944 Ergebnisse für Abmahnung
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG u.a. wegen einer Urheberechtsverletzung bei Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einer Abmahnung, die sich auf Werbeaussagen, die Produktgestaltung oder die Produktkennzeichnung oder z.B. auch Katalogwerbung bezieht, muss immer berücksichtigt werden, dass ggf. ein Rückruf notwendig ist. Dieser Rückruf sollte in aller …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) eingetragen und daher berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Allerdings war der Verein im Jahr 2021 nach eigenen Angaben auf eigenen Antrag aus der Liste der qualifizierten …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Kanzlei Schroeder gegen private eBay …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus. Entscheidend ist aus Sicht der Rechtsprechung lediglich, dass es objektiv möglich ist, dass das nicht zugelassene Fahrzeugteil in Deutschland verwendet wird. Abmahnung droht Das Anbieten nicht genehmigter Fahrzeugteile ist ein Wettbewerbsverstoß …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass bei einem Datenschutzvorfall droht. Oft wird ein datenschutzrechtlicher Anspruch auf Schadenersatz im Rahmen einer anwaltlichen Abmahnung zusammen mit weiteren Ansprüchen geltend gemacht. Gefordert werden dann üblicherweise …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein Abmahnverein mit Sitz in Berlin, der umfangreich Wettbewerbsverstöße im Internet abmahnt. Aus unserer langjährigen Beratungspraxis (siehe u.a. unsere Berichte zu Abmahnungen des VsW …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Mercedes Benz Group wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Daimler Truck AG wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe hier ) eine Abmahnung der NOTOS Rechtsanwälte für die Samsung Electronic GmbH wegen Verletzung der Marke „Samsung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei dem EuroConsum e.V. aus Kassel handelt es sich um einen sogenannten qualifizierten Verbraucherverband, der verbraucherbezogene Aspekte abmahnen darf. Bis März 2023 hieß der EuroConsum e.V. Deutscher Konsumentenbund e.V. Konsumentenbund …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Abmahnung ausgesprochen werden mit der Forderung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Erstattung von Abmahnkosten. Hintergrund ist § 5 Abs. 2 UWG: „Eine geschäftliche Handlung ist irreführend, wenn sie unwahre …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Anforderungen, die erfüllt sein müssen, damit unabhängig von der Berechtigung einer Abmahnung, die Abmahnkosten verlangt werden können, gibt es die Verpflichtung, in der Abmahnung klar und verständlich anzugeben, ob und welcher Höhe …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung abmahnen dürfen. Wir gehen ohnehin davon aus, dass Abmahnvereine sehr schnell in die Bresche springen werden. Eine entsprechende Abmahnung, insbesondere eines sogenannten Abmahnvereins, kann weitreichend sein, davon …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte. Sie haben auch eine Abmahnung wegen des Angebots von Kfz-Ersatzteilen erhalten? Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Verletzung von einem Markenrecht bei dem Angebot …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und gegen Verbraucherschutzgesetze vorzugehen. In der Vergangenheit haben sich wiederholt Betroffene an mich gewandt, die wegen unterschiedlicher Rechtsverstöße eine Abmahnung von dem Verein erhalten …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der ACLARIS Water …
17.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen des Herrn …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hin und wieder werden mit einer Abmahnung auch die Kosten für einen vorherigen Testkauf geltend gemacht. Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was im Hinblick auf die entsprechenden Kosten zu beachten ist, erläutere …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es sein, die Getränkeverpackungen selbst mit einem entsprechenden Aufkleber zu kennzeichnen. Abmahnung wegen des Vertriebs von Einweggetränkeverpackungen ohne Pfand Das Angebot von Getränken in Einweggetränkeverpackungen ohne dass ein Pfand …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer Original-Markenware „veredelt“ und die veränderten Produkte anschließend zum Kauf anbietet, der riskiert eine Abmahnung des Markeninhabers wegen des Vorwurfes einer Verletzung der Markenrechte. Manche Markeninhaber sehen es nämlich …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat …