Rechtstipps zu "Ordnungsamt" | Seite 6
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09.01.2012 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… an der Identifizierung von Tätern. Aufgrund von YouTube-Videos und Facebook-Material konnte die Polizei allerdings schon etliche Personen identifizieren. Auch das Ordnungsamt (KVR) prüft zusammen mit der Polizei …“ Weiterlesen
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29.07.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… auch zu ärztlich anerkannten Krankheiten, wie Schlafstörungen oder psychischen Leiden. Die herbeigerufene Polizei verwarnt; das Ordnungsamt kann eine kleine Geldbuße verhängen. Was aber nur wenige wissen …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… in ein Obdachlosenheim ohne weiteres vermieden werden. Man sollte wegen der Unterbringung in eine Obdachlosenunterkunft auf jedem Fall mit dem zuständigen Ordnungsamt Kontakt aufnehmen. Nicht selten besteht …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… auch zu ärztlich anerkannten Krankheiten, wie Schlafstörungen oder psychischen Leiden. Die herbeigerufene Polizei verwarnt; das Ordnungsamt kann eine kleine Geldbuße verhängen. Was aber nur wenige wissen …“ Weiterlesen
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22.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… diese nicht beachtet, dürfte sehr wohl ein Minderungsrecht und Unterlassungsanspruch bestehen. Häufig helfen auch Beschwerden bei den zuständigen Behörden (Ordnungsamt, Wirtschaftsamt, Umweltamt, etc.) die dann …“ Weiterlesen
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13.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… diese nicht beachtet, dürfte sehr wohl ein Minderungsrecht und Unterlassungsanspruch bestehen. Häufig helfen auch Beschwerden bei den zuständigen Behörden (Ordnungsamt, Wirtschaftsamt, Umweltamt, etc.) die dann …“ Weiterlesen
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15.04.2017 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar LieseDie Rechtslage um die Spielhallen in Deutschland ist sehr unübersichtlich: 16 Bundesländer regeln in ihren Spielhallengesetzen, was sie zum Schutz des Spielers für notwendig halten. Die Betreiber habe … Weiterlesen
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15.04.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , das einer Erbengemeinschaft gehört, lagerten Abfälle, die teilweise umweltgefährdend waren. Als das Ordnungsamt davon erfuhr, ordnete der Landkreis gegenüber einem Miteigentümer an, dass er den giftigen Müll sofort …“ Weiterlesen
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19.05.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… entscheiden. Der Mieter hatte über längere Zeit Müll in seiner Wohnung gelagert. Die Wohnung war vollkommen verdreckt und voller Fliegen. Wegen des Geruchs ging ein Hinweis beim Ordnungsamt …“ Weiterlesen
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31.10.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Urne verlangt, um sie im eigenen Garten zu bestatten. Laut VG Arnsberg war die Beschlagnahme durch das Ordnungsamt rechtens (Az.:3 L 751/07). Zuvor hatte der Ehemann der Toten die Urne vom Friedhof …“ Weiterlesen