Rechtstipps zu "Verdeckter Ermittler" | Seite 3

„Im Rahmen von Steuerhinterziehungen im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen (vGA) stellen sich im Rahmen einer strafrechtlichen Hauptverhandlung meist auch Vorsatz- und Beweisfragen …“ Weiterlesen

„… . Warum mahnt Waldorf Frommer zu „2 Guns“ ab? „2 Gun“s ist ein Actionfilm aus dem Jahr 2013. Die Hauptrollen besetzen Mark Wahlberg und Denzel Washington. Grob geht es in „2 Guns“ um zwei verdeckte Ermittler …“ Weiterlesen

„… , die immer wieder auftauchen: Durchkämmen beschlagnahmter Daten Einsatz von Hacking-Methoden durch Ermittler Aufgreifen eines Darknet-Händlers, der Kundendaten gespeichert hat. Einsatz verdeckter Ermittler …“ Weiterlesen

„… festgenommen. Dort versuchte man, die Teilnehmer für Investitionen zu begeistern, die hohe Renditen im Jahr 2018 versprachen. Im Publikum saßen auch verdeckte Ermittler, welche die Veranstaltung …“ Weiterlesen

„… stehen. Im Rahmen derartiger Ermittlungen treten verdeckte Ermittler regelmäßig in sogenannten P2P-Tauschbörsen auf (eMule, edonkey2000, etc.) und prüfen, welcher der hier ebenfalls beteiligten …“ Weiterlesen

„… längerfristige Observationen, Bilder- und Tonaufnahmen anfertigen, sonstige technische Mittel sowie V-Leute und verdeckte Ermittler einsetzen. Bisher sind diese Maßnahmen anlasslos möglich …“ Weiterlesen

„Rechtsstaatswidrige Tatprovokation durch verdeckte Ermittler der Polizei führt zur Einstellung des Verfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses Der zweite Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat …“ Weiterlesen

„… und zumutbaren Ermittlungen in Bezug auf diesen Verdacht anstrengen, bevor eine verdeckte Videoüberwachung stattfinden kann. Anderenfalls führt es dazu, dass die via Videoüberwachung gewonnen Beweise …“ Weiterlesen

„… es sich nicht unbedingt um verdeckte Ermittlungen handeln. Auslöser war eine Beschwerde des Generalbundesanwalts. Dieser wollte in einem Verdachtsfall auf Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung gewonnene …“ Weiterlesen

„… statt. Hierbei geben sich teilweise verdeckt ermittelnde Polizeibeamte als angebliche Kinder aus und warten, bis sie von erwachsenen Usern angesprochen und in eine sexualbezogene Kommunikation …“ Weiterlesen

„… -Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH). Ihr zufolge sind Kunden ungefragt über verdeckte Provisionen, kurz Kick-Backs, aufzuklären. Sonst besteht ein Schadensersatzanspruch. Das gilt allerdings nur …“ Weiterlesen

„… von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Kostenbedarf für verdeckte Ermittlungen vorgespiegelt In dem Unternehmen sollte ermittelt werden, welcher Mitarbeiter Betriebsgeheimnisse an die Presse …“ Weiterlesen

„… Ermittlungen nicht gefunden. Dennoch sprach das Landgericht eine Verurteilung wegen Mordes aus niederen Beweggründen gegen den Angeklagten und seine Mittäter aus. Bei der Urteilsfindung verwertete …“ Weiterlesen

„… oder Zeugenfragebogen unbeantwortet wird die für den Fahrzeughalter örtlich zuständige Polizei von der Bußgeldstelle mit Ermittlungen zum Fahrer zur Tatzeit beauftragt. Die Polizei sucht den Fahrzeughalter …“ Weiterlesen

„… zu Telekommunikationsüberwachung an der Quelle (Quellen-TKÜ) einsetzen. Dabei hielten sich die Ermittler an die gesetzlichen Vorgaben, die im BKA-Gesetz und diversen Landesgesetzen festgeschrieben seien …“ Weiterlesen

„… verdeckt, um gerade dadurch dem Angegriffenen die Abwehr zu erschweren. Von mehreren Beteiligten geht davon aus, dass mindestens zwei Personen als Mittäter handeln. Es ist jedoch nicht nötig …“ Weiterlesen

„… überzogen zu werden. Hintergrund sind staatsanwaltliche Ermittlungen im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen gegen die Geschäftsführer und Mitarbeiter der Licon-Gruppe (Leipzig), mit der die apoBank über …“ Weiterlesen

„… von Personen, die Überwachung von Personen und Telekommunikation oder der Einsatz von verdeckten Ermittlern (sogenannte V-Männer) geregelt. Einige Maßnahmen darf die Polizei selbständig ergreifen, für …“ Weiterlesen