947 Ergebnisse für Abmahnung
Suche wird geladen …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die vom Kläger aufgeführten Gründe für die unterbliebene gerichtliche Weiterverfolgung der ausgesprochenen Abmahnungen, die gegen einen Rechtsmissbrauch sprechen können, rechtsfehlerhaft außer Betracht gelassen.“ Anschließend wird der BGH …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Abmahnung zur Folge haben, wie aber auch einen Markenrechtsverstoß, wenn z. B. in der ASIN ein Markenprodukt angeboten wird und kein Markenprodukt ausgeliefert wird. Wir empfehlen daher zu überprüfen, ob die ausgewählte ASIN auch tatsächlich …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zum Teil dürfen diese Produkte nicht einmal angeboten werden. Wettbewerber können das Angebot oder den Verkauf von nicht rechtskonformen Produkten abmahnen. Folge sind nicht nur Abmahnkosten und die Forderung nach einer strafbewehrten …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. VSW aus Berlin existiert seit 1975. Der VSW ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen und darf wettbewerbsrechtlich abmahnen. Der VSW ist uns insbesondere bekannt ( siehe z. B …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… 7 UWG spricht insofern von einer „unzumutbaren Belästigung“. Die Empfänger von E-Mailwerbung können den Absender auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Auch eine Abmahnung von Wettbewerbern ist möglich. Es gibt durchaus Rechtsanwälte …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) eingetragen und daher berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Allerdings war der Verein im Jahr 2021 nach eigenen Angaben auf eigenen Antrag aus der Liste der qualifizierten …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Kaffee mit der Bewerbung „bekömmlich“ oder „magenschonend“ ab
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. in Berlin ist ein Abmahnverein, der berechtigt ist, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, insbesondere da er in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen ist. Unter anderem …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der IndividualiseYour Car UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Dr. Schenk wegen der Benutzung der Bezeichnung „Alcantara“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und ein mulmiges Gefühl wegen der geforderten Unterlassungserklärung haben, liegen Sie richtig. Eine Unterlassungserklärung hat nämlich weitreichende Konsequenzen. Bei einem Verstoß droht …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Berichterstattung über Unternehmen oder Produkte geworben wird, sind Abmahnungen nicht auszuschließen. Hinsichtlich des Urteils des OLG Hamburg ist im Übrigen das letzte Wort noch nicht gesprochen. Es ist eine Revision beim Bundesgerichtshof …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer gegen die Vorgaben aus dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) verstößt, der riskiert eine Abmahnung. Gegen entsprechende Verstöße gehen zum einen Preisbindungstreuhänder des Buchhandels und zum anderen auch Wettbewerber …
|
03.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. über die Kanzlei DORNKAMP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Verbraucherzentrale gegen …
|
02.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die rechtlichen Vorgaben für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln sind streng. Wer unzulässige Angaben macht, riskiert eine Abmahnung. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich, welche Fehler besonders häufig vorkommen …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… erklärten wir nach Ausspruch einer Abmahnung die fristlose Kündigung des Darlehenvertrages gegenüber der DSL Bank . Sofern nämlich der Kreditnehmer der Bank vor Abnahme des Kredites zwar nicht die vertraglich zugesicherte Kreditsicherheit …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder einem Markenrechtsverstoß erfolgt in der Regel zunächst eine außergerichtliche Abmahnung. In der Abmahnung wird der Wettbewerbsverstoß beschrieben und es wird dazu aufgefordert, eine strafbewehrte …
21.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer gegen die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstößt, der riskiert nicht nur die Einleitung eines Verfahrens vor der zuständigen Datenschutz-Aufsicht, sondern auch eine Abmahnung. Wer eine Abmahnung aussprechen darf …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verbraucherverbände gemäß § 4 UKlaG eingetragen und somit dazu berechtigt, mit einer Abmahnung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Verein in der Vergangenheit gegen verschiedene …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auf der Internetseite sind uns aus der Beratungspraxis jedoch auch Fälle bekannt, in denen bei einer falschen Lebensmittelkennzeichnung z.B. auch gleich durch die Verbraucherzentrale Bundesverband eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen …
|
15.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in denen zu einer Abmahnung des Vereins keine Unterlassungserklärung abgegeben worden war, hatte der Verein zwar nicht immer, aber in vielen Fällen gerichtliche Verfahren eingeleitet. Ein Großteil dieser Verfahren endete mit Entscheidungen …
|
15.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
EuroConsum e.V. ist ein qualifizierter Verbraucherschutzverband, der aufgrund der Eintragung in die Liste des Bundesamtes für Justiz aktivlegitimiert ist und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen darf. EuroConsum e.V. mit Sitz …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der VitaJuwel GmbH über die Kanzlei tqf legal zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 gibt es ein neues Wettbewerbsrecht (UWG). Eine Intention des Gesetzgebers war es, die massenhaften Abmahnungen durch Wettbewerber aufgrund von fehlenden Informationspflichten zu beschränken. Der Gesetzgeber dachte dabei …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sachverhalte und zum anderen um deren rechtliche Würdigung. Bei der Frage nach einem möglichen Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung geht es insoweit um eine umfassende Abwägung aller Gesamtumstände. In dem von mir betreuten Verfahren wegen …