41 Ergebnisse für Gewährleistung

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Streit ums Erbe – Argumente für eine Testamentsvollstreckung
Streit ums Erbe – Argumente für eine Testamentsvollstreckung
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Arno Wolf
… zu gewährleisten. Der Testamentsvollstrecker sorgt für die Durchsetzung des Erblasserwillens . Er setzt die Anweisungen des Verstorbenen nach dem Wortlaut und Geiste seines Testamentes um. Die Testamentsvollstreckung erfüllt auch die Funktion …
Finanzielles Desaster für Anleger der V+ Mittelstandspolice der Quantum Leben AG
Finanzielles Desaster für Anleger der V+ Mittelstandspolice der Quantum Leben AG
| 22.06.2017 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
… auf der Homepage für das Versicherungsprodukt angeblich den Schutz einer traditionellen Versicherung bieten und zugleich die Rentabilität und Geldwertstabilität des Anlagesegments Venture Capital/Privat Equity gewährleisten. Ferner …
Offenes WLAN – Haftung ausgeschlossen?
Offenes WLAN – Haftung ausgeschlossen?
| 16.09.2016 von BSK Rechtsanwälte
… dies zu gewährleisten ist es erforderlich, dass die Nutzer ihre Identität offenbaren müssen, bevor sie das erforderliche Passwort erhalten. Maßnahmen, die auf eine Überwachung der durch ein Kommunikationsnetz übermittelten Informationen …
Zwangsmittel des Finanzamtes in der Betriebsprüfung: die Festsetzung eines Verzögerungsgelds
Zwangsmittel des Finanzamtes in der Betriebsprüfung: die Festsetzung eines Verzögerungsgelds
| 06.10.2014 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… zu gewährleisten, hat der Bundesfinanzhof jedoch hohe Anforderungen an die von der Finanzverwaltung zu treffende Ermessensentscheidung gestellt. Die Betriebsprüfung sollte daher immer von einem Fachanwalt für Steuerrecht begleitet werden, um Nachteile für den Steuerpflichtigen zu verhindern.
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
| 24.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 03.05.2008 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) geltendes Recht in Deutschland. Damit haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen zu gewährleisten. Kinder …
Schwester, Handy bitte!
Schwester, Handy bitte!
| 23.05.2024 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Das oberste Bundesgericht führte hierzu aus, dass er zwar als Chefarzt grundsätzlich in fachlicher Hinsicht weisungsfrei sei, dass es aber auch zu seinen Aufgaben gehört, ungestörte Rahmenbedingungen bei einer Operation zu gewährleisten
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… oder in einer Kindertagespflege zu gewährleisten. Die Bundesregierung strebt an, für 35 Prozent der Kinder dieser Altersklasse Krippenplätze anzubieten. Der angestrebte Betreuungsgrad von 35 Prozent soll nach Ansicht der Bundesregierung ausreichen, um allen Eltern …
Der qualifizierte Rangrücktritt - Neues zur Passivierung
Der qualifizierte Rangrücktritt - Neues zur Passivierung
| 12.02.2013 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… die insolvenzrechtliche Überschuldung verhindern und damit die Unternehmensfortführung gewährleisten. Dabei muss jedoch im Rahmen der Gestaltung sichergestellt werden, dass ein steuerbilanzieller Ausweis der Verbindlichkeit, um die Anwendung des § 5 Abs …
Insolvenzrecht aktuell: Fehler bei der Insolvenzantragstellung
Insolvenzrecht aktuell: Fehler bei der Insolvenzantragstellung
| 04.02.2013 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… soll einen ordnungsgemäßen Ablauf des Insolvenzverfahrens gewährleisten. Das Verzeichnis erleichtert es dem Gericht, die Gläubiger bereits in einem frühen Verfahrensstadium einzubeziehen. [...] Das einzureichende Gläubigerverzeichnis ist von zentraler …
Krise: der Anfang vom Ende oder Chance?
Krise: der Anfang vom Ende oder Chance?
| 05.10.2012 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Wir erstellen Fortführungsprognosen. Die Gläubiger dürfen jedoch bei der Sanierung nicht schlechter gestellt werden als bei der Regelabwicklung. Wir kommunizieren offen mit den Gläubigern und gewährleisten dadurch Transparenz und rechtmäßiges …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 05.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… oder in einer Kindertagespflege zu gewährleisten. Die Bundesregierung strebt an, für 35 Prozent der Kinder dieser Altersklasse Krippenplätze anzubieten. Der angestrebte Betreuungsgrad von 35 Prozent soll nach Ansicht der Bundesregierung ausreichen, um allen Eltern …
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
| 15.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Versorgung Um ein reibungsloseres Ineinandergreifen von stationärer und ambulanter Versorgung zu gewährleisten, wird schrittweise ein sektorenverbindender Versorgungsbereich der ambulanten spezialärztlichen Versorgung eingeführt. 5. Innovative …
Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH
Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… ist und die pünktliche Zahlung der Beiträge durch den Arbeitgeber in der Zukunft gewährleisten solle (vgl. auch BGH, Urt. v. 18. Mai 1976, Az.: VI ZR 241/ 73) . Schuldner des Säumniszuschlags sind gemäß § 28e SGB IV der Arbeitgeber (Abs. 1 …
Die Bußgeldverhandlung am weit entfernt liegenden Gerichtsort
Die Bußgeldverhandlung am weit entfernt liegenden Gerichtsort
| 13.04.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
gewährleisten, weil es immer wieder Amtsgerichte gibt, mit denen man das erste Mal - und dann vielleicht viele Jahre nicht wieder - zu tun bekommt. RA Klaus Kucklick Fachanwalt für Verkehrsrecht Tel. (0351) 80 71 8-70, kucklick@dresdner …
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Schadenersatzrecht
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Schadenersatzrecht
| 13.01.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… im Zusammenhang mit Gewährleistungs- und Garantieansprüchen entstehen könnten. Aber auch bei älteren Kraftfahrzeugen kommt eine fiktive Abrechnung nach Maßgabe der Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Werkstatt in Betracht …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… des Bauunternehmers, der auf dem Gehweg eine Baustelle unterhält. Um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten finden sich in den meisten Satzungen entsprechende Uhrzeiten, zu denen Fußwege geräumt sein müssen (meist 7-20 Uhr). Diese Uhrzeiten …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… ermöglicht, mehr Geld an die Vereine auszuschütten, um Ihnen so mehr Kaufkraft zu ermöglichen und eine umfassende Nachwuchsförderung zu gewährleisten. Dem liegt also eine Interessenabwägung zugrunde. Fakt ist, dass das Bundeskartellamt …