Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 45
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12.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… auf erdigen Grund muss sicherstellen, dass ein Einsinken des Geräts nicht geschehen kann. Auch dieses beeinflusst die Messung negativ. Zuordnungsprobleme können bei Kolonnenfahrten, Überholvorgängen …“ Weiterlesen
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09.08.2023 Rechtsanwalt Pascal Croset„… aus, die bei Erhebung einer Kündigungsschutzklage immer zu beachten ist. Wenn der Arbeitnehmer sich gegen die Kündigung verteidigen möchte, sollte er jedoch sicherstellen, dass die Kündigungsschutzklage innerhalb …“ Weiterlesen
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18.02.2021 Rechtsanwältin Katrin C. Over„… auf freiwilliger Basis vorschreibt, mit der Sicherstellung von termingleichen Präsenzprüfungen als Alternative. An vielen bayerischen Hochschulen wird diese Vorschrift dauerhaft verletzt. Zum Ausgleich …“ Weiterlesen
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18.02.2021 Rechtsanwältin Janina Büntemeyer„… Sie sich das Durchsuchungsprotokoll der Beamten zeigen und stellen Sie sicher, dass in diesem nicht vermerkt ist, dass Sie sich mit der Sicherstellung von Gegenständen einverstanden erklärt haben …“ Weiterlesen
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18.02.2021 Rechtsanwältin Susanne Hermle„… und auf Hilfe angewiesen; der Arbeitnehmer betreut das Kind selber, weil er keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen kann; der Arbeitnehmer erleidet dadurch einen Verdienstausfall …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwalt Burkhardt Jordan„… und den Vertrag formal familiengerichtlich genehmigen muss, damit er wirksam wird. Das Gesetz will sicherstellen, dass Ihr Kind nicht ohne eine zusätzliche neutrale Kontrollinstanz durch ersichtlich …“ Weiterlesen
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16.02.2021 Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock„… sind zu vermeiden Lüftung – regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität; das Übertragungsrisiko über raumlufttechnische Anlagen ist insgesamt als gering einzustufen Sicherstellung …“ Weiterlesen
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25.09.2022 Rechtsanwältin Handan Kes„… der Kostenordnung anwendbar, soweit diese nicht durch die Sonderregelung des § 15 SpruchG selbst modifiziert werden. Die Sonderregelungen des Spruchverfahrens sollen sicherstellen, dass die Durchführung …“ Weiterlesen
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13.02.2021 Rechtsanwalt Florian Schmitt„… zu vermeiden . Dazu müssen Sie sicherstellen, dass Sie in einer brenzligen Situation – zum Beispiel, wenn Ihr Vordermann plötzlich bremst – noch rechtzeitig abbremsen oder ausweichen können. Notfalls …“ Weiterlesen
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11.02.2021 polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.„… im Zusammenhang mit der häufigsten Gesellschaftsform in Polen, nämlich der Gesellschaft mit beschränkter Haftung befassen. ▪ Sicherstellung der Interessen des Gesellschafters im Gesellschaftsvertrag Die Interessen …“ Weiterlesen
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08.02.2021 Rechtsanwalt Torsten Schutte„… Berufskraftfahrer und -in vor Fahrantritt sicherstellen muss, dass sich das Fahrzeug in einem verkehrssicheren Zustand befindet. Hierzu gehört auch das Befreien von Eisplatten Im Rahmen einer Polizeikontrolle …“ Weiterlesen
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31.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… als gefährlich eingestufte Rassen . Bei angemessener Wahrnehmung seiner Erziehungsverantwortung könne der Vater auch sicherstellen, dass eine Gefährdung des Kindeswohles nicht zu besorgen ist. Anhaltspunkte …“ Weiterlesen
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21.01.2021 Rechtsanwältin Silke Werner„… gefährdet, ist das Jugendamt angehalten, zusammen mit den Erziehungsberechtigten Lösungen für die Situation so erarbeiten. Können oder wollen die Eltern das Kindeswohl nicht sicherstellen, ist das Jugendamt …“ Weiterlesen
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21.01.2021 Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler„… Feststellung der Arbeitsunfähigkeit dann alleine aus Gründen, die dem Verantwortungsbereich des Arztes oder der sonstigen zur Sicherstellung der kassenärztlichen Versorgung berufenen Person oder Einrichtung …“ Weiterlesen
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20.01.2021 Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij„… einschätzen zu lassen. So können Sie sicherstellen, dass Sie richtig auf die Kündigung reagieren . Eine Frage, die beispielsweise viele von einer Kündigung Betroffene haben ist die, ob ein Anspruch …“ Weiterlesen
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15.01.2021 Rechtsanwalt Lars Hänig„… /Aufsichtsdienste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe, für ggf. erforderliche Anordnungen zur Sicherstellung des betrieblichen Infektionsschutzes - und notfalls auch für eine Sanktionierung …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwältin Janina Büntemeyer„… . Gefahr im Verzug ist überdies nur anzunehmen, wenn die richterliche Anordnung nicht mehr eingeholt werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme, also das Sicherstellen von Beweismitteln hinsichtlich …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß„… diese Grundsätze nun auf das Sporttauchen, lässt sich sagen, dass Taucher durch ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme sicherstellen sollen, keinen anderen zu schädigen, zu gefährden oder mehr …“ Weiterlesen
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10.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschine a) sicherstellen, dass die Maschine die in Anhang I aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… Substanzen nach NpSG Sicherstellung von Kräutermischungen, Badesalzen, etc. Hausdurchsuchung wegen „Legal Highs“ Verhalten bei Hausdurchsuchung Strafmaß bei Verstoß gegen das NpSG Faktoren …“ Weiterlesen
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10.07.2023 Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld„… als Nachfolger in der GmbH auserkoren, muss er die Umsetzung seines Willens in der GmbH-Satzung sicherstellen. Solche Regelungen und deren Umsetzung können Komplikationen mit sich bringen. Bei der GmbH …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Christian Peters„… Ihres Leasingfahrzeugs beschäftigen: Sie sollten sicherstellen, dass sämtliches mitgeleastes Zubehör (z.B. Schlüssel, Papiere, Originalfelgen und Serviceunterlagen) vollständig vorhanden …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„… , beispielsweise die Vornahme oder Unterlassung von lebenserhaltenden Maßnahmen, tatsächlich umgesetzt wissen, kann er dies über eine Patientenverfügung sicherstellen. Dabei ist eine ausführliche …“ Weiterlesen
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18.12.2020 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… . Wahlleistungsvereinbarungen können mündliche vereinbart werden. Der Patient sollte allerdings sicherstellen, dass diese in der Krankenhausakte vermerkt wurde und die Vereinbarung besser schriftlich abschließen. Für Fragen rund um das Medizinrecht steht Ihnen unsere Kanzlei gern zur Verfügung.“ Weiterlesen