516 Ergebnisse für Markenamt
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
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29.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wohlschmeckendes Eis. Ein bestimmtes Unternehmen kann der Verbraucher aber mit diesem Slogan nicht verbinden. Im zugrundeliegenden Fall versuchte die Klägerin oben genannten Slogan als Marke eintragen zu lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel …
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Neuschwanstein" nicht als Marke hätte eingetragen werden dürfen. Die Löschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) entsprach dem Löschungsantrag. Hiergegen wandte sich der Markeninhaber mit der Beschwerde …
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28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat” eigetragenen Marke „Chamo” Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hatte den Widerspruch zurückgewiesen. Dagegen wandte sich der Inhaber …
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27.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… offenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Markenanmeldung jedoch mit der Begründung zurück, dass es dieser Marke an der notwendigen Unterscheidungskraft fehlt. Das Bundespatentgericht war der gleichen Ansicht wie das Deutsche …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundespatentgericht (BPatG) von einem auf Markenrecht spezialisierten Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz vertreten werden. Gleiches gilt für Ihre EU-Marken …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Usbekistan, Vietnam, Zambia, Zypern. Die Anmeldung erfolgt bei der WIPO - der World Intellectual Property Organization ‑ in Genf. Die Anmeldung ist zwingend über das für den Sitz oder einer Niederlassung des Anmelders zuständige Markenamt …
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25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bratwürste und Lebkuchen, Lübecker Marzipan oder aus anderen EU-Ländern der Roquefort-Käse, Cidre aus der Bretagne und der Normandie, Parma-Schinken oder auch Balsamico-Essig aus Modena. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sah alle …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu …