Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 43
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15.02.2022 Rechtsanwalt Daniel Junker„… Inhalten im Internet ausfindig zu machen und eine konsequente Strafverfolgung durch die zuständigen Behörden sicherstellen. Dabei erwartet das BKA jährlich 250.000 Meldungen von entsprechenden Verstößen …“ Weiterlesen
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12.02.2022 Rechtsanwalt Holger Barth„… zu beteiligenden Einrichtungsträger (Gesundheits- und Lebensschutz versus Sicherstellung der Versorgung) sowie ggf. selbständiger Berufsträger in jedem Fall zu großer Entscheidungsunsicherheit kommen. Dann wüsste man zumindest gerne, ob die anzuwendende gesetzliche Regelung jetzt auch verfassungsfest ist.“ Weiterlesen
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08.02.2022 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… von Hürden zu überwinden, etwa die Sicherstellung des Ausschlusses von minderjährigen oder gesperrten Spielern durch staatliche Sperrdatei oder die Begrenzung auf einen monatlichen Einsatz von 1.000,00 …“ Weiterlesen
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24.01.2024 Rechtsanwalt Jens Wilke„… Beschlagnahme/Sicherstellung des Führerscheins – meist noch vor Ort – bzw. die spätere gerichtlich angeordnete vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis. Womit muss man sich bei einer Verurteilung …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… . Gemäß Art. 15 VO EU Nr. 1007/2011 ist der Importeur die Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften verantwortlich. Verstöße gegen die Textilverordnung sind grundsätzlich abmahnfähig und können …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… oder identische Marke angemeldet wird, wirst du hierüber informiert und kannst sicherstellen, dass deine Marke nicht nachgeahmt wird. Warum solltest du deine Marke überwachen lassen? Um deine Marke …“ Weiterlesen
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18.01.2022 Rechtsanwältin Daniela Holler„… . Sie müssen den Ermittlungsbehörden lediglich Ihre Personalien mitteilen. - Stimmen Sie einer Sicherstellung des Impfpasses nicht freiwillig zu, widersprechen Sie und unterschreiben …“ Weiterlesen
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16.01.2022 Rechtsanwältin Janina Werner„… konkret nach, um was für ein Konto es sich handelt und überprüfen Sie dies auch. Nur so können Sie sicherstellen, dass Ihr Geld nicht auf das Geschäftskonto des Bauträgers geht. Wir empfehlen immer …“ Weiterlesen
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27.06.2022 Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer„… soll gerade sicherstellen, dass die Technik auch dann noch funktioniert, wenn sich das digitale Umfeld (Cloud-Infrastruktur) ändert. Auch ist hierbei eben die digitale Sicherheit gegenüber Dritten …“ Weiterlesen
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11.01.2022 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… und dürfte Verbraucher ermutigen, ihre Rechte bei Datendiebstahl geltend zu machen. Unternehmen sollten andererseits sicherstellen, dass sie die Anforderungen der DSGVO erfüllen“, so Rechtsanwalt Cocron. Mehr …“ Weiterlesen
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09.01.2022 Rechtsanwalt Robin Tafel„… zur Sicherstellung der Hygiene- und Schutzkonzepte zunichtemachen. Daher kann die Weiterveräußerung von Tickets während des Sonderspielbetriebes und die private Weitergabe von Tickets nur nach Maßgabe …“ Weiterlesen
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02.08.2022 RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler„… von Steuerinformationen und soll im Außensteuerrecht die effektive grenzüberschreitende Besteuerung von Zinseinkünften (Quellenbesteuerung) sicherstellen. Bis Mitte 2021 haben 104 Länder dem CRS-Standard …“ Weiterlesen
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07.01.2022 Rechtsanwalt Robin Tafel„… bei Auktionen (bspw. bei Ebay) anzubieten. Begründet werden diese Regelungen unter anderem mit der Sicherstellung der Stadionsicherheit und sozialverträglicher Preise. Indem unser Mandant angeblich …“ Weiterlesen
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04.01.2022 Rechtsanwalt Bertram Petzoldt„… vom Arbeitgeber nicht unterbreitet werden, wenn er einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellen und nachweisen kann. Wie ein solcher, gleichwertiger Ersatz auszusehen hat, ist uns allerdings …“ Weiterlesen
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29.12.2021 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„CLLB Rechtsanwälte erreichen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Sicherstellung von betrügerisch erlangten Kryptowerten München, Berlin 29.12.2021 – Die u.a. mit der Vertretung von Opfern …“ Weiterlesen
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26.12.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Grund muss sicherstellen, dass ein Absinken oder Schwanken verhindert wird. Eine Veränderung der Einstellung um einen Millimeter verfälscht ebenfalls das Messergebnis. Gem. Nr. 18.3 Anhang B zu § 12 …“ Weiterlesen
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23.12.2021 Rechtsanwalt Florian Hitzler„… haben. Webseiten-Betreiber sollten sicherstellen, wie ihr Cookie-Dienst mit den gespeicherten Daten umgeht und ob die Regelungen zum Datenschutz eingehalten werden. Dies kann möglicherweise auch für …“ Weiterlesen
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22.12.2021 Rechtsanwalt Dominik Gräf„… geschützt ist. Zudem soll die Aktualisierungspflicht sicherstellen, dass die Technik des digitalen Produktes auch dann funktionsfähig bleibt, wenn sich das digitale Umfeld ändert. Demgegenüber …“ Weiterlesen
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19.12.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Polizeirechtliche Verfügungungen können aufgrund strafrechtlicher Rechtsgrundlagen, aber auch aufgrund von Ermächtigungen in den Polizeigesetzen erfolgen. Ohne Weiteres kann eine Sicherstellung …“ Weiterlesen
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11.12.2021 Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.„… die Investoren, die Interesse an einer Übernahme der in Rede stehenden Standorte gemeldet hätten, keine belastbaren Konzepte vorgelegt wie sie Stellen und Auslastung sicherstellen wollen. Daher fordert die IG …“ Weiterlesen
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09.12.2021 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… zu sein und zu verdienen“, teilt der Sozialrechtler Herr Bernhardt von der Kanzlei Cäsar-Preller, Anwalt Wiesbaden, mit. Das neue Gesetz soll sicherstellen, dass Geringverdienende am Ende mehr Geld zur Verfügung …“ Weiterlesen
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08.12.2021 Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys„… des Betriebes, u.U. auch die Sicherstellung der Ersten Hilfe im Betrieb, ggf. besondere Anforderungen des Betriebsdatenschutzes und des Schutzes von Betriebsgeheimnissen. Nur vorübergehende Hindernisse …“ Weiterlesen
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03.12.2021 Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini„… Vorschriften, die sicherstellen, dass der Bürger die Gesundheitsversorgung an seinem Wohnort in Anspruch nehmen kann. Aber auch innerhalb der Europäischen Union ist vorgesehen, dass ein Bürger eines Landes …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Christian Wagner„… durch den Vertrag geben können. Tätigkeit der Vertreterin Der Vertreterin hätte sämtliche Befugnisse zur gesetzlich verankerten Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten gehabt …“ Weiterlesen