Rechtstipps zu "Tatort" | Seite 9

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  Zusammenspiel von Wort- und Bildmarke (16)

  29.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „… an. Im Ausgangsfall streiten die Produzenten der Fernsehserie „Tatort" mit den Verlegern einer Hörbuchserie über die Benutzung des Fadenkreuzes mit Schriftzug. Das „Fadenkreuz mit Schriftzug Tatort …“ Weiterlesen
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  Der Bußgeldbescheid - Verkehrssünden und ihre Folgen (39)

  15.05.2009 Rechtsanwalt René Thalwitzer

  „… . Hierzu wird üblicherweise - falls der Verkehrsteilnehmer nicht bereits am Tatort angehalten wurde - ein Anhörungsbogen übersendet. Haben die im Anhörungsbogen gemachten Angaben des Betroffenen …“ Weiterlesen
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  Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung (110)

  06.04.2009 Rechtsanwalt Christian Demuth

  „… zuvor durch grobe Unachtsamkeit beim Überholen eines Traktors behindert hatte. Tatort war die B 51. Die Frau erstattete Anzeige. Die Anklage lautete auf Nötigung. In erster Instanz und zweiter Instanz …“ Weiterlesen
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  Geschwindigkeitsverstoß: Übersehen des Ortseingangsschildes - Aufhebung des Fahrverbotes? (32)

  13.03.2009 Rechtsanwalt Christian Demuth

  „… , dass das Übersehen des Ortsschildes nicht bereits selbst grob fahrlässig war. Ein Augenblicksversagen ist denkbar, wenn die Ortstafel schwer erkennbar war und sich der innerörtliche Charakter des „Tatortes …“ Weiterlesen
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  Schwierige Piratenjagd (21)

  16.02.2009 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat

  „… (Angriffe auf den Seeverkehr). Dort ist der Weltstrafrechtsgrundsatz installiert, der die weltweite Verfolgung extraterritorialer Taten unabhängig von Tatort und Staatsangehörigkeit von Täter bzw. Opfer …“ Weiterlesen