944 Ergebnisse für Abmahnung
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Karl & Xander für die Amway GmbH wegen des angeblich rechtswidrigen Weiterverkaufs von Amway Produkten im Internet zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences über die Kanzlei GSK Stockmann wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung („OSCAR“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… darum, eine Abmahnung wegen des Vorwurfs Datenschutzverstoß auszusprechen und Schadenersatz geltend zu machen. Wie also reagieren auf eine Auskunftsanfrage von Maximilian Größbauer? Die „richtige Reaktion“ auf eine Auskunftsanfrage von Maximilian Größbauer …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… nicht bezahlt worden sind. Manchmal fehlt es auch an einer wirksamen vorherigen Abmahnung, wenn die Kündigung nicht angedroht wurde. Sofern die Bank als Grund für die Kündigung auf die wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse hinweist …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V. Wegen der fehlerhaften Kennzeichnung von Lebensmitteln zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene gegen Vertragsstrafenforderungen vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… von Änderungen bei den gesetzlichen Vorgaben für die Abmahnbefugnis von Wirtschaftsverbänden hatte der IDO in der letzten Zeit keine Abmahnungen mehr ausgesprochen. Allerdings laufen vor verschiedenen Gerichten noch alte Verfahren des Vereins …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Freigabe ist somit ausdrücklich der ganz konkrete Widerruf des Rechteinhabers notwendig. Wenn die Schutzrechtsverletzungsmeldung unberechtigt ist, bestehen gute Chancen, dagegen im Wege einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung vorzugehen …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der absoluts - bikes and more - GmbH & Co. KG über Rechtsanwalt Peter Dürr zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie ein vergleichbares Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der absoluts …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der weiteren mir vorliegenden Abmahnung geht es erneut um die unzulässige Benutzung der Berufsbezeichnung „Psychotherapeutin“ bzw. „Psychotherapeut“. Gerügt wird insoweit eine wettbewerbswidrige Irreführung durch unwahre oder sonstige …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Vergangenheit bereits tätig, allerdings unter einem anderen Namen: Deutscher Konsumentenbund e.V.. Abmahnung von EuroConsum e.V. erhalten? Wer ist das? „Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, berate ich gern …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… UKlaG eingetragen und somit dazu berechtigt, mit einer Abmahnung einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen. In dem mir vorliegenden Fall geht es um die Werbung mit Bewertungen bei Angeboten im Internet ohne die erforderlichen weiteren …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bei den gesetzlichen Vorgaben für die Abmahnbefugnis von Wirtschaftsverbänden müssen diese nunmehr in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz eingetragen sein, um Abmahnungen aussprechen zu können. Der IDO hatte …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Auf dem ersten Blick ein neuer Abmahner, auf dem zweiten Blick jedoch nicht. Abmahnungen und Unterlassungsansprüche werden jetzt auch durch den EuroConsum e.V., Karthäuserstraße 7-9, 34117 Kassel geltend gemacht. Dieser Vereinsname ist neu …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Abmahnung wegen der Benutzung der Berufsbezeichnung „Psychotherapeutin“ bzw. „Psychotherapeut“. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Deutscher Konsumentenbund e.V …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der Samsung Electronics GmbH über die Kanzlei NOTOS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Samsung Electronics …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich zunächst das vorangegangene Verfahren ansieht: Abmahnung Zunächst hatte der Verein Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen eines Rechtsverstoßes eine Abmahnung ausgesprochen. In diesem Zusammenhang hatte der Verein zur Abgabe einer Unterlassungs …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es gibt gute Gründe, keine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung abzugeben. Eine wirksame Unterlassungserklärung enthält immer eine Vertragsstrafe zugunsten des Abmahners für den Fall der Zuwiderhandlung. Zudem …
11.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch, dass der durchgestrichene Preis der niedrigste Preis der letzten 30 Tage vor der Preissendung war. Der Abmahner hatte dies lediglich bestritten. Das OLG Hamburg sah dies als prozessual unzulässig an, zudem nahm das OLG an, dass diese Behauptung offenbar ins …
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch für andere Herkunftsbezeichnungen, wie z.B. „Made in EU“. Ich berate Sie, ob und wie Sie ein Produkt mit „Made in Germany“, einer deutschen Flagge, etc. bewerben können oder bei einer Abmahnung wegen einer angeblichen Irreführung über …