Hundezwinger und einen Taubenschlag mit Voliere bauen. Dafür …“ Weiterlesen
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26.08.2015 anwalt.de-Redaktion„… gleich mit angeboten. Im Haupthaus und mehreren Nebengebäuden befanden sich insgesamt 17 Betten, wobei sich dort bis zu 20 Gäste gleichzeitig aufgehalten haben sollen. Für diese Nutzungsänderung hatten …“ Weiterlesen
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09.01.2015 Rechtsanwalt Robert Nebel„… (Baugenehmigung, Nutzungsänderung, Denkmalschutz etc.) bis hin zur Fragen der Finanzierung und Finanzierbarkeit. Im letztgenannten Fall wird häufig ein Berechnungsbeispiel verwendet werden. Es ist jedoch …“ Weiterlesen
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21.10.2014 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… . "Milieuschutz") der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen der Genehmigung bedürfen. Auf diese Weise können bestimmte Auflagen für bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen …“ Weiterlesen
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17.09.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , wird ihnen nichts anderes übrig bleiben, als neben der weiterhin zu beantragenden baurechtlichen Nutzungsänderungs-Genehmigung auch eine Genehmigung nach dem geltenden Zweckentfremdungsverbot-Gesetz …“ Weiterlesen
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11.09.2014 Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch„… der Mietsache als Einzelhandelsgeschäft einzustehen hat. Eine vom Vermieter beantragte Nutzungsänderung wurde von der zuständigen Behörde dann jedoch (zunächst) abgelehnt. Daraufhin kündigte der Mieter …“ Weiterlesen
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17.03.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… vom 11. Juni 2013) und der kommenden Zweckentfremdungsverbots-Verordnung eine weitere Grundlage für die Verhinderung von Nutzungsänderungen von Wohnraum in eine gewerbliche „Kurzzeit …“ Weiterlesen
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02.10.2013 Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch„… Genehmigung erforderlich ist. Nutzungsänderung Schließlich ist bei einem dauerhaften Beherbergungsbetrieb unter Umständen auch eine Nutzungsänderung beim zuständigen Bauamt zu beantragen. Fazit: Wenn es nur …“ Weiterlesen
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29.08.2012 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… beweispflichtig, der von der zulässigen Nutzung abweichen will. Kann er die generelle Gleichwertigkeit der beabsichtigten Nutzung mit der erlaubten Nutzung nicht beweisen, bleibt die Nutzungsänderung …“ Weiterlesen
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29.07.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die zuständige Behörde dem Loveparadeveranstalter eine Ausnahmegenehmigung (Nutzungsänderung) in Hinblick auf die Einhaltung der für die Fluchtwege vorgeschriebenen Breite erteilt …“ Weiterlesen
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26.05.2006 anwalt.de-Redaktion„… Belange des Nachbarn berührt werden. Das Baugesetzbuch und die jeweiligen Bauordnungen der Länder enthalten eine Vielzahl von Vorschriften, die beim Bau, Umbau oder einer Nutzungsänderung eingehalten …“ Weiterlesen