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14.01.2022
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Vorweggenommen soll zunächst einmal werden, dass dieser Artikel sich nicht mit einer etwaigen generellen Impflicht befassen soll. Ob eine solche kommen soll oder wird, soll hier ebenso wenig behandelt werden, wie die Frage …
26.10.2021
von Rechtsanwältin Ariane E. Schaller
Flugreisen mit Kindern in der Corona-Pandemie OLG Braunschweig 30.07.2020 2 UF 88/20 Für gemeinsam sorgerechtsberechtigte Eltern stellt sich während der Corona Pandemie immer wieder die Frage, ob man bei Flugreisen ins Ausland die …
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24.09.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat am 30.08.2021 (Az. 2 UFH 2/21) beschlossen, dass ein Recht zur Teilnahme an der Einschulungsfeier eines Kindes dem Elternteil, der zwar umgangs- aber nicht sorgeberechtigt ist, dann nicht zusteht, wenn …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Nach § 238 Abs. 1 StGB wird bestraft, "wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich (es folgt eine Aufzählung von unterschiedlichen Begehungsmethoden) und dadurch seine Lebensgestaltung schwerwiegend …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Nach einer Trennung entstehen Unterhaltsansprüche, deren Anspruchsgrundlage gesetzlich wie folgt geregelt ist: wir unterscheiden Unterhaltsansprüche zwischen Eheleuten (§ 1361 BGB; 1570 ff BGB), künftigen Eltern (§ 1615l BGB) und Kindern …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt das in erster Linie ab? Die Frage eines Unterhaltsanspruchs ist nach mehreren Kriterien zu beurteilen: es geht um Bedarf und Leistungsfähigkeit auf der einen Seite, und einen Unterhaltsgrund und damit …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Einleitung „Drum prüfe, wer sich ewig bindet, Ob sich das Herz zum Herzen findet. Der Wahn ist kurz, die Reu‘ ist lang.“ (Friedrich Schiller im »Lied von der Glocke«). In der jüngsten Zeit hat dieser Ausspruch scheinbar stetig an Bedeutung …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Mein Ehepartner schlägt mich, drangsaliert mich, bedroht mich, beschimpft mich…was kann ich tun? Medienberichten ist zu entnehmen, dass aktuell aufgrund von Ausgangsbeschränkungen und weiteren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine …
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09.05.2019
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Ein Scheidungsverfahren, bei dem ein oder beide Ehepartner ausländische Staatsangehörigkeiten besitzen und in Deutschland leben, birgt zahlreiche Fragen. Zunächst ist zu klären, ob diese Eheleute ein Verfahren auf Ehescheidung auch vor …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Eine Besprechung der Entscheidung des OLG Oldenburg, Beschluss vom 26.04.2018 – 4 UF 44/18 Eine Ehe kann nur durch eine richterliche Entscheidung geschieden werden. Dies setzt zum einen zwingend voraus, dass zumindest ein Ehegatte die …
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21.06.2018
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Wie verhalte ich mich in kritischen Situationen? Eltern, die sich voneinander trennen, trennen sich als Paar. Als Eltern bleiben sie miteinander verbunden und können in den allermeisten Fällen den Kontakt zueinander nicht einfach abbrechen. …
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10.08.2017
von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Das Kindergeld steht grundsätzlich beiden Elternteilen jeweils zur Hälfte zu. Es wird aber immer nur an einen Elternteil ausgezahlt. Leben die Eltern getrennt, wird das Kindergeld in der Regel an denjenigen ausgezahlt, bei dem die Kinder …
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13.06.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
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19.04.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Eltern sind nach § 1601 BGB verpflichtet, ihren minderjährigen Kindern Unterhalt zu gewähren, wenn diese (wie im Regelfall) keine eigenen Einkünfte haben. Leben die Eltern als Paar mit den Kindern zusammen, wird noch gemeinsam …
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18.04.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Häufig bestreitet ein Ehegatte die Trennung, weil er entweder das Scheitern der Ehe leugnet und nicht getrennt leben will oder weil er sich von einem anderen Trennungszeitpunkt finanzielle Vorteile …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Häufig haben Eheleute gemeinsame Immobilien, die sie auch bis zu einer Trennung gemeinsam bewohnen. Kommt es hiernach zur Trennung, zieht ein Ehepartner meist aus, der andere bleibt in der ehemals ehelichen Wohnung alleine zurück und nutzt …
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11.01.2017
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Beschließen Eheleute, sich zu trennen, geht dies zwar oft mit einer vor allem räumlichen Trennung einher, die ehelichen Pflichten sind hierdurch jedoch nicht umgehend beendet. Bevor ein Antrag auf Ehescheidung gestellt werden kann, müssen …
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12.09.2016
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Oder besser gefragt: Weshalb sollte man sich langwierigen Scheidungsauseinandersetzungen aussetzen, wenn es doch auch anders geht? Wenn Partner vor der Frage stehen, sich zu trennen oder nicht, ist es oftmals die Angst vor den …
13.12.2015
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Eine neue „Düsseldorfer Tabelle" ab dem 1. Januar 2016 Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die …
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28.10.2015
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Die Trennungsvereinbarung hat den Sinn und Zweck, zwischen Eheleuten Regelungen für Phasen des Getrenntlebens zu treffen. Hierzu gehören vornehmlich die Regelung über die weitere Nutzung der ehelichen Wohnung, die Unterhaltsverpflichtungen, …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Im regulären Versorgungsausgleich werden sämtliche Anwartschaften der Eheleute bezogen auf die Ehezeit geteilt und auf den anderen übertragen, also Deutsche Rentenversicherung, Riester, Rürup, Lebensversicherungen auf Rentenbasis, …
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09.09.2014
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
1. Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt dies in erster Linie ab? Zunächst ist zwischen der Zeit vor und nach einer rechtskräftigen Ehescheidung zu unterscheiden. Vor einer Ehescheidung erhält derjenige Ehepartner Unterhalt, der weniger …
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18.03.2013
von Rechtsanwältin Eva Stenger
Mit Urteil 31.10.2012 hat der Bundesgerichtshof die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten für Eheverträge und insbesondere die Möglichkeit des vertraglichen Ausschlusses der Rechte auf Unterhalt, Zugewinn und Versorgungsausgleich …
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11.09.2012
von Rechtsanwältin Eva Stenger
Der Bundesgerichtshof hat seine strenge Rechtsprechung im Urteil vom 18.4.2012 etwas gelockert und klargestellt, dass eine Mutter mit drei Kindern (12 Jahre, 15 Jahre und 17 Jahre) erheblich mit der Betreuung und Erziehung belastet sein …