513 Ergebnisse für Markenamt
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Verletzung ihrer Markenrechte. Die Wortmarke „ HSV “ wie das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter Kleinanzeigen …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… die mit deiner Marke in Konflikt geraten könnten . Dies kann durch eine eigene Markenrecherche beim zuständigen Markenamt oder durch einen Anwalt erfolgen. Eine fehlende Recherche kann zu Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren wegen …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Schutzreichweite Die Anmeldung kann national bei dem jeweiligen Patent- und Markenamt, in der EU als Unionsmarke oder international unter dem Madrider System erfolgen. Die Wahl hängt von den geografischen Märkten ab, die das Unternehmen abdecken …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… eine Markenanmeldung eingereicht wurde. In Deutschland handelt es sich dabei um das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das seinen Sitz in München hat. Für die Europäische Union insgesamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und sind jeden Tag mit der Materie des Markenrechtes, sei es in der Verteidigung, der Durchsetzung Ihrer Ansprüche oder auch im Bereich von Markenanmeldungen sowie Verfahren vor den Markenämtern beschäftigt. Wir bieten Ihnen eine kostenlose …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… nach geeigneten Klassen und Begriffen ist das folgende Tool vom Europäischen Markenamt: Klassifikations-Tool Hier können Sie mit der Eingabe von geeigenen Begriffen, z.B. „Software“ oder "Schmuck", einen ersten Entwurf für das eigene …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzen Sie dazu die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Gestaltungen und stellen umgehend einen Löschungsantrag an das jeweilige Patent- und Markenamt. Wir übersenden die Eingangsbestätigung an Amazon und erklären die Haftungsfreizeichnung gegenüber Amazon, falls sich die Löschung als unberechtigt …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… können unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung einer Marke beantragen. Löschungsantrag durch den Markeninhaber Der Markeninhaber kann jederzeit die Löschung seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber auch die Eintragung in das Handelsregister oder der Schutz durch das Urheberrecht können im Einzelfall sinnvoll sein. Teilweise kann ein Name auch nur durch die Verwendung selbst Schutz …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Markenamt – in Deutschland das DPMA – der Eintragung der Marke zustimmt, muss das Kennzeichen bestimmte Voraussetzungen erfüllen . Zuallererst muss die Marke grafisch darstellbar sein. Das bedeutet, dass Sie Ihre Wunschmarke durch Figuren …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern. In einigen Fällen wird eine Marke …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Schritte umfasst der Prozess der Markenanmeldung? Die Markenanmeldung besteht aus mehreren Schritten, darunter die Recherche, die Erstellung der Anmeldeunterlagen und die Einreichung beim Markenamt. 3. Welche Vorteile bietet die Unterstützung …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Das Zeichen “ Fortuna Düsseldorf “ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Ist dies nicht der Fall, melden Sie die Marke beim Markenamt (z.B. DPMA) an. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte Widerspruch einlegen können, wenn Sie Ihre Rechte durch Ihre Marke verletzt sehen …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… der Registernummer 39924648 bereits seit 1999 zu Gunsten des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. die Marke "BPP" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Seit dem Jahr 1999 ist das genannte Kennzeichen ebenfalls unter der Registernummer …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… identische oder ähnliche Marken für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen zu nutzen. Eine Unionsmarke – oder EU Marke – gilt in allen Mitgliedstaaten der EU – dazu genügt es einer einzigen Markenanmeldung beim Europäischen Markenamt …