34 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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05.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… seiner Aufklärungspflicht nachgehen. Bloße Zweifel an einer "genügenden Entschuldigung" dürfen nicht zu Lasten des Angeklagten gehen (Festhaltung u.a. an BGHSt 17, 391/396 f.; BGHR StPO § 329 Abs. 1 Satz 1 Ladung 1; BayObLGSt 2001, 14/16; 1998, 79/81; BayObLG …
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03.05.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… umfassend aufklären. Bei Verletzung der Aufklärungspflicht steht dem Honoraranspruch der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegen. Eine vorherige Abmahnung vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung ist insbesondere dann …
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09.04.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch den Makler! Immer wieder versuchen windige Versicherungsmakler …
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26.03.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten! Der Bundesgerichtshof ( BGH ) hat in einer aktuellen Entscheidung …
Bei Weigerung des Herstellers eines Geschwindigkeitsmessgerätes zur Herausgabe von Messgerätedaten i
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Thomas Reichard
… einen Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz die die Aufklärungspflicht des Gerichts sowie gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens, verankert in Art. 103 GG. Der Betroffene wurde daher aus rechtlichen Gründen freigesprochen. (AG …
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11.06.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Bedeutung und nimmt bisweilen einen erheblichen Teil der „Freizeit-Beschäftigung" ein. Schnell gilt man als gewerblich und muss dann Informations- und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, handelt man also im geschäftlichen Verkehr, muss man zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG + Nebengesetze) beachten. Aber ab wann gilt …
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23.03.2012
von Rechtsanwalt Ranko Pezo
… Sachmangel und damit keine aufklärungspflichtige Tatsache vor. Eine Ausnahme gilt , wenn das Fahrzeug als "restauriert" angepriesen wird, so dass der Käufer davon ausgehen kann, dass eine grundlegende, sorgfältige und fachmännisch ausgeführte …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als gewerblich und muss dann Informations- und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, weil man im geschäftlichen Verkehr handelt, muss zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG …
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12.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Konsequenzen Da eine Unfallflucht in der Regel als Verletzung der Aufklärungspflicht gegenüber der eigenen Haftpflicht- und Kaskoversicherung anzusehen ist, kann dies zur Leistungsfreiheit des Versicherers führen. In diesem Fall muss …